Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #2 – Ingo Höft

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #2 – Ingo Höft 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Mein Name ist Ingo Höft, bin 66 Jahre alt und ich bin Systemplaner in Ruhestand (auch Rentner genannt). Der Beruf entspricht also dem Klischee für PIRATEN als … Weiterlesen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #3 – Marie Salm

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #3 – Marie Salm 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Mein Name ist Marie Salm, ich bin 57 Jahre alt und gelernte Kauffrau. 2. Wie bist du denn zu den PIRATEN gekommen und was für Interessenschwerpunkte hast … Weiterlesen

Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone

+++ Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone +++ Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei) heute einen Ordnungsruf für das Vorzeigen der sogenannten “Schäublone” erhalten. Sitzungspräsidentin Marlies Fritzen (Bündnis 90/Grüne) fand das Protestbild “verunglimpfend” und erteilte einen Ordnungsruf. Das “Stasi 2.0″-Protestemblem [1] zeigte Breyer im Rahmen der Debatte über … Weiterlesen

Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils

+++ Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils +++ Zu dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf gegen die Zulässigkeit der direkten Einbindung sogenannter „Social Plugins“ erklärt Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz: „Dieses Urteil ist wegweisend für den Schutz von Internetnutzern vor der allgegenwärtigen Speicherung und Auswertung ihres Surfverhaltens, ihrer Vorlieben und Interessen … Weiterlesen

Behördenunfug: Die sächsische Justiz klagt PIRATEN wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das AG Chemnitz gegen zwei Mitglieder der Piratenpartei Sachsen Strafbefehle wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Die Polizei hatte im Juni 2015 bei einer Durchsuchung der Geschäftsstelle in Chemnitz zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum Thema Hanf sowie einen Computer beschlagnahmt. Bei den zwei Kilogramm handelte … Weiterlesen

PIRATEN FORDERN SCHNELLSTMÖGLICHE SANIERUNG DER HOCHSCHULE, Fakultät

Die bauliche Situation an der Universität ist seit Jahren schwierig. Gebäude verrotten und müssten eigentlich abgerissen werden. Die Infrastruktur ist veraltet, die Versorgungsleitungen nicht mehr zeitgemäß. Laut Angaben der Universität summiert sich der Sanierungsstau auf 400 Millionen Euro. Teile der Universität bieten ein deprimierendes Bild. Bauzäune und Fangnetze an der Fassade eines Gebäudes der Philosophischen … Weiterlesen

Piraten fordern bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Am 08.03. ist der Internationale Frauentag. Ein Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden. Darunter zählt auch die Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben. Und in diesem Bereich gibt es noch viel zu tun, denn die Gleichberechtigung ist noch nicht überall angekommen. So verdienen Frauen im Schnitt noch immer … Weiterlesen