Autor: Borys

  • Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

    Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

    Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt.
    Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über die Generalzolldirektion) bestellt. Dass diese Schutzmasken zu der Zeit Mangelware waren, ist hinlänglich bekannt. Dafür waren 1,2 Milliarden Euro vorhanden.

    Nun hagelt es Klagen der Firmen, die die Schutzmasken geliefert haben.
    Der Grund: das Bundesgesundheitsministerium zahlt nicht. Mehr als 20 Klagen sind schon bei Gericht eingegangen. Zu lesen im Wirtschaftsmagazin „ Capital“ [2]

    Laut einer Sprecherin des Landgerichts verlangt bereits eine Firma allein stolze 37 Millionen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

    Zu wenig Geld vom Finanzminister?
    Finanzminister Olaf Scholz hatte dem Bundesgesundheitsministerium 8 Milliarden Euro für die Beschaffung von Schutzmaterial, wie Schutzkitteln/-anzügen, Hygienehandschuhen, Überziehern für die Schuhe und anderem bereitgestellt. Davon wurden aber nur 1,2 Milliarden Euro für Masken vorgehalten.

    Über die Generalzolldirektion wurden 738 verschiedene Lieferanten beauftragt, darunter auch Apotheken, die noch über Masken verfügten. Die meisten Masken wurden allerdings über Händler in Fernost bestellt und importiert.

    Es wurden im Laufe des Verfahrens Abnahmepreise für FFP2-Masken von 4.50 Euro fixiert. Die Lieferanten sollten fixe Termine einhalten und Lieferung garantieren können. Es wurden 200 Millionen FFP2 Masken sowie 60 Millionen OP Masken bestellt.
    Schon nach kurzer Zeit wurden Qualitätsmängel bei den Masken erkannt und bereits im Juni wurde jede 5. Maske als defekt eingestuft. Der beauftragte TÜV stellte fest, dass diese den Normenanforderungen nicht entsprachen.
    Außerdem soll eine Beraterfirma eingesetzt worden sein.

    Der nächste Finanz-Fauxpas lässt nicht lange auf sich warten, denn es wurden Kliniken gebeten, Intensivbetten zu erhalten, aufzustocken oder auch freizuhalten. Hier wurden vom Bundesgesundheitsministerium pro Intensivbett 50.000 Euro Förderung genehmigt. Krankenhäuser müssen Intensivbetten, die frei sind, an das sogenannte DIVI-Intensivregister melden.
    Im Moment existieren demnach 32.500 Intensivbetten, es wurde aber Geld für 39.700 Betten vom Bundesgesundheitsministerium bereit gestellt.

    Wo also sind die verbliebenen Intensivbetten?
    Wo ist das Geld hingeflossen?

    Ein Resumee von Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Gesundheit und Pflege:

    „Geld ist scheinbar im Gesundheitssystem in großen Mengen vorhanden. Statt es aber wirklich ins Gesundheitssystem zu investieren, werden Beraterfirmen und Krankenhausketten damit zugeschüttet. Die Gewinnmaximierung im Gesundheitssystem muss ein Ende haben. Es kann nicht sein, dass auf Kosten von Patienten, Pflegepersonal, Ärzten und anderem medizinischen Personal Steuergelder verschwendet werden.“

  • Tag der virtuellen Liebe

    Tag der virtuellen Liebe

    Bestimmt ist vielen der Werbe-Slogan „Alle elf Minuten verliebt sich ein Single über…“ bekannt. Und sicherlich haben viele schon einmal eine Spam-Mail von einer „süßen Russin in der Nähe“ erhalten.

    Beides ist, dank des Internets, gar nicht mehr unnormal und auch nicht mehr wegzudenken. Denn mittels digitaler Medien und Online-Plattformen ist es heutzutage kinderleicht, seine Liebe auch über das Internet zu finden. Mittlerweile bieten diverse Anbieter Online-Börsen für die Partnervermittlung an.

    Unzählige Beispiele beweisen, dass sich über das Internet gefundene Paare bis an ihr Lebensende glücklich miteinander vergnügen können. Auch bekommen Fernbeziehungen durch den Wandel in der Liebeswelt eine neue Bedeutung. So gaben 2018 insgesamt 39% der 40 bis 49 Jährigen an, mindestens eine Fernbeziehung gehabt zu haben. Durch die digitalen Partnerbörsen ist es auch nicht ausgeschlossen, eine Fernbeziehung im Ausland zu führen.

    Gleichzeitig zu den vielen positiven Entwicklungen und Aspekten gibt es aber auch einige negative Punkte an der sogenannten „virtuellen Liebe“.
    Wie schon eingangs erwähnt, gibt es immer noch eine Welle von betrügerischen E-Mails, in denen behauptet wird, man würde die wahre Liebe fürs Leben finden. So etwas entpuppt sich jedoch in den meisten Fällen als „Scam„. Oft wird nach längerem Schreiben von der angeblichen Liebe eine hohe Geldsumme, meist als Hilfestellung in einer Notlage, gefordert.

