BPT-Orga
Jetzt ist eingeladen und klar, wann wir uns und wofür wir uns treffen werden! Bis zu einem erfolgreichen Parteitag ist noch ein Stück des Weges, bei dem Du – wenn du von Veranstaltungen, Ton, Licht etc. Kenntnis hast – gerne unterstützen kannst. Wir brauchen DICH!
Europawahl 2024
Wir stellen an diesem Wochenende unsere Liste zur Europawahl auf. Diese wird nach aktuellem Stand im Mai 2024 stattfinden, wir haben also noch Zeit, diese entsprechend vorzubereiten. Trotzdessen brauchen wir dafür auch DEINE Unterstützung!
Unter vorstand.redesign.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-wahlkampfkoordination-europawahl-2024/ und vorstand.redesign.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/ findest du zwei Ausschreibungen, denen du entnehmen kannst, wo überall auf Bundesebene mitgearbeitet und unterstützet werden kann. Noch gibt es viele Bereiche, an dennen du dich einbringen kannst und in dennen wir auf Deine Hilfe und die vieler anderer PIRATEN angewiesen sind.
Selbstverständlich wird auch auf Landes- und Kreisebene jede Menge Unterstützung gebraucht!
Das Europaparlament ist derzeit das letzte überregionale Parlament, in dem wir vertreten sind und für das wir Parteienfinanzierung erhalten. Das heißt, das der Erfolg dieser Wahl auch für den weiteren Weg der Piratenpartei entscheidend ist. Daher ist es wichtig, das wir für die PIRATEN-Idee alle eventuellen Streitigkeiten mal hintenan stellen und gemeinsam für einen Erfolg sorgen. (Streiten können wir uns danach wieder, wenn unbedingt notwendig…)
Parteienfinanzierung
Auch wenn wir es wieder schaffen für das Europaparlament Parteienfinanzierung zu erhalten, so gibt es da gerade einige wenig erfreuliche Entwicklungen. Bereits 2018 hatte die Große Koalition bei schwindenden Wählerstimmen für diese und somit geringer werdenden Einnahmen für diese die Gesamtsumme der Parteienfinanzierung erhöht. Davon hatten auch wir in dieser Zeit profitiert und entsprechend mehr ausgezahlt bekommen. Diese Differenz kam aber immer nur „unter Vorbehalt“, da die damalige Opposition dagegen geklagt hatte. 2023 hat das Bundesverfassungsgericht dieser Klage statt gegeben und wir sind gezwungen insgesammt 250.000 € zurück zu bezahlen und bekommen auch zukünftig entsprechend weniger. „Hätte, hätte Fahrradkette“, ja, diese Gelder hätten auch vorerst bis zur finalen Klärung zurück gestellt werden können. Da dies aber nicht passiert ist, müssen nun der Bundes- und die Landesverbände, die ja zuvor diese Gelder umverteilt bekommen haben, diese Summe nun zurück zahlen.
BEO
Ja, der BEO (Basis-Entscheid-Online) ist so etwas wie der BER der Piratenpartei. Und der ist inzwischen auch schon in Betrieb (also der BER) und hatte somit eine kürzere Bau- als unser
BEO Entwicklungszeit. Aber, -hey- was lange währt, wird doch noch gut, auch der BEO ist inzwischen fertig, aktuell in der Erprobungsphase mit einer kleineren Gruppe an Beta-Testern und wir
sind SEHR optimistisch, das der BEO noch in dieser Vorstandsamtszeit uns allen zur Verfügung stehen wird und wir somit endlich auch zwischen den Parteitage eine Positionsfindung der PIRATEN
durchführen können.
Mitgliederverwaltung
Ja, es sieht für viele so aus, als könne die Mitgliederverwaltung unser neuer BER / BEO werden. Was war da überhaupt?
Bereits in der letzten Vorstandsperiode 2021 hat sich unser Server, auf dem unsere Mitgliederverwaltung und die Buchhaltung liegt, verabschiedet. Dummerweise hat sich dabei herrausgestellt, das keine BackUps gefahren wurden. Peinlich für eine technikaffine Partei, wie die unsere, ließ sich dann nicht mehr ändern. Der vergangene BuVo hatte dann beschlossen eine professionelle Software einzukaufen, die dann für unsere Zwecke noch erweitert werden muss, anschließend jedoch von der Firma entsprechend betreut wird, um backupdesaster zukünftig zu vermeiden.
Die Implementation wurde dann auch angestoßen, jedoch stellte sich Anfang diesen Jahres heraus, dass es seit August 2022 keine weitere Zuarbeit von unserer Seite gab und die Firma ihre freien Kapazitäten in andere Projekte steckte. Bei einer erneuten Kontaktaufnahme im Januar verwies die Firma auf April. Im April wurde nun der Faden wieder aufgenommen, so dass in zwei Monaten eine Testversion verfügbar ist und die neue Mitgliederverwaltung dieses Jahr kommt.
Bis zum Start der neuen MV haben wir eine Not-Mitgliederverwaltung im Redmine über die SG Mitglieder etabliert.
Spenden
Politische Arbeit benötigt bei allem ehrenamtlichen Engagement – für das wir als Bundesvorstand uns an dieser Stelle ganz herzlich bedanken wollen – auch Geld. Leider macht uns nicht nur die geringer werdende Parteienfinanzierung (wie oben bereits geschrieben) Probleme, sondern auch die nachlassende Bereitschaft Vieler nicht nur ihren Mitgliedsbeitrag zu entrichten,
sondern darüber hinaus der Partei Spenden zukommen zu lassen. Bereits einfache Aufwandsverzichtsspenden helfen uns als Partei und werden auch dir bei deinem Lohnsteuerfinanzausgleich
steuermindernd angerechnet.
Wenn wir Erfolg haben wollen bei der nun vor uns liegenden Europawahl, dann brauchen wir eben nicht nur DEINE Hilfe, sondern auch entsprechende Geldmittel. Damit alldiejenigen, die uns tatkräftig unterstützen wollen, dann nicht im wahrsten Sinn des Wortes „selbst dafür bezahlen müssen“.