Piratenpartei Deutschland

Autor: Borys

  • Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten

    Wie werden wir in Zukunft arbeiten?

    Eine Frage zu groß, um sie in allen Facetten zu beantworten. Zweifelsohne aber werden wir vermehrten Einsatz von Automatisierung, Robotik und Digitalisierung in unserer Produktion sehen. Das wird die Arbeitswelt verändern. 

    Zeit also, unser Sozialsystem so zu gestalten, dass die Früchte des Fortschritts der Allgemeinheit zugute kommen. Deshalb hat die Piratenpartei Deutschland das Thema zu einem Schwerpunktthema für die Bundestagswahl 2021 erkoren [1]. Im Themenkomplex “Arbeit & Soziales” ihres Wahlprogrammes stellt sie ihre umfangreichen Reformforderungen zusammen [2]. 

    Die Piratenpartei Deutschland stellt den Menschen mit seiner Würde und seinen Grundrechten in den Mittelpunkt. Erwerbs- und Privatleben sollen besser vereinbar werden, und die Vorteile der Digitalisierung zum flexiblen Arbeiten hinsichtlich Arbeitszeiten und Arbeitsort eingesetzt werden. Erwerbssuchende sollen mit freien Weiterbildungsangeboten unterstützt werden, um den technologischen Fortschritt mit Wissensvermittlung zu verbinden. Arbeitnehmer sollen am Firmenerfolg beteiligt und gerecht entlohnt werden. Den kurzfristigen Nutzen von Leiharbeit erkennen die PIRATEN an, dieser darf aber nicht in prekären Arbeitsverhältnissen missbraucht werden. Die Altersvorsorge wollen sie durch eine Stärkung der gesetzlichen Versicherung stärken.

    Im Sinne eines freiheitlichen Deutschland, das unterschiedliche Lebensentwürfe anerkennt, setzt sich die Piratenpartei für die Rechte von Sexarbeitenden bzw. Prostituierten ein. Auf Grundlage der Selbstbestimmung sollen sie ihren Beruf  frei von Diskriminierung oder Nachteilen ausüben können.

    Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

    Quellen:

    [1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

    [2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/arbeit-und-soziales/

  • Netzpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger

    Digitalisierung ist in unserer heutigen Gesellschaft zentral. Menschen kommunizieren im digitalen Raum; Firmen verwalten ihre Operationen; Robotik übernimmt Arbeiten, die früher von vielen Händen verrichtet werden mussten.

    Unser Zusammenleben ist schneller geworden durch Digitalisierung, aber es haben sich auch neue Angriffsflächen aufgetan. Angriffe auf IT-Systeme können unsere Gesellschaft stoppen, sei es durch kollabierende Lieferketten, fehlende Koordination der Stromversorgung, oder Banken, die die Übersicht über Kontostände und Bargeldversorgung verlieren.

    Die Piratenpartei Deutschland sieht deshalb bei der kommenden Bundestagswahl das Digitale als ein Schwerpunktthema für die Gestaltung der Zukunft Deutschlands [1]. Die Digitalisierung soll aktiv gefördert werden, zum Nutzen der Menschen und der Wirtschaft. Gleichzeitig sollen Risiken aktiv gemanaged und enstsprechende Schutzmechanismen weiterentwickelt werden. Der Digitale Wandel soll gefördert und begleitet werden.

    So sieht das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zum Thema “Digitalisierung und Netzpolitik” [2] unter anderem vor, dass der Zugang zu digitalen Technologien erleichtert, sowie Bürgerinnen und Bürgern digitale Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden müssen. Gleichzeitig bedarf es effektiver Datenschutz- und IT-Sicherheitssysteme.

    Gerade bei der IT-Sicherheit hat sich Deutschland aber zuletzt auf eine sehr unsichere Bahn begeben: Polizei und Verfassungsschutz sollen Sicherheitslücken zum Einsatz von Staatstrojanern nutzen dürfen, statt die Lücken zu schließen; und verschlüsselte Kommunikation wird womöglich bald fallen, um Ermittlern Zugriff auf Privatnachrichten zu geben – überwacht von Anbietern von Chat-Applikationen und E-Mail.