    Des Weiteren besteht die Gefahr, dass bei einem ersten analogen Treffen nicht die besagte Person aus dem Internet erscheint, sondern Kriminelle, die einem Böses wollen. Daher sollte man zumindest beim ersten realen Date eine zweite Person im „Inkognito-Modus“ mitbringen oder das Treffen an einem stark frequentierten Ort stattfinden lassen.

  • Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China

    Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China

    Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine weiße Flagge dargestellt. Es handelt sich um ein symbolisches Einknicken vor der Volksrepublik China, welche Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Hong Kong und diverser Konflikte mit Nachbarstaaten Chinas ist diese Botschaft an China wenig sinnvoll.

    Der Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, Alexander Kohler, meint dazu:

    „Das Verhalten des Auswärtigen Amtes stellt eine absolute Schande für die deutsche Außenpolitik und die aktuelle Ratspräsidentschaft dar. Der Bürgermeister von Prag (Piratenpartei) zeigte hier mehr Rückgrat. Er beendete die Städtepartnerschaft mit Peking und begann eine neue Partnerschaft mit Taipeh.

    Fairerweise muss man aber eingestehen, dass dies kein neues Phänomen ist. Vielmehr existiert dieses Duckmäusertum bereits seit 2017, wie das Ministerium selber bekanntmacht. Das ändert jedoch nichts daran, dass es höchste Zeit wäre, diese Praxis zu ändern. Wenn nicht jetzt, wann dann?“

  • PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

    PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

    Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt.
    Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere 390 Milliarden als Transfers, also ohne Verpflichtung einer Rückzahlung.
    Erkauft wurde dieser Kompromiss bei Einschränkungen im Sieben-Jahres-Haushalt der EU, der nun einen Umfang von 1.074 Milliarden hat.
    Hierfür werden etliche EU-Programme, insbesondere in den Bereichen Forschung, Migrations-, Klima-, Gesundheits- und Außenpolitik, nicht so stark wachsen.

    „Wir betrachten es als unwahrscheinlich, dass der Teil des Wiederaufbaufonds, der als Kredite ausgegeben wird, auch tatsächlich zurückgezahlt wird. Schon jetzt kann man davon ausgehen, dass diese Kredite für einen Teil der potenziellen Empfängerländer nicht zurückzahlbar sein werden. Es drängt sich die Frage auf: Wie ehrlich sind unsere Politikerinnen und Politiker? In letzter Konsequenz werden diese Kredite dann wie die anderen Transferzahlungen behandelt werden. Wieso wird dies nicht von Anfang an transparent gemacht?“,

    kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    Daniel Mönch der politische Geschäftsführer der Piratenpartei ergänzt:

    „Der jetzt vorgelegte EU Haushalt sowie sein Zustandekommen sind ein Skandal. In Hinterzimmer-Deals wurde ohne jegliche Rücksicht die Zukunft von Millionen jungen Europäern verkauft. Europa ist für viele insbesondere junge Menschen ein Projekt, das die Chance auf eine Zukunft in Frieden, Wohlstand und mit einer gesunden Umwelt erhoffen lässt. Diesen Bestrebungen wurde von den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten ein erheblicher Dämpfer auferlegt. Dass wichtigen zukunftsweisenden Projekten wie der Wissenschaftsförderung und dem Klimaschutz die Mittel gestrichen werden, ist ein erschreckender Schritt rückwärts. Dass aber gerade während einer weltweiten Pandemie beim Gesundheitswesen gespart werden soll, ist nur noch als fahrlässig zu beschreiben. Dieser Haushalt ist nicht zukunftsfähig und zeigt deutlich wie reformbedürftig die Europäische Union ist.“

  • PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren

    PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren

    Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler:

    „Wir verurteilen den andauernden Genozid an der Volksgruppe der Uiguren in China aufs Schärfste. Menschen werden auf dem Weg in ein unbekanntes Schicksal in Bahnwagen gezwungen. Die Erinnerungen, die das Bildmaterial aus China weckt, sollten jeden erschrecken lassen. Die Bundesregierung darf dabei nicht weiter tatenlos zuschauen.“

     

    „China hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Handelspartner von Europa, insbesondere aber für Deutschland, entwickelt. Gerade deswegen dürfen wir jetzt nicht die Augen verschließen und schweigen. Wir fordern deutliche Maßnahmen der Bundesregierung. Wertschöpfungsketten, die von Sklavenarbeit in den Camps profitieren, müssen offen gelegt werden. Funktionäre der Partei und chinesische Unternehmen, die für Ausstattung und Betrieb der Camps verantwortlich sind, müssen sofort von Verträgen in Europa ausgeschlossen werden.

