Piratenpartei Deutschland

PIRATEN sind dabei: FsA – Freiheit statt Angst – Demo in München – Stoppt den Überwachungswahn!

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Freiheit statt Angst-Plakat vom Mai 2016

Am 26. Mai 2016 (Fronleichnam) findet unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ in München wieder eine Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, Kontrolltechnologien, Überwachung und Generalverdacht, sowie für eine freie demokratische und offene Gesellschaft statt. Treff- und Startpunkt ist der Karlsplatz (Stachus) um 13:30 Uhr. Die Demonstration wird organisiert vom Bündnis `Freiheit statt Angst … Weiterlesen

Ist die Störerhaftung wirklich gekippt?

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Die Meldung schlug ein: Die Bundesregierung will die Störerhaftung in Deutschland abschaffen. Damit werde es möglich, offenes WLAN anzubieten, ohne dem Risiko einer Abmahnung ausgesetzt zu sein. Doch stimmt das wirklich? Dank des Verfahrens des PIRATEN Tobias McFadden vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und der Stellungnahme des Generalanwalts scheint die Bundesregierung einzusehen, dass die Störerhaftung … Weiterlesen

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge?

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Die EU Kommission gefährdet Industrie 4.0 und Internet of Things durch die neue Funkrichtlinie. Bisher war befürchtet worden, dass Open Source Projekte wie der Freifunk leiden würden. Es zeichnet sich jedoch ab, dass fast alle Produkte mit moderner Funktechnik betroffen sein werden. Basierend auf der neuen Funkrichtlinie EU (2014/53/EU) plant die EU Kommission, Regeln aufzustellen, … Weiterlesen

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things

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Die neue Funkrichtlinie der EU (2014/53/EU) wird möglicherweise das Internet of Things und weite Teile von Industrie 4.0 in der EU beenden, bevor sie zu einem Wirtschaftsfaktor werden können. Bisher wurde in erster Linie befürchtet, dass Open Source Projekte wie z. B. die Initiative Freifunk durch diese Funkrichtlinie betroffen sind – die Auswirkungen gehen jedoch … Weiterlesen

PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt gegen deutsches Verbot der Protokollierung des Surfverhaltens im Internet

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Der Bundestag darf Anbietern von Internetportalen nicht verbieten, flächendeckend auf Vorrat zu speichern, wer was im Internet liest, schreibt oder sucht. Die Entscheidung darüber obliege nach EU-Recht vielmehr den Gerichten, die eine Abwägung vorzunehmen hätten. Diese Meinung verkündete der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) heute bezüglich der Klage des Piratenpolitikers und Datenschützers Patrick Breyer gegen … Weiterlesen

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie

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– Warum wir ins Fettnäpfchen treten Die grundsätzliche Fehlannahme ist schlicht, dass der Islamistische Terrorismus westliche Staaten angreift. Das Ziel der Anschläge sind nicht westliche Staaten, sondern unsere freiheitliche Lebensweise. Vor diesem Hintergrund ist es leicht verständlich, dass wir, die westlichen Staaten, mit dem sog. „Sicherheitsreflex“, also dem Umbau vom Rechtsstaat zum Überwachungsstaat, genau die … Weiterlesen

PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf

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Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag „Internationaler Tag gegen Homophobie“ zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von LGBT geworben. Das Datum wurde in Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, jenem Tag, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. In 72 Staaten rund um die Welt … Weiterlesen

PIRATEN zum Internationalen Tag der Pflege

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Am morgigen 12. Mai, dem Geburtstag von Florence Nightingale, ist der internationale Tag der Pflege. Dies ist ein guter Anlass zu schauen, wo die Pflege in Deutschland, 196 Jahre nach Florence Nightingale, der Pionierin der modernen Krankenpflege steht. Sie ist anspruchsvoller geworden. So schnell wie sich die Medizin verändert, mit all ihren Innovationen, so schnell … Weiterlesen