Am 19. Mai finden in vielen deutschen Städten Demonstrationen unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ statt.
Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und im Gegensatz dazu Nationalismus stark machen. Ihr Ziel ist es, mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Initiative und ruft dazu auf, gemeinsam gegen Rechts auf die Straße zu gehen.
Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:
„Wir beobachten derzeit – auch in Europa – ein Erstarken nationalistischer Tendenzen. Und das in einer Zeit, in der viele der Herausforderungen, vor denen wir stehen, nur gemeinsam mit anderen Ländern gelöst werden können. Seien es die Herausforderungen aufgrund der Migration oder der ökologischen Nachhaltigkeit. Ein Rückfall in Denkmuster des letzten Jahrhunderts schadet daher allen. Nicht nur unserer Gesellschaft heute, sondern auch zukünftigen Generationen.
Gleichzeitig wird dieses Denken in vielen Fällen mit Hass gegen Geflüchtete und Minderheiten aufgeheizt. Dem muss unbedingt Einhalt geboten werden. Denn unser Zusammenleben kann nur von gegenseitigem Respekt und großer Solidarität geprägt sein. Und wie kann derjenige jemals selbst Solidarität einfordern, der in anderen Situationen gegen Schwächere hetzt. Die Moral gebietet, gemeinsam für ein friedliches, solidarisches und demokratisches Europa zu kämpfen.“
Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl ergänzt:
„Viele Menschen haben den Eindruck, dass in Brüssel nur noch die Interessen der Wirtschaft und des Geldes vertreten werden. Diese explosive Frustration gibt Rechtspopulisten Auftrieb. Wir müssen den Lobbyismus zurückdrängen und den Bürgern mehr Mitbestimmungsrechte geben, durch regelmäßige Bürgerkonferenzen, digitale Mitbestimmung und europaweite Volksentscheide.“
Auch in vielen anderen europäischen Städten finden zeitgleich Demonstrationen
statt. Für die Zukunft Europas, gegen Nationalismus!
Ich finde Deutschland sollte aus der von zehntausenden von Konzern Lobbyisten regierten EU austreten. Ein Europa der freien demokratischen Staaten ohne EU.
Das heißt aber noch lange nicht das ich deshalb die AfD toll finde. Nein, ich traue einfach dem EU System nicht mehr.
Ich werde deshalb weder rechts noch Links (EU Befürworter) wählen sondern diese Wahl boykottieren und nicht wählen.
Ich glaube kaum das die EU mehr Mitbestimmung zulassen wird, hat man ja bei der Uploadfilter Debatte gesehen. So langsam scheine ich zu glauben das unsere Demokratie ohne die EU besser fahren würde.