    Anja Hirschel, Themenbeauftragte “Digitaler Wandel” der Piratenpartei Deutschland, führt aus:

    “Gerade bei Kritischen Infrastrukturen, gerne auch KRITIS abgekürzt, müssen wir höhere IT-Sicherheit gewährleisten. Dazu gehören funktionierende und unabhängige IT-Sicherheitsbehörden und ein Fokus auf Open Source Systeme. Auch private IT-Sicherheitsaktivisten müssen wir einbinden. Viele Freiwillige identifizieren und melden Sicherheitslücken. Gemäß dem ‘Hackerparagraphen’ § 202c StGB werden diese Menschen kriminalisiert – daher müssen wir diesen Paragraphen sofort abschaffen, zu unserer aller Wohl!”

    Um alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen an den Vorteilen der Digitalisierung teilhaben zu lassen, setzt sich die Piratenpartei für Breitbandausbau und Netzneutralität ein.

    Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

    Quellen:
  • Bildung aber sicher! – Ein Bericht vom World Health Network

    Bildung aber sicher! – Ein Bericht vom World Health Network

    [grey_box]Ein Beitrag von Sandra Leurs und Jonas Wessel der AG Gesundheit+Pflege[/grey_box]

    Am Mittwoch, dem 1.9.2021, und am Sonntag, dem 5.9.2021, fand das erste große deutsche Panel innerhalb des #Worldhealthnetworks statt. Der Ablauf der Veranstaltungen war wie folgt: Erst sprachen diverse Fachleute wie Prof. Dr. Matthias F. Schneider [1a,1b], Prof. Dr. Menno Baumann [2], Prof. Dr. Christian J. Kähler [3], Dr. Vera Leininger [4], Dr. Jana Schroeder [5], Dr. Markus Beier [6], Dr. Roshan Mamarvar [7], Dr. Cornelius Fischer [8] & Dipl.jur. Martin Becker [9] über Sichere Bildung & sichere Schulen [10]. Dabei wiesen alle mit ihren Kernthemen auf die Gefahr hin, dass eine Coronainfektion bei Kindern und Erwachsenen Spuren hinterlässt und was sie verursacht, und wie Lernende und Lehrende vor der Infektion mit der Delta Variante geschützt werden können. 

    Am 5.9. folgte eine Fragerunde, bei der man sich in verschiedene Bereiche aufteilen konnte. Jonas, Mitglied der AG Gesundheit+Pflege sowie der AG Bildung der Piratenpartei Deutschland, nahm an dem Bereich der testungbezogenen Fragen teil und gewann dort Informationen über Savespaces und deren Notwendigkeit gerade im Bereich der Bildung und Kitas:

    „Klar senken Impfungen und das Genesensein das Infektionsgeschehen sehr stark. Dennoch besteht weiterhin ein Restrisiko, sich zu infizieren, und wir dürfen die sozialen Lasten nicht auf die Jüngeren, welche sich auf Grund ihres Alters nicht impfen lassen dürfen, abwälzen. Alle haben ein Recht auf Unversehrtheit und wie Dr. Cornelius Fischer erklärte [11] brauchen wir bundesweit eine einheitliche und flächendeckende Testinfrastruktur [12], welche im Infektionsfall ein schnelles Handeln in Form von Quarantäne und Contact Tracing ermöglicht. Dazu sollte es den Wirkenden an öffentlichen Einrichtungen und Verkehr wie z.B. Bildungsstätten und Bahnhöfen möglich sein, sich spätestens alle 3 Tage mit PCR-Tests testen zu lassen.“

    Dazu ergänzt Sandra Leurs, Themenbeauftragte der AG Gesundheit+Pflege, welche an dem Fragebereich „Sichere Bildung“ teilnahm: 