    Noch ist die Deutsche Regierung nicht bereit, sich gegen China und für das Wohl von Millionen von grausam leidenden Menschen einzusetzten. Wir PIRATEN glauben, dass der reine, begründete Verdacht auf Völkermord, der in diesem Fall mehr als gewährleistet ist, eine sofortige unabhängige UN Kommission in China erzwingen muss. „,

    ergänzt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

     

    Weitere Quellen:

    https://www.tagesschau.de/ausland/uiguren-123.html

    https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Aussenhandel/Tabellen/rangfolge-handelspartner.pdf;jsessionid=0E60D7ABED8712F75439E775DDE60DD1.internet8731?__blob=publicationFile

  • PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt

    PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt

    Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen und das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ mit den USA für nichtig erklärt.[1]

    Im Rahmen der Snowden-Enthüllungen wurde deutlich, dass die US-Geheimdienste massiv gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre verstoßen, indem sie die Datenströme im Internet überwachen und analysieren. Die großen amerikanischen IT-Unternehmen Microsoft, Google, Facebook und Apple waren bzw. sind am NSA-Massenüberwachungsprogramm PRISM beteiligt und liefern bereitwillig Daten. Neben dem Protest von zivilgesellschaftlichen Organisationen wie dem Chaos Computer Club und politischen Parteien wie der Piratenpartei, hat sich der Datenschutzaktivist Max Schrems mit seinen Klagen als Speerspitze der Durchsetzung des Menschenrechts auf Privatsphäre etabliert. Schrems hat 2015 mit seiner Klage vor dem Europäischen Gerichtshof das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA zu Fall gebracht.[2] Leider wurde danach im Grunde nur der Name des Abkommens erneuert, die datenschutzrechtlichen Probleme sind geblieben.[3] Die neue Vereinbarung, die Privatsphäre der EU-Bürger angeblich zu garantieren, trägt den Namen Privacy Shield.

    Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt: „Herzlichen Glückwunsch an Max Schrems und NOYB. Mit diesem Ergebnis sind wir dem Ziel, unsere Privatsphäre vor dem Massen-Überwachungswahn der USA und anderer Staaten zu schützen, einen wichtigen Schritt weiter gekommen. Wir müssen unsere europäischen Grundwerte auch gegenüber den USA durchsetzen, dieses Urteil ist ein wichtiges Zeichen. Wir hoffen, dass nun der Schutz der digitalen Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen wird!“.

    „In den letzten Jahrzehnten wurde versäumt dafür zu sorgen, dass in Europa Angebote entstehen und diese entsprechend wahrgenommen werden. Angebote, die den US-amerikanischen Pendants gegenüber gleichwertig sind, aber unseren europäischen Grundwerten folgen. Es wird deutlich, dass wir einen Rahmen schaffen müssen, um mit Hilfe europäischer Unternehmen eine eigene informationstechnische Infrastruktur aufzubauen beziehungsweise zu stärken. Wir hoffen, dass dies endlich ein Wendepunkt in der Digitalisierung darstellt.“, ergänzt Sebastian Alscher.

  • Zeit für Visionen – Weltraumforschungstag

    Zeit für Visionen – Weltraumforschungstag

    Helmut Schmidt sagte einst, dass man zum Arzt gehen solle, wenn man Visionen habe. Wahrscheinlich eines seiner schlechteren Zitate. Vielmehr hat man nichts in der Politik zu suchen, wenn man keine Visionen hat.

    Visionen sind es, die unsere Zukunft gestalten. Aufgabe der Politik ist es nicht nur zu verwalten, sondern Entwicklung zu stimulieren und zu lenken. Und wie soll das gehen, ohne eine Vision von der Zukunft zu haben, davon, wo hin sich die Gesellschaft entwickeln soll, wie sie mit Veränderung und Fortschritt umgehen soll?

    Eine der größten Visionen des letzten Jahrhunderts war es, Menschen zum Mond zu schicken. John F. Kennedy begründete die Aufgabe, innerhalb von weniger 10 Jahren dieses Ziel zu erreichen damit, dass es schwer sei und nicht einfach und es darum das Richtige sei, was man tun könnte. Damit sollte er Recht behalten. Die vielen Technologien und Verfahrensweisen, die durch das Apollo-Projekt entstanden, verschafften den USA jahrzehntelang einen wirtschaftlichen Vorsprung. Die Missionen inspirierten weltweit eine Generation von Technikern und Wissenschaftlern.

