Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen erlangen. Unter den 22 Abgeordneten, die künftig dem Parlament angehören werden, befindet sich mit Mikuláš Peksa ebenfalls ein Mitglied der Piratenpartei … Weiterlesen
Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Sawosch hat das Amt von seinem Vorgänger Patrick Schiffer übernommen. Er stand der Partei die vergangenen 14 Monate vor und hat nicht erneut für den Bundesvorstand kandidiert. Sawosch, Jahrgang 1968, … Weiterlesen
Die Situation in Spanien wird immer komplizierter. Der katalanische Präsident Puigdemont steht mittlerweile mit dem Rücken zur Wand und gerät für seine Entscheidung, die Unabhängigkeit direkt nach der Verkündung auszusetzen, gleich von mehreren Seiten unter Beschuss. In den sozialen Medien macht der Treppenwitz die Runde, dass Katalonien mit nur 8 Sekunden Dauer nun die kürzeste … Weiterlesen
Die internationalen Piratenparteien, sowie die NGOs der Piratenbewegung weltweit, solidarisieren sich mit den katalanischen PIRATEN, deren Webseite über das katalanische Referendum gesperrt wurde. Der freie Zugang zur Webseite des Anonymisierungs-Netzwerks TOR wurde ebenfalls von der spanischen Regierung blockiert. Wir verurteilen jede Art von Zensur. Diese politisch motivierte Zensur der spanischen Regierung ist eine nicht tolerierbare … Weiterlesen
Im Sommer dieses Jahres wurde in Berlin die Plattform Energie ins Leben gerufen. Der Zweck dieses Bündnisses ist es, sich in energiepolitische Themen auf einer breiten überparteilichen Ebene einzumischen. Es gibt sehr viel Unzufriedenheit, besonders bei den unmittelbar von bestimmten Maßnahmen Betroffenen. Es haben sich viele Bürger- und Protestbewegungen gebildet, die sich sehr aktiv für … Weiterlesen
Wenn die Politik nichts gegen den Missbrauch des Fachkraftbegriffs im Pflegebereich unternimmt, droht eine Degradierung des Pflegeberufes. Warum? Der Begriff “Fachkraft“ ist im Pflegebereich nicht geschützt.
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Klage ihres internationalen Koordinators Gregory Engels gegen Netzsperren in Russland. Gemeinsames Verfahren zusammen mit dem russischen Oppositionellen Garry Kasparov steht bevor.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im September zu einem Informationstag zum Netzentwicklungsplan 2030 nach Leipzig geladen. Mehrere Veranstaltungen dieser Art fanden auch in anderen deutschen Städten statt.