Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Allgemein

  • Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

    Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

    Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden!

    Datum: 15.12.2024
    Uhrzeit: 13 Uhr
    Ort: Opernplatz, Frankfurt am Main

    Die viele Jahrzehnte alte Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl, je Partei jeweils 27000 Unterstützungsunterschrift zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgerichtes ist von 2005 und damals konnte man die heutige Differenzierung im Parteiensystem nicht vorhersehen. Viele der heutigen betroffenen Parteien gab es vor 20 Jahren noch gar nicht!

    Zuerst gängeln die Parteien im Bundestag neue Parteien mit Auflagen für die demokratische Teilnahme und nun blockieren Sie sogar mit der vorgezogenen Neuwahl durch Ihre Unwissenheit, Unfähigkeit und der fehlenden Anpassung der Bundeswahlordnung, die Teilnahme.

    Es ist höchste Zeit, dass wir alle zusammenstehen und klar machen: Wir wehren uns, weil unsere Grundrechte und Freiheiten weiter beschnitten werden. Wir fordern eine echte Demokratie, in der alle Stimmen der Bürgerinnen und Bürger gehört und respektiert werden!

    Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, uns zu unterstützen. Kommt zahlreich und zeigt, dass wir gemeinsam stark sind gegen jede Form der Entdemokratisierung, politischer Idiotie und für eine gerechte, freie und demokratische Gesellschaft. Das Wahlrecht darf nicht allein zur Machtsicherung der etablierten Parteien verbogen werden. Es ist völlig aus der Zeit gefallen, dass Parteien für die Wahlzulassung die Privatadressen zum Beispiel von Frauen einsammeln müsssen.

    Schließt euch uns an und demonstriert mit uns für die Zukunft unserer Demokratie und unserer Welt!

    Euer Einsatz zählt. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen!

    Ihr Ansprechpartner:

    Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

    E-Mail: presse@piratenpartei.de
    Web: www.piratenpartei.de/presse

    Telefon: 030 / 60 98 97 510
    Fax: 030 / 60 98 97 519

  • Themenabend Organspende

    Themenabend Organspende

    Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein,

    am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr.

    Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung Organtransplantation (kurz DSO) [2], der zweite Vortrag ist ein Vortrag einer Betroffenen, hier Tatjana Kordić Aguiar [3]. Danach ist ausreichend Zeit für Fragen
    und natürlich für eine Diskussionsrunde.

    Hier unsere vorläufige Tagesordnung im Detail:

    • 19:00 Uhr Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes
    • 19:15 – 19:30 Uhr Gastvortrag der DSO [2]
    • 19:30 – 19:45 Uhr Vortrag einer Betroffenen, hier Tatjana Kordić Aguiar [3]
    • 19:45 Uhr Beginn der Frage- und Diskussionsrunde
    • 20:45 Uhr Schlusswort, Danksagung und Verabschiedung der Fachleute und Gäste<
    • 21:00 Uhr Ende der Onlineveranstaltung «Themenabend Organspende»

    Wie läuft das im Big Blue Button ab?

    • Fragen können sowohl im Chat als auch mündlich gestellt werden.
    • Bei mündlichen Fragen bitten wir die Funktion «Wortmeldung» bzw. «Hand heben» im Big Blue Button zu nutzen. Unsere Moderatoren achten sowohl auf die Rededominanz als auch entsprechend auf die Fragen im Chat, die dann durch die AG und die Moderatoren vorgelesen werden.
    • Die Funktion «Wortmeldung» bzw. «Hand heben» gilt auch für die anschließende Diskussion.

    Die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland freut sich über deinen Besuch der Veranstaltung und dein Interesse an der Thematik Organspende.

    • Die Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“ wird nicht aufgezeichnet oder ausgestrahlt (gestreamt).
    Das Aufzeichnen dieser Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“ durch Dritte ist nicht gestattet!

    Quellen:
    [1] https://gesundheitspiraten.de/
    [2] https://dso.de/
    [3] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:TatKor

    • Aufarbeitung der Coronazeit

      Aufarbeitung der Coronazeit

      Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen.

      „Wir Piraten setzen uns seit jeher für sichere Bildung ein, fordern saubere Luft, angemessene Hygienestrategie und eine bessere Kostenunterstützung für Lernende und Lehrende. Die Kommunikation muss zwischen dem RKI und der Kultusministerkonferenz laufen. Stattdessen haben wir ein politischen Gegenan erlebt welches sich nicht wiederholen darf. Zum Wohle aller Beteiligten, sollte Bildung nicht der letzte Ort sein an dem Gesundheitschutz groß geschrieben wird.“. ergänzt Jonas Wessel, Mitglied der AG Bildung.

