Piratenpartei Deutschland

Autor: Borys

  • Piraten veröffentlichen Musterbrief gegen Smart Meter-Zwangseinbau

    Piraten veröffentlichen Musterbrief gegen Smart Meter-Zwangseinbau

    PIRATEN blasen zum Widerstand gegen den Zwangseinbau von „Spionagezählern“ in Privathaushalte: Mithilfe eines Musterbriefs sollen Verbraucher von ihrem Anbieter verlangen, ihr Nein zum Einbau digitaler Stromzähler zu respektieren.

    Nachdem das erste „Smart Meter“ vom BSI behördlich zertifiziert worden ist, rückt der flächendeckende Einbau der elektronischen Verbrauchserfassungsgeräte näher. In Deutschland liegt es weitgehend in der Hand der Unternehmen, ob sie die Technik in private Haushalte einbauen. Konzerne wie e.on planen einen millionenfachen „Rollout“.

    Mit einem Musterbrief ruft die Piratenpartei Verbraucher dazu auf, den eigenen Stromversorger anzuschreiben und einem Einbau zu widersprechen.
    „Es kommt zu einer finanziellen Mehrbelastung um bis zu 90 Euro pro Jahr und Haushalt, es fehlt der Nutzen beim Energiesparen und es erfolgt ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre der Bürger“,

    kritisiert Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.

    „Mithilfe der geplanten Verbrauchsaufzeichnung im 15-Minuten-Takt kann die Anwesenheit und das Verhalten in der eigenen Privatwohnung in bisher ungekanntem Maße nachvollzogen und ausgewertet werden. Vermieter, Ehepartner, Polizei, Geheimdienste oder Einbrecher könnten damit das Privatleben ausspionieren.

    Die Energiewende braucht keine Zwangsdigitalisierung des Verbrauchsverhaltens in jeder Privatwohnung. Ich kann jedem Bürger nur raten: Lassen Sie keinen Spionagezähler ins Haus. Der flächendeckende Einbau dieser Spionagegeräte ist nur eine Gelddruckmaschine für die Industrie. Er hat nichts mit Effizienz und Umweltschutz zu tun sondern droht, milliardenschwere Belastungen der ohnehin schon gebeutelten Stromverbraucher nach sich zu ziehen.“

     

    Musterbrief und weitere Informationen

  • Medienkompetenz und Recht auf anonyme Meinungsäußerung statt Social Bots-Hysterie

    Medienkompetenz und Recht auf anonyme Meinungsäußerung statt Social Bots-Hysterie

    Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, kritisiert die Pläne von Union, SPD und Grünen, nationale Regeln zur Kennzeichnung von „Social Bots“ einzuführen:

    „Nach dem NetzDG-Zensurgesetz wollen deutsche Internetausdrucker wieder einmal das globale Netz im nationalen Alleingang regieren. Ihr hilfloser Vorstoß ist durchsichtig: Das Netz bedroht die Diskurs- und Themenherrschaft der Mächtigen. Weil Union und SPD bei der anstehenden Europawahl abgestraft zu werden drohen, wollen sie unbequeme Kritik und Debatten mundtot machen.“

    Um Social Bots erkennen und kennzeichnen zu können, müssten soziale Netzwerke Identifizierungs- und Klarnamenspflichten einführen oder verschärfen. Die Kennzeichnungspflicht ist eine indirekte Kampfansage an die anonyme Meinungsäußerung im Netz. Das Recht auf anonyme digitale Meinungsäußerung ist aber z.B. für Stalking-Opfer, Whistleblower oder demokratische Oppositionelle in Diktaturen extrem wichtig.

    „Eine Kennzeichnung ist völlig wirkungslos gegen Gerüchte und Kampagnen. Das Schüren von Vorurteilen und Hetzkampagnen ist viel älter als das Internet, wie gerade der CDU bestens bekannt ist.