    „Es ist möglich, die Kinder vor Infektion zu schützen. Wir PIRATEN fordern das auch schon seit Pandemiebeginn, doch die jetzige Politik ist nicht Willens. Viele Eltern und Wählende wünschen sich eine Aussetzung der Präsenzpflicht bei hohen Inzidenzen unter Kindern und Jugendlichen, die jetzt immer mehr steigen. Die Sommerferien in ganz Deutschland neigen sich dem Ende zu, aber Prävention wie Luftfilter oder Testungen wurden nicht angeschafft, bzw. werden je nach Bundesland gekürzt. Die Kinder in Deutschland werden der Gefahr des Virus ausgesetzt. Hier wird auch schon öfter der Begriff Durchseuchung genutzt. Eine Durchseuchung ist natürlich der falsche Weg im Hinblick auf LongCovid bei Kindern, denn 6% der Kinder [12] z.B. in Kanada leiden darunter. Außerdem wünschen sich viele Eltern, dass ihre Kinder selbst wenn sie jünger  als 12 Jahre sind eine Impfung bekommen. Dies entscheidet meist der Kinderarzt, auf Verantwortung der Eltern, denn im Off Label [14] wäre es möglich. Aber die Kinderärzte und die Kinder- und Jugendarztverbände in Deutschland sind sich bei der Empfehlung uneinig.“

    Wir bauen auf eine sichere Zukunft und wollen es den Kindern so gut wie möglich vormachen. Denn Kinderschutz ist unsere Zukunft. Und wenn wir das sagen, meinen wir das auch. Warum jetzt, wo die Zulassung eines Impfstoffes auch für unter 12-jährige greifbar nahe ist [15], noch das Risiko einer Infektion von Seiten der Politik eingegangen wird, ist mit deren Pflicht zum Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger nicht vereinbar. Hierbei loben Piraten explizit das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, welche sich in der Gruppe safecircles [16] regelmäßig vernetzen.

    Quellen Mixed Text:

    [1a] med-bio.physik.tu-dortmund.de/cms/en/Home/members/PI/Matthias-F_-Schneider.html

    [1b] www.youtube.com/watch?v=hdOeNX6n7fo

    [2] www.fliedner-fachhochschule.de/staff/menno-baumann/

    [3] www.unibw.de/lrt7/team/christian-kaehler

    [4 ] www.juedische-studien.hhu.de/ueber-uns/mitarbeiterinnen/dr-vera-leininger

    [5] www.mathias-stiftung.de/zent-abt/hyg-inst/

    [6] www.hausaerzte-bayern.de/index.php/ueber-uns/organisation/landesvorstand/124-ueber-uns/vorsitzende/557-dr-markus-beierus Beier 

    [7] www.youtube.com/watch?v=g1KRWfnrPt8

    [8] www.hzdr.de/db/!ContMan.Visi.Card?pUser=124707&pNid=0

    [9] anwaltauskunft.de/anwaltssuche/extern/single/dipl-jur-martin-becker-gd8d1

    [10] www.youtube.com/watch?v=-Bn6Re3i00M&t=0s

    [11] youtu.be/wGst0sOeaQQ

    [12] www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Medizinprodukte/Antigent-Tests_EpiBull_17-2021.pdf?__blob=publicationFile&v=3

    [13] www.kinderaerzte-im-netz.de/news-archiv/meldung/article/kanadische-studie-etwa-6-der-infizierten-kinder-entwickeln-long-covid/

    [14] www.kanzlei-schuld.de/corona-impfung-auch-fuer-kinder-zu-den-moeglichkeiten-einer-off-label-impfung/

    [15] www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/moderna-biontech-kinder-impfungen-zulassung-fda-ema-101.html

    [16] Safecircles.de

  • Die Zukunft Deutschlands steht und fällt mit seinem Bildungssystem

    Bildung ist elementar für unsere Gesellschaft. Sie lässt uns die Vergangenheit und Gegenwart verstehen und zeigt uns Wege, uns auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten. Auch wirtschaftlich sind wir von einem starken Bildungssystem abhängig. Deutschland als rohstoffarmes Land lebt von modernen Technologien und Dienstleistungen, auch und besonders im verarbeitenden Gewerbe. Nicht umsonst warb die Politik vor einigen Jahren mit der „Bildungsrepublik Deutschland“.