      Im Rahmen unserer Arbeitsgemeinschaften (AG) haben wir damit begonnen die verschiedenen Auswirkungen, welche die Maßnahmen der vergangenen Jahre hatten, zu betrachten und aufzuarbeiten.
      Den Anfang dieser Serie beginnt unsere AG Bildung mit den Schulschließungen. Sie betrachten unter anderem Probleme, die Debattenkultur und die soziale Interaktion, betrachten die Auswirkungen und
      ziehen ein Fazit.

      Den Beitrag, wie auch die folgenden finden Sie auf der Website unserer Flaschenpost. [1]
      Informieren Sie sich und diskutieren Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihre Kommentare.

      Quellen:
      [1] https://die-flaschenpost.de/2024/10/10/piraten-arbeiten-auf-schulschliessungen/

      Ihr Ansprechpartner:

      Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
      Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
      Piratenpartei Deutschland
      Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

      E-Mail: presse@piratenpartei.de
      Web: www.piratenpartei.de/presse

      Telefon: 030 / 60 98 97 510
      Fax: 030 / 60 98 97 519

      Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

    • Piraten kritisieren geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets

      Deutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale!

      Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat zu erhöhen. Der Preisanstieg gilt ab dem 1. Januar 2025 [1].

      Die Piratenpartei kritisiert die geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 58 Euro ab 2025 scharf und fordert eine stärkere Berücksichtigung regionaler Bedürfnisse, insbesondere auch in ländlichen Gebieten mit schlechter ÖPNV-Anbindung.

      Wir als Piratenpartei fordern nicht nur einen günstigeren, sondern einen umlagefinanzierten ÖPNV [2] für alle Bürger, um die Verkehrswende sozial gerecht und den Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu gestalten. Die geplante Erhöhung ist ein Rückschritt und für jede Stadt mit wachsender Bevölkerung und steigendem Mobilitätsbedarf ist dies problematisch. Für ländliche Gebiete ist es sogar eine weitere Zementierung der Alternativlosigkeit zum Auto und einem Eltern- und Freunde-Fahrdienst.

      Babak Tubis, Mitglied des Bundesvorstands merkt an: „Statt das Angebot zu verbessern und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen, werden die Bürgerinnen und Bürger erneut zur Kasse gebeten, ohne dass eine adäquate Verbesserung des Angebots damit einher geht.“

      Um mindestens für eine Stabilisierung des Preises zu sorgen, gibt es andere mögliche Finanzierungsquellen. Eine mögliche stellt der Abbau klimaschädlicher Subventionen, wie z.B. des Dienstwagenprivilegs dar [3]. Die Verteuerung des Deutschlandtickets sendet falsche Signale und bringt Zweifel auf, wie lange der Preis sozial verträglich und korrekt verbleibt und gefährdet somit die Planungssicherheit, die relevant für persönliche Mobilitätsentscheidungen ist.

      „Die viel zitierte und notwendige Verkehrswende geht nur mit einem leistungsfähigen, bezahlbaren und unkomplizierten öffentlichen Nahverkehr“, schließt Bruno Adam Wolf (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender in der Regionalversammlung Hannover.

      Quellen:

      1. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/regional-und-nahverkehr-ab-2025-kostet-das-deutschlandticket-58-euro-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240923-930-240651
      2. https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
      3. https://www.vcd.org/artikel/dienstwagenbesteuerung
    • Borys Sobieski neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

      Borys Sobieski neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

      Nürnberg, 14./15. September 2024 – Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg hat die Piratenpartei Deutschland ihren neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Borys Sobieski aus Reutlingen gewählt, gefolgt von Dennis Klüver als stellvertretender Vorsitzender. Die Schatzmeister Jutta Dietrich (Schatzmeisterin) und Wolf Vincent Lübcke (Stellv. Schatzmeister) haben für die kommende Amtszeit die Posten getauscht.

      Zu Beisitzern im Bundesvorstand wurden gewählt:

      • Babak Tubis
      • Lilia Kayra Kuyumcu
      • Schoresch Davoodi

      „Als Bundesvorstand sehen wir es als eine der wichtigsten Aufgaben, die Partei intern zu stabilisieren und viele inaktive Mitglieder zu reaktivieren“, erklärte Sobieski. Die Herausforderungen der Piratenpartei liegen jedoch nicht nur intern: Insbesondere die Pläne der EU zur Chatkontrolle und das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedete Sicherheitspaket machen die politische Arbeit der Piratenpartei dringender denn je.