    Der richtige Weg ist, Aufklärung, Bildung und Medienkompetenz zu fördern: Im Zeitalter der digitalen Revolution muss jeder lernen, die Glaubwürdigkeit von Quellen einzuschätzen, Behauptungen zu überprüfen und bei Grenzüberschreitungen aktiv gegenzuhalten. Eine offene Gesellschaft braucht Zivilcourage von unten, nicht Zensur von oben.“

    Hintergrund: Breyer klagt zurzeit vor Bundesverfassungsgericht und Europäischem Menschenrechtsgerichtshof gegen das deutsche Verbot anonymer Prepaid-Mobiltelefonkarten. Internetnutzern empfiehlt er die Nutzung alternativer, anonymer sozialer Medien wie Mastodon, Friendica oder Diaspora.

  • Android Apps übermitteln unerkannt sensible Daten an Facebook

    Android Apps übermitteln unerkannt sensible Daten an Facebook

    Entwickler, die das Facebook-Software-Development-Kit (SDK) für ihre Apps nutzen, leiten Daten an den Kommunikations-Konzern Facebook weiter. Betroffen sind u.a. Apps wie „Meine CDU“ und „OKCupid“. Zu den vom Transfer betroffenen Daten zählen laut SPIEGEL u.a. Parteizugehörigkeit, sexuelle Orientierung und Angaben zu gesundheitlichen Problemen. In den Datenschutzbedingungen der Apps wird nicht auf diesen Fakt hingewiesen, allein deshalb, weil die Entwickler selbst keine Kenntnis davon haben.

    „Solch eine Erhebung sensibler Daten darf niemals ohne das Wissen der Nutzer geschehen. Besonders problematisch ist dabei, dass der Nutzer keine Chance hat, dieses Verhalten zu erkennen, geschweige denn gegenzusteuern. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das Ganze ein einziger Alptraum“

    erklärt Borys Sobieski, stellvertretender Generalsekretär der Piratenpartei.

    Die Piratenpartei verurteilt entschieden diese Datensammelwut und ruft Softwareentwickler dazu auf, von der Benutzung des Facebook-SDK Abstand zu nehmen. Es ist nicht hinnehmbar, Nutzer ohne deren Kenntnis um ihre persönlichen Daten zu erleichtern. Dass hiervon nicht einmal die Entwickler wissen, zeugt, vorsichtig ausgedrückt, von einer schlechten Kommunikation des Urhebers Facebook und setzt die Pannenserie des Konzerns fort. Die PIRATEN stellen sich insbesondere die Frage, ob sich Facebook hiermit nicht erneut zu 100 Prozent auf Gegenkurs zu geltendem europäischen Recht, hier der DSGVO, befindet.

    Neben dem Abgreifen von Daten verknüpft das Facebook SDK Android-Geräte und die darauf gespeicherten Daten mit einer Werbe-Identifikationsnummer. Der Nutzer hat kaum eine Möglichkeit, diese Verknüpfung wieder aufzuheben. Somit ist er dem Konzern bedingungslos ausgeliefert.

  • Volksinitiative will Fracking-Verbot vor Gericht durchsetzen

    Volksinitiative will Fracking-Verbot vor Gericht durchsetzen

    Schleswig-Holstein, das Tourismusland zwischen den Meeren, soll Deutschlands erste Fracking-Verbotszone werden. Um dieses Ziel zu erreichen, zieht die mit über 42.000 Bürgerunterschriften unterstützte Volksinitiative zum Schutz des Wassers vor Gericht: Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht soll feststellen, dass die Volksinitiative zur Aufnahme eines Fracking-Verbots in das Landeswassergesetz verfassungsgemäß ist. Dies fordert ein diese Woche bei Gericht eingereichter Antrag der Volksinitiative, die unter anderem von der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V., der Piratenpartei Schleswig-Holstein, dem BUND Schleswig-Holstein und der Schutzstation Wattenmeer e.V. unterstützt wird.

