Piratenpartei Deutschland

Datenschutz – Internet Punkt! 2. Pressekonferenz der Piratenpartei vom 20.2.2016

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Auf dem Bundesparteitag 2016.1 wurden gleich am ersten Tag drei wichtige Anträge beschlossen. In diesem Video zieht Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN, eine Zwischenbilanz am Samstagabend. Der „Rootantrag“ als Leitantrag vom Bundesvorstand wurde mit großer Mehrheit angenommen. Er schärft das Profil der PIRATEN zum Thema Digitaler Wandel. Auch der sehr umfangreiche Antrag zur neuen … Weiterlesen

Sozial-Digital-Punkt! Pressekonferenz der Piratenpartei vom 20.2.2016

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Rund 370 Teilnehmer machten Politik auf dem Bundesparteitag 2016.1 der Piraten am 20. und 21. Februar 2016 im hessischen Lampertheim. Das Parteitags-Motto lautet „Sozial, digital, Punkt“. „Wir sind die Partei, für die digitale Welt kein Neuland ist“, so Stefan Körner, Bundesvorsitzender, in einer Pressekonferenz zum Start des Parteitages. Über 60 Anträge wollen diskutiert werden. Darunter … Weiterlesen

Terrorstofftier gegen Überwachung – Patrick Breyer live BPT161 PIRATEN

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+++ Terrorstofftier gegen Überwachung – Rede von Patrick Breyer auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland +++ Liebe PIRATEN! Mark Twain sagte einmal: „Das Gehirn ist ein Körperorgan, das im Augenblick der Geburt zu arbeiten beginnt und damit erst aufhört, wenn man aufsteht, um eine Rede zu halten.“. Ich versuche trotzdem, euch ein paar Worte zur … Weiterlesen

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet

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Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, hat auf dem Parteitag in Lampertheim seine mit Spannung erwartete programmatische Eröffnungsrede gehalten. Zuvor hatte die Versammlung ihm zur gestrigen Geburt seines Kindes gratuliert. Die PIRATEN befassen sich an diesem Wochenende mit über sechzig Anträgen aus den unterschiedlichsten Politikbereichen.[1] [2] Stefan Körner erklärte: „Das Motto zeigt, wofür die … Weiterlesen

PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen!

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+++ PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen! +++ Seit Jahresbeginn fotografiert Dänemark hinter der deutsch-dänischen Grenze sowie landesweit sämtliche Kraftfahrzeuge, um ihre Nummernschilder mit Polizeidateien abzugleichen und die Bewegungen der Autofahrer zu speichern. Selbst wenn ein Kfz-Kennzeichen nicht polizeilich gesucht ist, wird die Aufnahme bis zu 30 Tage auf Vorrat gespeichert … Weiterlesen

PIRATEN fordern: Keine NATO-Hilfe für den Kampf der Türkei gegen die Kurden

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Nach dem Autobombenanschlag von Ankara, das 28 Todesopfer forderte, hat die türkische Regierung kurdische Kämpfer der syrischen Miliz YPG für den Anschlag verantwortlich gemacht. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu spricht von klaren Beweisen, die den Attentäter der syrischen Kurdenmiliz YPG, einem Verbündeten der USA, zuordnen. Er erwartet nun NATO-Hilfe. Die Piratenpartei kritisiert die Forderung der Türkei gegen kurdische … Weiterlesen

SOZIAL – DIGITAL – PUNKT! – Pressemappe BPT161 – Bundesparteitag in Lampertheim

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Sehr geehrte Medienvertreter, die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter zum ersten Bundesparteitag des Jahres 2016 am Wochenende des 20. – 21. Februar 2016 in die Städtische Mehrzweckhalle am Weidweg 4 in 68623 Lampertheim ein. Auf dem Parteitag unter dem Motto „Neue Horizonte – Sozial – Digital – Punkt!“ werden die PIRATEN an … Weiterlesen

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router

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Router-Hersteller TP-Link sperrt ab sofort W-LAN-Firmware auf seinen Geräten und nimmt den Nutzern die Möglichkeit, ihre Geräte zu warten und damit auch ihre funktionale Selbstbestimmung. Grundlage ist eine von der EU-Kommission beschlossene Beschränkung aus dem Jahr 2014, die die Einhaltung von Frequenznutzung, Sendeleistung und Modulationen sicherstellen soll. Die jetzt praktizierte totale Sperrung der Firmware bedeutet … Weiterlesen