      „Das Sicherheitspaket der Bundesregierung bedeutet einen massiven Ausverkauf der Grundrechte in Deutschland“, so Sobieski. „Die Bundesregierung lässt sich von rechtsextremen Kräften treiben und wechselt in Rekordzeit von ‚Anonymität schützen‘ zu ‚flächendeckender biometrischer Überwachung‘. Die Pläne zur biometrischen Überwachung und zur Gesichts- sowie Stimmerkennung zeigen deutlich, dass der Staat künftig jeden Schritt und jedes Wort seiner Bürgerinnen und Bürger überwachen will – und das sogar ohne Anlass.“

      Sobieski betont, dass diese Maßnahmen nicht zur Sicherheit, sondern zur Überwachung der Bevölkerung führen werden. „Prävention statt Freiheit? Ein solcher Überwachungsstaat gefährdet unsere Grundrechte und widerspricht den Prinzipien, für die die Piratenpartei steht.“ Die Piratenpartei wird sich weiterhin vehement gegen diese Eingriffe in die Privatsphäre einsetzen und für eine Gesellschaft kämpfen, in der Freiheit und Bürgerrechte nicht dem bloßen Sicherheitswahn geopfert werden.

    • Populismus schadet unserer Gesellschaft

      Als Piratenpartei Deutschland stellen wir uns entschieden gegen demokratie-, menschenfeindlichen Populismus, der in unserer politischen Landschaft leider immer mehr Raum einnimmt [1]. Wir sind es leid, das ewige Gegeneinander der Parteien in den Parlamenten zu beobachten und fordern stattdessen einen lösungsorientierten Diskurs, der die tatsächlichen Probleme der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Dies ist auch ein Selbstanspruch.

      Ebenso setzen wir Piraten uns für eine Stärkung der wehrhaften und direkten Demokratie ein [2]. So hat unserer sächsischer Landesverband ein Verbot der rechtsextremen „Freien Sachsen“ angestoßen und eine Petition gestartet [3].
      Ein wichtiger Punkt für uns ist, wie Sprache benutzt wird. Oft wird Sprache von Populisten genutzt, um schwierige Themen zu vereinfachen und starke Gefühle bei den Menschen zu wecken. Das nennt man „Vehikularsprache“. Dabei wird oft auch das sogenannte „Overton-Fenster“ verschoben [4]. Das bedeutet, dass plötzlich extreme Meinungen als normal angesehen werden, weil sie oder noch extremere immer wieder ausgesprochen werden.
      Wir finden es wichtig, dass alle Menschen lernen, mit Medien und Informationen richtig umzugehen [5]. Dazu gehört auch, dass man erkennt, wenn Inhalte in den sozialen Medien nur dazu da sind, Hass zu verbreiten oder falsche wissenschaftliche Behauptungen zu streuen. Diese Art von Inhalten nennt man „Hatebait“ (Hassköder) und „False-Science-Bait“ (Falsche-Wissenschaft-Köder). Damit wird Sprache zur Waffe [6], wenn Menschen so geködert werden und solche Inhalte teilen oder darauf reagieren, werden sie von den Algorithmen in sozialen Medien weiter verbreitet.

      Auch erkennen wir Piraten im Zuge der digitalen Revolution einen Mangel an politischer Bildung als Nährboden für populistische Strömungen u.ä. Lippenbekenntnisse [7]. Daher fordern wir eine Intensivierung der politischen Bildungsarbeit, um Menschen zu befähigen, politische Prozesse besser zu verstehen und kritisch zu hinterfragen. Dass in der aktuellen Haushaltsplanung 20 Mio. € weniger für politische Bildung eingeplant sind, ist für uns absolut unverständlich und wurde auch schon von unserer AG Bildung kritisiert [8].

      „Der erste Absatz unserer Satzung besagt, das wir Piraten totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ablehnen. Solche demokratie- und menschenverachtenden Bestrebungen wie wir sie zur sächsischen und thüringischen Landtagswahl gesehen haben, nehmen auch bundesweit immer mehr zu und dem stellen wir uns zum Schutz der Demokratie entgegen und positionieren uns klar zu Wissenschaft und Nachhaltigkeit“, erklärt Babak Tubis, pol. Geschäftsführer der Piratenpartei,
      „Seit jeher setzten wir uns für Freiheit, Würde und Teilhabe aller Menschen ein. Dies widerspricht dem Populismus, der aktuell zu beobachten ist. Diese Form erschwert aufgrund der Vereinfachung und Verkürzung die objektive und wissenschaftlichen Betrachtung und das Finden von vernünftigen und nachhaltigen Lösungen, so wie wir es bei Corona, Klima und ähnlichen aktuellen Thematiken feststellen mussten“.