    „Wir klagen in Verantwortung für Mensch und Umwelt in ganz Deutschland“

    erklärt die Vertrauensperson der Volksinitiative und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Patrick Breyer.

    „Wenn unsere Volksinitiative im Norden die erste Fracking-Verbotszone Deutschlands durchsetzt, können andere Bundesländer das auch. Mit unserer Klage wollen wir auch die direkte Demokratie und die Mitbestimmungsrechte der Bürger stärken.“

    Der Schleswig-Holsteinische Landtag hatte das von der Volksinitiative geforderte Fracking-Verbot im November mehrheitlich noch für verfassungswidrig erklärt, weil Fracking Angelegenheit des Bundes sei. Doch die von der Volksinitiative beauftragte Rechtsanwältin und Umweltrechtsexpertin Dr. Roda Verheyen schreibt dem Landesverfassungsgericht nun, die Zuständigkeitsfrage sei dem Bundesverfassungsgericht vorbehalten und nicht vom Landtag zu prüfen. Wörtlich heißt es in dem Schriftsatz:

    „Aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins ist Fracking ein unüberschaubares, erhebliches Umweltproblem und Risiko“.

  • Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung

    Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung

    Am 14. Dezember 2018 befasst sich erstmals der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, die Befugnisse der Verkehrsbehörden zu erweitern, damit sie die Einhaltung von immissionsbedingten Verkehrsbeschränkungen und Fahrverboten besser kontrollieren können.
    Der Gesetzentwurf sieht vor, automatisiert Bilder von Verkehrsteilnehmern aufzunehmen und mit dem Fahrzeugregister abzugleichen. PIRATEN warnten bereits im November vor dieser massenhaften automatisierten Kennzeichenerfassung. Die Daten eignen sich zum Erstellen von Bewegungsprofilen und ermöglichen eine umfassende Überwachung der Fahrer.

    „Selbst wenn die Nutzung der Daten vorerst auf die Kontrolle der Fahrverbote beschränkt ist, ist davon auszugehen, dass bald Rufe nach einer breiteren Verwertung laut werden. Die Erfahrung zeigt, dass gesammelte Daten schnell Begehrlichkeiten wecken. Wenn die nötige Überwachungsinfrastruktur erst einmal aufgebaut ist, gibt es keine Garantie, dass diese nicht auch ausgenutzt wird“

    erläutert Michael Knödler, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

    „Anstatt die Verursacher des Dieselskandals für ihren kriminellen Betrug zur Rechenschaft zu ziehen, plant die Regierung eine verfassungsrechtlich äußerst bedenkliche Massenüberwachung. In einem Rechtsstaat ist Überwachung immer ein Problem und keine Lösung“

    ergänzt Frank Herrmann, Landesvorsitzender der Piratenpartei NRW und Listenkandidat zur Europawahl.

    Die Piratenpartei sieht dadurch einen schweren Eingriff in die Grundrechte der Bürger und unterstützt die Petition von Digitalcourage gegen die automatische Kennzeichenerfassung zur Durchsetzung der Fahrverbote.

  • Irisches Gericht stoppt verdachtslose Vorratsdatenspeicherung

    Das irische Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Telefonverbindungen für Strafverfolger ist vom dortigen High Court als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta gekippt worden. Die Piratenpartei fordert Konsequenzen von Bundesregierung und EU:

    „Die Kontakte, Bewegungen und Internetverbindungen unverdächtiger Bürger wahllos zu speichern, überschreitet die rote Linie zum Überwachungsstaat“

    erklärt der Bürgerrechtler Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.

