PIRATEN wünschen der CSU weniger Populismus

Alle Jahre wieder kommen die drei Weisen aus dem Morgenland nach Wildbad Kreuth zum Heilig-Drei-König-Treffen um der CSU den Segen zu bringen. „Wir PIRATEN hoffen nur, das sie nicht über die geforderte Obergrenze der CSU für Einwanderer fallen, denn dann wird es nichts mit dem Segen. Wir wünschen der CSU weniger Angst im Umgang mit … Weiterlesen

PIRATEN fordern Maßnahmen gegen Saudi-Arabien

Nach der umstrittenen Hinrichtung von 47 Menschen, darunter schiitische Geistliche und der Kritiker des saudischen Königshauses Nimr al-Nimr, fordern die PIRATEN klare Maßnahmen von der Bundespregierung und nicht nur eine Überprüfung aller Genehmigungen für Waffenlieferungen. „Eine der wichtigsten Maßnahmen wäre der sofortige Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Allein im ersten Halbjahr 2015 haben sich die … Weiterlesen

PIRATEN fordern Aufklärung der Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht

Nachdem es in der Silvesternacht zu Angriffen auf Frauen in Köln und Hamburg gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Übergriffe und Straftaten. Mehr Polizisten statt mehr Videoüberwachung. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss durch die Polizei jederzeit gewährleistet werden können. Wir fordern die Aufklärung der … Weiterlesen