    Wie immer ist es bei Forschung nicht so einfach, vorher zu sagen, was man finden wird und ob und was man damit praktisch anfangen kann. Satellitentechnik erschien bei den ersten Versuchen den meisten Menschen als nette Spielerei, heute liefern fast 3000 aktive Satelliten Navigationsdaten, Kommunikation, Wetterinformationen, Landvermessung, Umweltdaten und vieles mehr. Ein erheblicher Teil der Weltraumforschung dient eigentlich der Erforschung unser Erde.

    Auch die Erkundung der anderen Planeten unseres Sonnensystems hat uns geholfen, unseren eigenen Planeten besser zu verstehen, mit der Venus als deutlicher Mahnung, wie weit ein Klima weg laufen kann, wenn die Zusammensetzung der Atmosphäre zu viele Treibhausgase enthält.

    Viele Jahrzehnte ging die Entwicklung in der Raumfahrt nur schleppend weiter, aber in den letzten Jahren hat sich die Geschwindigkeit enorm gesteigert. SpaceX landet seine Trägerraketen routinemäßig und fliegt (bisher) bis zu fünf mal mit derselben ersten Stufe; Blue Origin will das auch bald tun, mit einer noch größeren Trägerrakete. Und was macht Europa? Baut mit der Ariane 6 eine etwas billigere Wegwerfrakete. Deutschland überlegt, einen Startplatz für kleine Raketen zu bauen.

    Was fehlt, ist eine Vision.

    Eine Vision, die darauf aufbaut, was uns die ersten 70 Jahre Raumfahrt (60 davon bemannt) gebracht haben: Jede Menge Technologie und viel Alltagstechnik, die wir völlig selbstverständlich einsetzen und oft nicht mal darüber nachdenken, dass das Smartphone uns nur deshalb sagen kann, wo wir uns gerade befinden, weil in ein paar 100 km Höhe dutzende Satelliten präzise Navigationsinformationen senden. Unser Verständnis des Universums wurde enorm voran gebracht durch Weltraumteleskope und Sonden, die etliche Male gezeigt haben, dass unsere Vorstellungen falsch waren und auch etliche Male bestätigt haben, was Theorien vorher sagten.

    Der Forschung folgten oft die praktischen Anwendungen. Satelliten mit präziser Abstandsmessung bestätigten Annahmen aus der Allgemeinen Relativitätstheorie, ähnliche Technik kommt heute kommerziell zur präzisen Landvermessung zum Einsatz. Ressourcen und Erkenntnisse gibt es in großen Mengen im Weltraum, auch solche, die uns helfen werden, unseren Planeten lebenswert zu erhalten.

    Aus all diesen Gründen ist es Zeit, dass Europa aufhört, klein zu denken und stattdessen wirklich in die Weltraumforschung und Raumfahrt investiert. Einen Airbus schmeißt man nicht nach einem Flug weg, warum tut man das mit einer Ariane-Rakete?

    Nicht zum Arzt, sondern (z.B.) zu den Sternen geht man mit einer Vision.

  • PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter

    PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter

    Zu dem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erfolgten Angriff auf die Twitteraccounts zahlreicher Prominenter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel Mönch:

    „Was heute Nacht passiert ist, war wohl einer der größten Angriffe auf Social Media Accounts, den es bisher gab.
    Plötzlich ist Twitter voll mit Angeboten, Bitcoins zu verdoppeln, wenn vorher ein entsprechender Betrag auf ein Bitcoin Konto überwiesen wird. Hierbei handelt es sich um eine Betrugsmasche, die vielen Spielern aus Online-Spielen bekannt ist. Es wird in einem Chat im Spiel das Angebot gemacht, einen gesendeten Betrag zu verdoppeln. Selbstverständlich handelt es sich hierbei um eine Täuschung und das überwiesene Geld ist verloren.

    Aus dem Spiel ist jetzt leider Realität geworden. Auf bisher unbekannte Weise haben Betrüger Zugang zu zahlreichen reichweitenstarken Accounts bekommen. Durch die enorme Reichweite dieser Accounts haben potenziell Millionen Menschen dieses Angebot gesehen, und viele sind im Vertrauen auf die Prominenten darauf eingegangen. Erste Berichte lassen Schlimmes ahnen. Viele Menschen sind nicht mit dieser Betrugsmasche vertraut. Wir hoffen, dass möglichst viele Menschen den Betrug durchschauen und warnen eindringlich davor, auf das Angebot einzugehen, denn bei einer Transaktion von Bitcoins gibt es keine Möglichkeit, das Geld zurückzubekommen.

    Was mit dem Zugriff auf die Accounts von Staatsführern und Unternehmenschefs hätte angerichtet werden können, ist gar nicht abzuschätzen. Wir müssen dankbar sein, dass mit dieser Schwachstelle „nur“ eine Betrugswelle und kein Krieg begonnen wurde.“

    Quellen/Fußnoten:
    [1] https://twitter.com/TwitterSupport/status/1283518038445223936