    „Die Sonntagsreden von Bundesregierung und EU zu Menschenrechten sind verlogen, solange sich fast alle EU-Staaten weigern, ihre vom EuGH für grundrechtswidrig erklärten Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung aufzuheben.“

    Zusammen mit anderen Beschwerdeführern um Digitalcourage und dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingelegt.
    Breyer warnt vor Versuchen verschiedener Regierungen, im Zuge der geplanten ePrivacy-Verordnung durch die Hintertür Gesetze zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung oder auch eine „freiwillige Vorratsdatenspeicherung“ durch Telekommunikationsanbieter zu legalisieren:

    „Ein polizeilich-industrieller Komplex versucht auf EU-Ebene, mithilfe von Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung den gläsernen und angepassten Telefon- und Internetnutzer durchzudrücken. Wir setzen dem die Vision selbstbestimmter und unbequemer Menschen entgegen, die Politik in die eigene Hand nehmen.“

  • PIRATEN demonstrieren gegen die Verschärfung der Polizeigesetze

    PIRATEN demonstrieren gegen die Verschärfung der Polizeigesetze

    Am kommenden Samstag demonstrieren PIRATEN in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gegen die neuen Polizeigesetze in den Ländern.

    In Düsseldorf gehen die PIRATEN NRW gemeinsam mit allen Unterstützern des Bündnisses „Polizeigesetz NRW stoppen“ auf die Straße.

    wann: 08. Dezember ab 13:00 Uhr
    wo: DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Str. 34

    Bereits im Juli demonstrierten über 20.000 Menschen in der Landeshauptstadt gegen die geplanten Verschärfungen der schwarz-gelben Regierung. Die von Innenminister Reul versprochenen Verbesserungen beinhalten nach wie vor die Überwachung von Handys und Laptops mit Trojaner-Software, Schleierfahndung und permanente Überwachung im öffentlichen Raum, Taser-Einsatz, Kontaktverbote, Hausarrest und wochenlanges Einsperren ohne Rechtsbeistand, nur auf Grund von Vermutungen.

    Auch in Niedersachsen wurde die Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes verschoben – aufgrund der massiven Bedenken des juristischen Dienstes des Landtages, der weite Teile des Gesetzes als verfassungsrechtlich problematisch oder gar verfassungswidrig einstuft. Hier waren es rund 15.000 Kämpfer für die Freiheit, die sich vor drei Monaten in Hannover versammelten. Die Probleme sind ausgesprochen ähnlich zum NRW-Gesetz, man könnte sagen, die Regierenden haben voneinander abgeschrieben.
    Deshalb ruft das „Bündnis #noNPOG – Nein zum niedersächsischen Polizeigesetz“ zu einer weiteren Großdemonstration in Hannover auf.

    wann: 08. Dezember ab 13:00 Uhr
    wo: Opernplatz, Hannover

    Die Piratenpartei tritt seit ihrer Gründung als Verteidigerin der Grundrechte auf. Mit unseren fortgesetzten Aufrufen, gegen die in vielen Bundesländern verschärften Polizeigesetze zu demonstrieren, verteidigen wir gemeinsam in Bündnissen mit vielen anderen Organisationen unsere Freiheit gegen Gesetzentwürfe, die unter dem Deckmantel der „Terrorismusgefahr“ weitreichende Einschnitte in die Grundrechte vorsehen.

    Weitergehende Informationen:
    Bündnisseite Polizeigesetz NRW stoppen: https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/
    Bündnisseite #noNPOG – Nein zum niedersächsischen Polizeigesetz: https://nonpog.de/

  • Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit

    Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit

    Seid gegrüßt, liebe Unterstützende, Interessierte und Piraten!

    Es stehen mit der Europawahl und etlichen Kommunal- und Landtagswahlen im nächsten Jahr große Aufgaben vor uns. Um die Partei fit für diese Wahlkämpfe zu machen, stellen wir die Öffentlichkeitsarbeit neu auf. Wir setzen dabei auf digitale Kommunikation und flache Strukturen. Dafür brauchen wir Eure Mithilfe, egal ob Ihr schon sehr erfahren in der Öffentlichkeitsarbeit seid oder einfach nur mithelfen möchtet.

