Sebastian Alscher

PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima

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Während am 20. September 2019 in Berlin das Klimakabinett der Bundesregierung über „die nächsten Schritte in der Klimapolitik“ entschied, Fridays for Future zum damals dritten globalen Klimastreik aufrief, stellte die Piratenpartei Deutschland ihren 17-Punkte-Plan-Klima [1] vor. Die PIRATEN entwickelten ihn in Zusammenarbeit ihrer Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Klima, Energiewirtschaft sowie Landwirtschaft. „Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts (Ende … Weiterlesen

Netzpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger

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Digitalisierung ist in unserer heutigen Gesellschaft zentral. Menschen kommunizieren im digitalen Raum; Firmen verwalten ihre Operationen; Robotik übernimmt Arbeiten, die früher von vielen Händen verrichtet werden mussten. Unser Zusammenleben ist schneller geworden durch Digitalisierung, aber es haben sich auch neue Angriffsflächen aufgetan. Angriffe auf IT-Systeme können unsere Gesellschaft stoppen, sei es durch kollabierende Lieferketten, fehlende … Weiterlesen

Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

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Bild einer Ölleitung in Alaska im Winter

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu verfolgen. Das bedingt auch, Rücksicht auf seine EU-Partner zu nehmen. Vollmundig wird besonders bei der SPD und im SPD-geführten Außenministerium … Weiterlesen

Uploadfilter sind jetzt aktiv – ein Rückblick

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SaveTheInternet-Demo

Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend. Natürlich wird das Internet nicht implodieren, aber verändern wird sich vieles – und erst mit der Zeit werden sich die Folgen abzeichnen. Wir waren gemeinsam auf der Straße und haben gegen die Einführung einer Überwachungsinfrastruktur protestiert. … Weiterlesen

Information betreffend unsere Liste zur Europawahl 2019

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Der Bundeswahlausschuss hat am 15.3.2019 die im Juni 2018 aufgestellte Liste zur Europawahl 2019 unverändert zugelassen. Die beantragte Streichung des zweiten Listenkandidaten Gilles Bordelais wurde leider abgelehnt. Als Bordelais auf unsere Liste zur Europawahl gewählt wurde, war er langjähriger Mitarbeiter unserer Europaabgeordneten Julia Reda in Brüssel. Sein Arbeitsverhältnis wurde inzwischen gekündigt. Zuvor waren Beschwerden über … Weiterlesen