… Manfred Schramm, Listenplatz 9

In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂 Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört. Als Spätberufener wurde ich erst nach der Geburt meiner … Weiterlesen

… Franz-Josef Schmitt, Listenplatz 5

In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂 Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört. Mein Name ist Franz-Josef Schmitt, ich bin Pressesprecher des … Weiterlesen

Grundrechte nicht nur schonen, sondern konsequent wahren

Die Piratenpartei tritt seit ihrer Gründung als Verteidigerin der Grundrechte auf. Mit unseren fortgesetzten Aufrufen, gegen die in vielen Bundesländern verschärften Polizeigesetze zu demonstrieren, verteidigen wir gemeinsam mit vielen anderen Organisationen unsere Freiheit gegen einen Gesetzentwurf, der weitreichende Einschnitte in die Grundrechte vorsieht. Unter dem Deckmantel der Gefahren des Terrorismus sollen die Befugnisse der Polizei … Weiterlesen

Bundesdatenschutzbeauftragte schließt sich Piraten-Kritik an

Die Bundesdatenschutzbeauftragte unterstützt die von der Piratenpartei organisierte Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzern (sogenannte Bestandsdatenauskunft). Gegenüber dem Bundesverfassungsgericht beanstandet sie unter anderem die unsichere Aufbewahrung von Zugangsdaten zu Cloud-Speichern oder zum Onlinebanking. Bereits 2013 erhoben Katharina Nocun und Patrick Breyer als Erstbeschwerdeführer neben 6.373 weiteren Bürgern Verfassungsbeschwerde gegen … Weiterlesen

… Sabine Martiny, Listenplatz 3

In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂 Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört. Die meisten wissen, dass ich für Bildung und Kultur … Weiterlesen

Welcome to Munich!

Saturday, November 3th 08:00 Delegates accreditation + ice breaker 10:00 Opening of the General Assembly 10:45 Formalities: chair, secretary, new members and agenda 11:45 Keynote speech by Naomi Colvin: „Aaron’s Law and Other Unfinished Business“ 12:30 Chair Report – Board, Treasurer, Lay Auditors and CoC reports 13:15 Lunch 14:15 Speech by Marketa Gregorova: Success in … Weiterlesen

Verkaufsstopp für unsichere WLAN-Überwachungskameras

Viele WLAN-Überwachungskameras sind extrem unsicher und können für kriminelle Handlungen wie Stalking und Wohnungseinbrüche genutzt werden. Die Piratenpartei hat daher Datenschutzbehörden und Verbraucherschützer eingeschaltet, um diese Kameras vom Markt nehmen zu lassen. Nach dem Bericht des IT-Sicherheitsunternehmens SEC Consult sind in Deutschland schätzungsweise eine Millionen Überwachungskameras mit Technik eines chinesischen Herstellers im Einsatz, die von … Weiterlesen

… Patrick Breyer, Listenplatz 1

In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂 Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört. „Dass ich langjähriger digitaler Freiheitskämpfer für Freiheit statt Angst … Weiterlesen