    Ab sofort könnt Ihr euch in folgenden Bereichen einbringen:

    Teamleitung Redaktion:
    Du hast schon einige Erfahrungen bei der Erstellung und Bearbeitung von Texten und kannst außerdem ein Team leiten? Wir suchen Dich!

    Team Texte
    Das Verfassen von Gastbeiträgen und Kolumnen ist eure Aufgabe. Wenn Ihr außerdem bei Pressemitteilungen der Partei mithelft umso besser!

    Team Lektorat
    Wir brauchen immer Hilfe beim Lektorieren von Beträgen. Es geht darum, Beiträge auf korrekte Sprache, Rechtschreibung u./o. Wortwiederholungen usw. zu überprüfen.

    Teamleitung Social Media:
    Die Teamleitung Social Media ist verantwortlich für die einzelnen Teams der unterschiedlichen Social Media Plattformen und die Bereichsleitung für Social Media.
    Wenn also Social Media Dein Zuhause ist, Du plattformübergreifende Kampagnen fast im Schlaf entwirfst und es dazu noch schaffst, ein Team zusammen zu halten – dann bist Du hier richtig.

    Team Social Media:
    Wir freuen uns über mehr Menschen, die unsere unterschiedlichen Social Media-Kanäle betreuen. Von Twitter über Facebook bis hin zu Diaspora oder Reddit!

    Teamleitung Web & Webmaster für die Bundeswebseite
    Wir suchen eine erfahrene Teamleitung Web für die Administration unserer Bundeswebseite.
    Hier ist die Arbeit mit unserem WordPress-Blog sowie der Austausch mit den anderen Teams gefordert, um einen reibungslosen Ablauf von Veröffentlichungen sicher zu stellen.

    Team Web
    Es werden Mitarbeitende benötigt, die unsere Website administrieren, die sich um die WordPress-Instanz und darum kümmern, dass Beiträge ordnungsgemäß eingepflegt werden.

    Teamleitung Gestaltung
    Für die kommenden Kampagnen ist die Gestaltung ein zentraler Punkt. Vorwissen mit gängigen Grafiktools sowie ein grundlegendes Verständnis von Gestaltungsprozessen ist hier nötig.

    Team Gestaltung
    Wenn Ihr kreativ und ideenreich seid, wäre vielleicht die Aufgabe der Gestaltung von grafischen Elementen in unterschiedlichsten Bereichen innerhalb der Partei, vom Wahlplakatdesign über Flyer bis hin zu Social Media-Bildern, interessant. Wenn Ihr in einem der Bereiche fit seid, meldet Euch bei uns!

    Teamleitung Video
    Als Teamleitung des Team Video vernetzt Du Aktive im Bereich Video und unterstützt Gliederungen dabei, Video-Formate einzusetzen.

    Team Video
    Du kannst mit einer Kamera umgehen, betreibst vielleicht einen eigenen Youtube-Kanal oder kannst Videos schneiden? Dann ist das Team Video das Team für Dich.

    Wenn das Richtige für Dich dabei ist, schreib eine kurze Email an vorstand@piratenpartei.de. Fragen zu den Ehrenamt Ausschreibungen auch gerne an @dehsur (Sascha Ruschel) und @pr02 (Daniel Mönch) oder in der wöchentlich stattfindenden Redaktionssitzung.

    Die Redaktionskonferenz findet jeden Montag um 20 Uhr im Mumble statt!

    Mit der #SaveYourInternet Kampagne und #MeinAbgeordneterhetzt haben wir trotz einer weniger als idealen Ausgangslage schon beachtliche Erfolge erzielt. Leider wurden diese Kampagnen nur von wenigen Piraten getragen. Um diese Erfolge aufzugreifen und dann mit Schwung in den Europawahlkampf zu starten, brauchen wir Deine Hilfe!

    Wir freuen uns, von Euch zu hören und mit Euch zusammen die Wahlkämpfe zu rocken!