Jeder Mensch verdient eine angemessene Lebensgrundlage und Chancen, sich weiterzuentwickeln. In Deutschland garantiert dies Art. 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen als unantastbar erklärt. Für die Piratenpartei ist es dabei ein fundamentaler Bestandteil der menschlichen Würde, finanziell ein Mindestmaß an Unabhängigkeit zu haben, genauso wie durch Teilhabe an Bildung Chancengleichheit herzustellen. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte [1] fordern die PIRATEN, dass Deutschland seinen Einfluss nutzt, um die Menschenwürde national und international zu befördern.
Auch in Deutschland ist diese finanzielle Unabhängigkeit nicht jedem gegeben, was sich unter anderem in einer merklichen Armutsquote ausdrückt [2-4]. Daher ist es Zeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), das jeder und jedem eine wirtschaftliche Partizipation ermöglicht. Dies ist keine Alimentierung nicht-arbeitender MitbürgerInnen, sondern vielmehr eine Grundlage, die die individuelle Entwicklung des Einzelnen befördert. Während sich die Arbeitswelt durch Digitalisierung und Globalisierung umwälzt, erlaubt das BGE, zu lernen und sich im Beruf weiterzuentwickeln.
Der Ausbruch des SARS-CoV-2 Coronavirus und die damit verbundenen Eindämmungsmaßnahmen haben zudem verstärkten Druck auf unser Bildungssystem ausgeübt. Um Chancengleichheit gerade unter Kindern zu bewahren, setzt die Piratenpartei dabei auf den Leitsatz #BildungAberSicher [5], um gleichzeitig das Coronavirus durch Distanz- und Hybridunterricht einzudämmen, und Kindern gemäß ihrer Bedürfnisse Zugang zu Bildung zu gewährleisten. Dies muss unabhängig vom Elterneinkommen oder der Verfügbarkeit elektronischer Geräte im Hybridunterricht möglich sein. Der deutsche Staat hat dabei die Aufgabe, den organisatorischen Rahmen und technische Lösungen zu identifizieren, befördern, und für Bildungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Hier gibt es noch viel zu tun für die fernere Zukunft, sowie unmittelbar in der Coronavirussituation, die bereits seit über einem halben Jahr in Deutschland herrscht.
Auch über Deutschland hinaus streitet die Piratenpartei für die Würde des Menschen. So stehen wir dafür, Menschen auf der Flucht angemessen zu versorgen. Die Versorgungssituation für Geflüchtete in der Europäischen Union ist stark verbesserungswürdig und wir treten insbesondere für die Schließung des Flüchtlingslagers Kara Tepe, dem Nachfolger des skandalösen Moria, ein [6].
Auf internationaler Ebene muss Deutschland seinen diplomatischen Einfluss dafür einsetzen, dass Menschenrechte eingehalten werden und Menschenwürde befördert wird. Deutschland und seine Gesellschaft werden hiervon auch unmittelbar profitieren: Als Protagonist einer freiheitlichen, fairen, und fortschrittsorientierten Weltgemeinschaft wird Deutschland sich ein Ansehen als vertrauenswürdiger Partner erringen, das für eine Exportnation wesentlich ist.
In unserer vernetzten modernen Welt ist ein Wegsehen inakzeptabel. Die Piratenpartei zeigt daher klar Initiative, unsere Gesellschaft fair und frei zu gestalten – im Rahmen der Menschenrechte, Menschenwürde, und wirtschaftlicher Partizipation jedes Individuums.
Quellen/Fußnoten:
[1] https://www.un.org/en/observances/human-rights-day
[2] https://de.statista.com/themen/120/armut-in-deutschland/
[3] https://www.der-paritaetische.de/presse/paritaetischer-armutsbericht-2020-armut-in-deutschland-auf-rekordhoch/
[4] https://www.zdf.de/nachrichten/thema/armut-deutschland-102.html
[5] Pressemitteilung vom 04.09.2020
[6] Pressemitteilung vom 10.12.2020
Gibt es in der Piratenpartei auch Lösungsvorschläge wie man das Lohnniveau bei gleichbleibender internationaler Konkurenzfähigkeit anheben könnte.