    Dennoch fällt Deutschlands Bildungssystem im internationalen Vergleich zurück.

    Daher hat die Piratenpartei Deutschland den Bereich Bildung als ein Schwerpunktthema für die Bundestagswahl 2021 identifiziert [1]. Im Bereich „Bildung und Wissenschaft“ des Wahlprogrammes [2] legt sie ihre Ziele dar. 

    Die Piratenpartei fordert eine verbesserte Finanzierung der schulischen und universitären Bildung – mindestens auf OECD-Durchschnitt. Das föderale Kooperationsverbot soll überarbeitet werden, sodass die Bundesrepublik den Ländern besser finanzielle Unterstützung im Bildungsbereich geben kann. 

    Kostenfreie, lebenslange Lernmöglichkeiten sind eine zentrale Forderung. Dazu gehört auch, an Universitäten den Fokus auf befristete Arbeitsverträge für Wissenschaftler zu minimieren. Denn wir müssen Wissen im Land halten und für die Bildung verfügbar machen! Dazu sollen wissenschaftliche Forschungsergebnisse nach Veröffentlichung frei zugänglich sein. Was die öffentliche Hand finanziert, steht den Bürgerinnen und Bürgern zu.

    Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

    Quellen:

    [1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

    [2]www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/bildung-und-forschung/

  • Weltfriedenstag: PIRATEN sind eine Bewegung des Friedens

    Weltfriedenstag: PIRATEN sind eine Bewegung des Friedens

    Durch die UN-Generalversammlung wurde 1981 der 21. September als offizieller Weltfriedenstag bestimmt. Der internationale Tag des Friedens ist eine gute Gelegenheit, sich mit dem Thema zu befassen.

    Das ist besonders uns als Piratenpartei ein Anliegen, denn wir sind Teil einer internationalen Bewegung. Über Kulturkreise hinweg sind wir fast überall vertreten. Beispielsweise sind wir in Israel präsent als auch in Tunesien, wo wir nach dem Arabischen Frühling Teil der Übergangsregierung waren. Über unsere internationale Parteienorganisation sind wir bei der UNO gelistet. In Europa arbeiten wir länderübergreifend zusammen und sind die erste Partei mit einem europaweiten Wahlprogramm. Allein durch diese internationale Ausrichtung sind wir faktisch eine Bewegung des Friedens und des Austausches unter den Völkern.

    Wenn wir uns allerdings die internationalen Entwicklungen ansehen, befinden wir uns gerade in einer Zeit der Veränderung, in der sich alte Machtgefüge auflösen und neue entstehen. Wir befinden uns auf dem Weg hin zu einer multipolaren Welt. Dieser Weg ist hoffentlich friedlich.

    Genau jetzt ist es wichtig, innezuhalten, über die Errungenschaft einer friedlichen Welt nachzudenken und dieses Ziel nie aus den Augen zu verlieren. Genauso ist es wichtig, sich nicht naiv dem Weltgeschehen zu verschließen. Wir müssen uns mit den Veränderungen realistisch befassen, um auf sie vorbereitet zu sein.

    Nur mit Demos, deren einziges Ziel es ist, zu zeigen, dass man Frieden möchte, wird die Welt nicht friedlicher. Es ist viel wichtiger, mehr Wissen und Verständnis für den Bereich Geopolitik aufzubauen. Wir müssen unseren Horizont erweitern, um aktiv und sachlich auf politische Entscheidungsträger einwirken zu können. Durch die technische Entwicklung kann dies massiv zunehmen; es ist insbesondere notwendig, gesamtgesellschaftlich einen Blick dafür zu entwickeln.