      Quellen:
      [1] https://www.lpb-bw.de/populismus#c69046
      [2] https://redesign.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/demokratie-wagen/
      [3] https://fs-verbot.de/
      [4] https://www.quarks.de/gesellschaft/psychologie/so-werden-extreme-ansichten-ploetzlich-sagbar/
      [5] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Informationelle_Selbstbestimmung_st.C3.A4rken.2C_Medienkompetenz_f.C3.B6rdern
      [6] https://hateaid.org/sprache-als-waffe/
      [7] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel
      [8] https://bildungspolitik.piratenpartei.de/2024/06/25/zunahme-von-rechtsextremistischen-ereignissen/

    • Mehr Schutz der Menschen vor dem Terror der islamischen Republik

      Mehr Schutz der Menschen vor dem Terror der islamischen Republik

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      Am späten Samstagabend wurde im sauerländischen Iserlohn ein iranischer Flüchtling und Gegner des Mullahregimes von mutmaßlich 6 iranischen Tätern vergewaltigt.

      Diese schreckliche Gruppenvergewaltigung hat einen politischen Hintergrund.

      Dazu Schoresch Davoodi stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

      “Der Vorfall in Iserlohn ist ein Skandal sondergleichen! Es ist beschämend, dass die Bundesregierung nicht schon lange etwas zum Schutz der Menschen in Deutschland vor der Islamischen Republik unternimmt. Deutschland zeigt damit aktuell vor allem eins: Unsere Werte sind verhandelbar und käuflich. Deutschland muss endlich Härte gegenüber dem Islamismus und gegenüber dem Agieren von islamistischen Terrorstaaten zeigen.”

      Diese Tat reiht sich ein in die vielen Einschüchterungsversuche des iranischen Mullahregimes gegen die iranische Community in der Diaspora, auch in Deutschland. Immer mehr werden hierzu auch Täter aus kriminellen Kreisen rekrutiert, wie der Spiegel aktuell berichtet. [1]

      “Wir fordern, dass der deutsche Staat alle Menschen in Deutschland endlich vor dem Terror der Islamischen Republik schützt. Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass Menschen nach ihrer Flucht in Deutschland weiterhin von den Tätern bedroht und erniedrigt werden. Das Mullahregime kann kein Partner für die Bundesrepublik sein und das muss die Bundesregierung endlich verstehen.”

      So Borys Sobieski, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland.

      [1] https://www.spiegel.de/panorama/justiz/iran-anschlagsplaene-gegen-juden-in-europa-gangster-machen-die-drecksarbeit-fuer-die-mullahs-a-02d7bff1-51cb-495d-96c0-1ee0a8137309

      [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][/et_pb_section]
    • Mit Konsequenz gegen den Zeitgeist zum Erfolg

      Mit Konsequenz gegen den Zeitgeist zum Erfolg

      Ein Kommentar zum 200. Geburtstag von Anton Bruckner und was die Piratenpartei von ihm lernen kann

      Er passte nicht recht dazu, denn im konservativen Wien war er seiner Zeit weit voraus. Seine Sinfonien werden heute als innovativ anerkannt, damals wurden sie verrissen. Joseph Anton Bruckner wusste durchaus, dass er dem geltenden Musikgeschmack entgegen komponierte und wäre auch in der Lage gewesen gefälligere Musik zu schreiben. Dennoch hielt er an seinem Stil fest und hatte letztlich Erfolg damit. Erst spät bekam Bruckner die verdiente Anerkennung, dafür war sein Einfluss auf die Musikgeschichte umso stärker.

      Auch die Piratenpartei passt nicht recht in unsere Zeit, die von Populismus und Kurzsichtigkeit dominiert wird. Für Piraten sind ihre Ideen längst überfällig, für die vorherrschende Politik sind diese Ideen Futurismus. Und auch die Piratenpartei weiß, welche Themen gefällig sind. Dennoch stehen die Piraten integer zu ihren Überzeugungen. Mit durchdachten Antworten auf Probleme in Wirtschaft, Soziales, Umwelt und allen Bereichen politischer Arbeit ist die Piratenpartei längst über ihren Ruf als Internetpartei hinausgewachsen. Mit ihrem rationalen Programm stellt sich die Piratenpartei konsequent gegen die Hysterie der heutigen Politik. Damit beschreitet sie einen steinigen Weg, der viel Kraft kostet. In den letzten Landtagswahlen gewannen Populisten wieder mehr Wählerstimmen und so waren diese Wahlen auch für die Piraten ein harter Schlag. Die Geschichte Anton Bruckners zeigt, dass sich Hartnäckigkeit auszahlt. Und so ist es nur eine Frage der Zeit, bis die kurzlebigen Versprechungen von Populisten nicht mehr verfangen und die Integrität der Piratenpartei gewürdigt wird.

      Ein Kommentar von Benedikt Heinrich

      Quellen:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Anton_Bruckner
      https://www1.wdr.de/mediathek/audio/zeitzeichen/audio-geburtstag-des-komponisten-anton-bruckner-am–100.html
      https://redesign.piratenpartei.de/partei/wahl-und-grundsatzprogramme/