Piratenpartei Deutschland

PIRATEN: Digitale Inkompetenz der Regierung – Buchpreisbindung bei „E-Books“

von

Die Buchpreisbindung soll künftig auch für elektronische Bücher gelten. Dies teilte die Bundesregierung mit. Durch die Gesetzesänderung werden E-Books zu einem „verbindlichen Ladenpreis“ verkauft. Hierzu Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland: „E-Books mit einem gedruckten Buch gleichzusetzen, entspricht nicht der technischen Realität und nützt lediglich Verlagen, die dadurch mit sicheren Einnahmen kalkulieren können. Ein … Weiterlesen

PIRATEN wollen Rundfunkrat vom Parteibuch trennen

von

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, ein politikgesteuertes, nicht unabhängig und überparteilich berichtendes Medium? Das behauptet zumindest der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang in der Führungsetage des ZDF tätig war. Er kritisiert, dass die Themen, über die berichtet wird, von der Regierung vorgegeben werden, obwohl es viele Themen gäbe, die viel wichtiger wären. Kristos Thingilouthis, politischer … Weiterlesen

PIRATEN fordern faire Behandlung für Julian Assange

von

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erklärt, die ecuadorianische Botschaft am morgigen Freitag verlassen zu wollen. Die britische Polizei hat angekündigt, ihn dann sofort zu verhaften. Die Piratenpartei Deutschland fordert Großbritannien, Schweden und die USA auf, für ein faires, rechtsstaatlich einwandfreies Verhalten aller Beteiligten zu sorgen. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei: »Wir fordern die Regierungen der involvierten … Weiterlesen

PIRATEN – Von der Bargeldgrenze in die Totalüberwachung?

von

Die Bundesregierung will eine Obergrenze von 5.000, – € im Bargeldverkehr einführen. Das ist nur der Anfang von der generellen Abschaffung des Bargeldes, es gibt schon das Geldwäschegesetz. Bargeldbeträge über 10.000, – € müssen schon heute gesondert deklariert werden. Hier möchten die Banken eine weitere Gebührenquelle erzeugen und der gläserne Bürger wird weiter Realität. Der … Weiterlesen

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter

von

+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenübermittlungen in die USA („Privacy Shield“) erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer: „Mit dieser Ankündigung macht sich die EU-Kommission zum Wiederholungstäter bei der Verletzung unserer Grundrechte. Die unverbindlichen NSA-Versprechungen betreffend die Massenüberwachung … Weiterlesen

Wenn Du Paketbote werden willst…..

von

  „Abitur und Studium sind nicht gleichbedeutend mit guter Bildung. Derzeit ist sogar das Gegenteil der Fall: Schule und Uni produzieren keine entwickelten Persönlichkeiten, sondern nur noch uniformes Wissen. Außerdem ist ein Uni-Abschluss längst keine Gewähr für Karriere und Einkommen, im Gegenteil. Genug vom Glauben an die seligmachende Kraft des Abiturs! Liebe Eltern, gewähren Sie … Weiterlesen

PIRATEN fordern strengen Datenschutz bei Safe Harbor

von

Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag die Übergangsfrist des Safe-Harbor-Abkommens, das vom EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 für ungültig erklärt wurde, ablief und sich EU und USA nicht rechtzeitig auf ein Ersatz-Abkommen einigen konnten, fordert Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, nun ein schärferes Vorgehen der deutschen Datenschutzbehörden gegen Unternehmen, die Personendaten … Weiterlesen

CaptainsCast

von

In die politische Landschaft der Bundesrepublik ist seit einigen Monaten viel Bewegung gekommen. Nachdem erst Griechenland das große Aufreger-Thema war, dann die Flüchtlingsfrage das Land bewegt hat, waren es im Dezember dann der Syrien-Einsatz der Bundeswehr und Anfang Januar die sexualisierte Gewalt gegen Frauen, die Übergriffe in verschiedenen Städten in der Silvesternacht. Einen Polizeipräsidenten hat … Weiterlesen