    Zum Weltfriedenstag: „Dieser Tag soll offiziell benannt und gefeiert werden als Weltfriedenstag (International Day of Peace) und soll genützt werden, um die Idee des Friedens sowohl innerhalb der Länder und Völker [1] als auch zwischen ihnen zu beobachten und zu stärken.“ [2]

    Unser Wahlprogramm zur Außen- und Sicherheitspolitik: wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik

    Quellen:

    [1] www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/n/nation/volk-nation.html

    [2] www.hanisauland.de/node/1329

  • Jetzt Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen

    Den durch Menschen verursachten Klimawandel zu stoppen, ist die wahrscheinlich wichtigste Aufgabe für die nächsten Jahre. Wir sehen jetzt schon durch die Häufung von Extremwetterereignissen, dass auch in unserer Region massive Veränderungen zu erwarten sind. Zu viel Zeit wurde bereits verschwendet, es muss jetzt umgehend gehandelt werden, um die negativen Folgen zu begrenzen, abwenden können wir sie nicht mehr. Statt ideologisch geführter Diskussionen brauchen wir pragmatische Lösungen zur effizienten Reduzierung von Treibhausgasemissionen.

    Für die Bundestagswahl 2021 hat die Piratenpartei Deutschland der Energie- [1] und Umweltpolitik [2] umfangreiche Abschnitte ihres Programmes gewidmet, und diese politischen Bereiche zu einem Schwerpunktthema erhoben [3].

    Die Piratenpartei strebt unter anderem eine dezentrale Versorgungs- und Netzstruktur an, die eine bestmögliche Effizienz der Energieversorgung durch lokale Erzeugung und Verbrauch ermöglicht und dabei die Wertschöpfung in der Fläche verteilt, statt sie auf wenige Konzerne zu konzentrieren. Kohle- und Atomstrom erteilt die Piratenpartei eine Absage. Fossile Energieträger sind bis 2035 komplett und aus der Stromversorgung bereits bis 2030 zu entfernen. Für den Bau von Stromtrassen wird ein Moratorium gefordert, sowie die Offenlegung und öffentliche Prüfung der Planungsgrundlagen [1]. 

    Stoffkreisläufe müssen nach dem Cradle-to-Cradle Prinzip geschlossen werden. Bei elektronischen Geräten stellt sich die Piratenpartei gegen geplante Obsoleszenz, um die Gerätehoheit beim Verbraucher sicherzustellen, das heißt Reparaturen müssen einfach durchführbar sein und Einschränkungen zur Installation von Software abgeschafft werden [2].

    Guido Körber, Themenbeauftragter “Energiepolitik” der Piratenpartei Deutschland, erklärt:

    „Die Energiewende ist nicht teuer, sie wird absichtlich teuer gemacht, indem fossile Energieträger künstlich im Markt gehalten werden. Wind und Photovoltaik sind bereits seit mehreren Jahren die günstigsten Stromquellen und fallen weiter im Preis. Eine konsequente Energiewende ist nicht nur aus Klima- und Umweltgründen notwendig, sondern auch um unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.“

    Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter “Umwelt” der Piratenpartei Deutschland, führt weiter aus:

    “Wir müssen dringend zu einem nachhaltigen Wirtschaften gelangen. Wir sehen schon heute die Konsequenzen der globalen Erwärmung. Das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten wird eine Herausforderung, aber eine, die wir zwangsläufig angehen müssen wenn wir eine lebenswerte Welt für zukünftige Generationen hinterlassen wollen.

    * Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

     

    Quellen:

    [1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/energiepolitik/

    [2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/umwelt-landwirtschaft-tier-und-verbraucherschutz/

    [3] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

  • Piratenpartei für Direkte Demokratie

    Piratenpartei für Direkte Demokratie

    Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und weniger Korruption will die Piratenpartei Deutschland politisches Interesse und Vertrauen in die Politik fördern. 

    Bei Einzug in den Bundestag wollen sich die Kandidierenden der Piratenpartei unter anderem für folgende Punkte einsetzen:

    – Ein im Parlament beschlossenes Gesetz soll nicht in Kraft treten, wenn die Bürger es in einer Abstimmung ablehnen (fakultatives Referendum).

    – Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden.

    – Unionsweite Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Bereich der EU-Gesetzgebung.

    – Wichtige EU-Reformen und Verfassungsänderungen müssen bestätigt werden (obligatorisches Referendum).

    Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland und hessische Spitzenkandidat, Sebastian Alscher, sagt dazu:

    „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Die Parteien im Bundestag scheinen das regelmäßig zu vergessen. Durch Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik werden vermehrt Entscheidungen gegen den Willen der Wähler getroffen. Die Folge: Politikverdrossenheit. Jeder Einzelne soll mitbestimmen dürfen, wie das Leben in unserem Land zukünftig aussehen soll. Demokratie ist die Macht der Mehrheit. Dass Regierungsparteien gegen eigene Positionen stimmen, mit denen sie sich den Menschen vor Wahlen angeboten haben, ist daher gefährlich. Das wollen wir endlich ändern. Dafür wollen wir in den Bundestag.“

     

    Quellen:

    Die Positionen im Wahlprogramm: wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#B.C3.BCrgerbeteiligung

  • Piraten-Abgeordneter Mikuláš Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld

    Brüssel/Straßburg, 16. September 2021 – Das Europäische Parlament hat sich auf die Notwendigkeit einer neuen unabhängigen Ethikkommission geeinigt, an deren Gründung der PIRATEN-Abgeordnete Mikulas Peksa beteiligt war. Der Vorschlag zur Schaffung eines einheitlichen und unabhängigen europäischen Ethikgremiums wird nun an die Europäische Kommission weitergeleitet, die voraussichtlich Ende des Jahres einen eigenen Legislativvorschlag auf der Grundlage der Empfehlung des Europäischen Parlaments veröffentlichen wird.

    Das neue Gremium soll in erster Linie die ethischen Regeln in den EU-Institutionen überwachen und dem derzeitigen System der Selbstregulierung der Institutionen ein Ende setzen, dem es nach Ansicht des Europaabgeordneten Mikuláš Peksa an transparenten und wirksamen Instrumenten mangelt. Es wird ein wichtiges Organ sein, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die EU zu stärken und die europäischen Institutionen vor Interessenkonflikten zu schützen.

    Mikuláš Peksa führt aus:

    „Die europäischen Behörden und Institutionen haben seit langem ein großes Problem mit der Einhaltung ihrer eigenen Ethikregeln. Es gibt eine Reihe von bekannten Fällen, in denen europäische Politiker und Beamte ihre Positionen und Kontakte missbraucht haben, um Lobbyarbeit für Interessengruppen zu betreiben. Die derzeitigen Ethik-Gremien sind nicht in der Lage, solche Fälle realistisch zu sanktionieren und sind zudem ausgesprochen parteiisch – in den meisten Fällen haben die Institutionen selbst geschlichtet.

    Die verabschiedete Form der Entschließung entspricht den meisten unserer Prioritäten und befürwortet ein einheitliches und unabhängiges Gremium mit einem breiten persönlichen und sachlichen Untersuchungsrahmen und Befugnissen, auf eigene Initiative zu ermitteln. Unser Ziel ist es, die Situation zu vereinfachen, die verschiedenen Ethikausschüsse, die auf mehrere Institutionen verteilt sind, zusammenzuführen und einen einzigen Ausschuss zu schaffen, der die Regeln für alle europäischen Behörden durchsetzt. Langfristig müssen wir dafür sorgen, dass alle europäischen Institutionen transparente Konten verwenden, die Anhäufung von Posten verhindern und die Vermögenserklärungen der Politiker sowie die Protokolle der Treffen mit Lobbyisten veröffentlicht werden.

    Ich bin auch sehr froh darüber, dass es mein eigener Vorschlag zur Transparenz trotz aller Änderungen in die endgültige Fassung geschafft hat. Er stellt sicher, dass die Behörde alle Empfehlungen, Jahresberichte und alles andere in einem maschinenlesbaren, offenen Datenformat veröffentlicht, das allen Bürgern zur Verfügung stehen wird. Außerdem wird empfohlen, dass jede entwickelte Software jeder anderen europäischen Institution, die sie anfordert, zur Verfügung gestellt werden sollte.“

    Konservative Parteien wie die EVP (Europäische Volkspartei), die euroskeptische ECR (einschließlich der tschechischen ODS) und die nationalistische ID (wie die tschechische SPD) unterstützen die neue unabhängige Stelle nicht.