Ciriaeth

Bildung ist nicht Länder, sondern Bundessache!

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Die Vision eines Bildungssystems baut für die Piratenpartei Deutschland auf einem positiven Menschenbild auf. „Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung. Dies ist in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft notwendig, um allen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Dazu gehört im Zeitalter der Digitalisierung dringend … Weiterlesen

Whistleblower schützen: Verfassungsbeschwerde gegen Ausweiszwang für Prepaidhandys eingereicht

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Der seit Juli geltende Zwang zur Vorlage eines Ausweises vor der Freischaltung von Prepaid-Handykarten wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht: Das Gericht bestätigte den Eingang einer Verfassungsbeschwerde des digitalen Freiheitskämpfers und Datenschutzexperten der Piratenpartei Patrick Breyer unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1713/17. „Hinweisgeber und Presseinformanten sind ebenso auf anonyme Kommunikationskanäle angewiesen wie politische Aktivisten“, begründet … Weiterlesen

Wähle am 24.9. das größte Digital-Kollektiv Deutschlands: die Piraten

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Der folgende Wahlwerbespot der Piratenpartei Deutschland wird seit dieser Woche im Fernsehen ausgestrahlt. Das Transkript: Hallo, Zukunft. Goodbye, Steinzeit. Bessere Bildung, schöneres Leben und menschlichere Wirtschaft wären in unserer vernetzten Welt möglich. Stattdessen erleben wir Fake News, Existenzangst, Bildungsnotstand und Ungleichheitszunahme. Darum arbeiten und kämpfen wir für Vorsorge, Gesellschaft, Digitales, High-Tech, Menschen, Kreatives, Umwelt, Energie … Weiterlesen

Falsch abgebogen…ein Verkehrsrant

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Im Wahlkampf überbieten sich die Parteien darin, krude Forderungen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal aufzustellen. Dabei werden weder die Interessen der betrogenen Fahrzeughalter, noch ihrer durch die Abgase betroffenen Mitbürger berücksichtigt. Die Zukunft der Mobilität in Deutschland findet im Wahlkampfgetöse erst recht maximal symbolische Beachtung.

Indymedia – eine politische Nachlese

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Die Debatte, wie weit man sich politisch engagieren soll, ist sicher heutzutage eine zentrale Frage. Gerade in Zeiten, in denen die AfD und ihre Parolen auch durch das Verhalten und die Aussagen des US Präsidenten Trump an Zustimmung gewinnen, lässt einen fragen, ob die längst überwundenen „dunklen Zeiten“ wieder dabei sind, die Oberhand zu gewinnen. … Weiterlesen

Was hat die CDU je für die Pflege getan?

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Das Thema Pflege wird im Jahr 2017 von immer mehr Deutschen als wahlentscheidend eingestuft. Auf ihrer Internetseite hat die CDU einen Text über ihre „Leistungen“ zum Thema Pflege veröffentlicht. Keine andere Regierung habe so viel für die Pflege getan wie sie. Wenn das, was in der Pflege tatsächlich passiert, nicht so traurig wäre, könnte man über dieses Statement lachen. Die CDU unterliegt einer Wahrnehmungsstörung, die kaum zu übertreffen ist.