Dudweiler, 29. September 2025 – Auf dem Bundesparteitag #2025.3 am 27. und 28. September im Bürgerhaus Dudweiler wurde der 19. Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gewählt. Ein Zeichen für Erneuerung und Generationenwechsel: Mit Lilia Kayra Kuyumcu übernimmt die jüngste Vorsitzende in der Geschichte der Piratenpartei das Amt.
Ihr zur Seite stehen Dennis Klüver als stellvertretender Vorsitzender sowie Jutta Dietrich als Schatzmeisterin. Der neue Vorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Babak Tubis, Wolf Vincent Lübcke, Nick Neumann und Karsten Wehner.
Im Fokus der neuen Amtsperiode steht der Einsatz für digitale Bürgerrechte, gegen den Ausbau staatlicher Überwachung und Datenanalyse und die globalen Herausforderungen unserer Zeit, die Kriegsschauplätze in unsere Nähe gebracht haben.
Die Piratenpartei bedankt sich bei allen ehemaligen Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement und blickt mit neuer Motivation in die Zukunft.
Für Rückfragen und Presseanfragen steht der neue Bundesvorstand gern zur Verfügung.
Ihr Ansprechpartner:
Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin
Liebe Mitglieder, Unterstützende, Interessierte, Gäste und Presse,
die Piratenpartei Deutschland lädt herzlich zum Bundesparteitag 2025 ein, der am 27. und 28. September im Bürgerhaus Dudweiler in Saarbrücken stattfindet. Gemeinsam feiern wir das 18-jährige Bestehen der Partei und richten den Blick nach vorn: Wir Piraten stehen für eine Politik, die konstruktive Lösungen sucht und bietet – für digitale Grundrechte, soziale Gerechtigkeit und transparente, demokratische Teilhabe. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Herausforderungen lokaler und globaler Art und pragmatische Antworten zur Gestaltung einer freien, zukunftsfesten Gesellschaft.
Veranstaltungsdaten
Datum: SaSo, 27 / 28. September 2025
Ort: Bürgerhaus Dudweiler, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken
Beginn: jeweils 10:00 Uhr
Ende: ca. 18:00 Uhr
Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich eingeladen, mit uns über kommende Weichenstellungen und innovative politische Ansätze zu debattieren und den Parteitag aktiv mitzugestalten.
Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind ausdrücklich willkommen. Für sie besteht vor Ort die Gelegenheit zu Gesprächen und Interviews mit dem Bundesvorstand und den Sprecherinnen und Sprechern der Partei. Die Piratenpartei freut sich über eine vielfältige Berichterstattung und einen offenen Austausch mit den Medien.
Wir freuen uns auf ein inspirierendes Jubiläumswochenende und ein starkes Zeichen für lösungsorientierte Politik in Saarbrücken-Dudweiler!
Ihr Ansprechpartner:
Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin
Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot!
Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten sofort Antworten zu unseren politischen Zielen, unserem Programm und unserer Haltung zu zentralen gesellschaftlichen Themen. Ob Bürgerrechte, soziale Gerechtigkeit oder der Schutz vor staatlicher Überwachung: Die KI (Künstliche Intelligenz) kennt sich aus.
Warum das wichtig ist
Politik darf kein Buch mit sieben Siegeln sein. Wer unsere Demokratie stärken will, muss sich informieren können – unkompliziert und ohne Hürden. Deshalb setzen wir auf digitale Werkzeuge, die Transparenz und Beteiligung ermöglichen. Unser Telegram-Bot ist ein Schritt in diese Richtung. Er ist nicht nur praktisch, sondern auch Ausdruck unserer Überzeugung: Jeder sollen jederzeit nachvollziehen können, wofür wir stehen – und wie wir für die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern eintreten. Eines unserer Mitglieder hat diese KI programmiert, und im Rahmen eines Early Access Verfahrens
möchten wir sie euch vorstellen. Wir sind auf Rückmeldungen, Anregungen und Kritik gespannt.
Der KI-Bot liefert direkt die passenden Antworten aus dem Programm der Piratenpartei. Probier’s aus – und teile den Link gern mit anderen!
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Du willst noch mehr wissen oder dich engagieren? Dann schreib uns direkt oder komm zu einem unserer Treffen. Wir freuen uns über jedes neue Gesicht – und jede Stimme für Freiheit und Gerechtigkeit.
hiermit laden wir Euch herzlich ein zum ordentlichen Präsenzbundesparteitag 2025 der Piratenpartei Deutschland in das
Bürgerhaus Dudweiler
Am Markt 115
66125 Saarbrücken
Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 27. September 2025, um 10:00 Uhr und endet voraussichtlich am Sonntag, dem 28. September 2025, um 18:00 Uhr.
Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten.
Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 9:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z.B. Personalausweis) notwendig.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfung
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfung
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes und ehemaliger Vorstände
TOP8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
TOP9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
TOP10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
TOP11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
TOP12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
TOP13: Wahl der Kassenprüfung
TOP14: Wahl der Beo-Beauftragten
TOP15: Wahl der Vertrauenspiraten
TOP16: Satzungsänderungsanträge
TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP18: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.
Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort finden sich in den kommenden Wochen auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder anstehende Anträge.
Anträge auf Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 08. August 2025 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können im Antragsportal eingereicht werden (https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2025.3/Antragsportal).
Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls über das Antragsportal eingereicht. Eine Frist gibt es hierfür nicht.
Falls Du Fragen zur Einreichung hast oder Hilfe brauchst, melde dich bitte bei der Antragskommission unter
antragbpt at piratenpartei de.
Wir bitten zu beachten, dass nur stimmberechtigt ist, wer alle Mitgliedsbeiträge entrichtet hat. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten:
– Per Lastschrifteinzug
– Mitgliedsbeitrag online überweisen oder per PayPal
– In bar auf dem Parteitag
Infos hierzu: https://spenden.piratenpartei.de
Bei Unklarheiten diesbezüglich empfehlen wir, sich an den Landesvorstand oder direkt an
beitrag at piratenpartei de zu wenden. Im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden!
Datum: 15.12.2024
Uhrzeit: 13 Uhr
Ort: Opernplatz, Frankfurt am Main
Die viele Jahrzehnte alte Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl, je Partei jeweils 27000 Unterstützungsunterschrift zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgerichtes ist von 2005 und damals konnte man die heutige Differenzierung im Parteiensystem nicht vorhersehen. Viele der heutigen betroffenen Parteien gab es vor 20 Jahren noch gar nicht!
Zuerst gängeln die Parteien im Bundestag neue Parteien mit Auflagen für die demokratische Teilnahme und nun blockieren Sie sogar mit der vorgezogenen Neuwahl durch Ihre Unwissenheit, Unfähigkeit und der fehlenden Anpassung der Bundeswahlordnung, die Teilnahme.
Es ist höchste Zeit, dass wir alle zusammenstehen und klar machen: Wir wehren uns, weil unsere Grundrechte und Freiheiten weiter beschnitten werden. Wir fordern eine echte Demokratie, in der alle Stimmen der Bürgerinnen und Bürger gehört und respektiert werden!
Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, uns zu unterstützen. Kommt zahlreich und zeigt, dass wir gemeinsam stark sind gegen jede Form der Entdemokratisierung, politischer Idiotie und für eine gerechte, freie und demokratische Gesellschaft. Das Wahlrecht darf nicht allein zur Machtsicherung der etablierten Parteien verbogen werden. Es ist völlig aus der Zeit gefallen, dass Parteien für die Wahlzulassung die Privatadressen zum Beispiel von Frauen einsammeln müsssen.
Schließt euch uns an und demonstriert mit uns für die Zukunft unserer Demokratie und unserer Welt!
Euer Einsatz zählt. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen!
Ihr Ansprechpartner:
Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin
Nürnberg, 14./15. September 2024 – Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg hat die Piratenpartei Deutschland ihren neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Borys Sobieski aus Reutlingen gewählt, gefolgt von Dennis Klüver als stellvertretender Vorsitzender. Die Schatzmeister Jutta Dietrich (Schatzmeisterin) und Wolf Vincent Lübcke (Stellv. Schatzmeister) haben für die kommende Amtszeit die Posten getauscht.
Zu Beisitzern im Bundesvorstand wurden gewählt:
Babak Tubis
Lilia Kayra Kuyumcu
Schoresch Davoodi
„Als Bundesvorstand sehen wir es als eine der wichtigsten Aufgaben, die Partei intern zu stabilisieren und viele inaktive Mitglieder zu reaktivieren“, erklärte Sobieski. Die Herausforderungen der Piratenpartei liegen jedoch nicht nur intern: Insbesondere die Pläne der EU zur Chatkontrolle und das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedete Sicherheitspaket machen die politische Arbeit der Piratenpartei dringender denn je.
„Das Sicherheitspaket der Bundesregierung bedeutet einen massiven Ausverkauf der Grundrechte in Deutschland“, so Sobieski. „Die Bundesregierung lässt sich von rechtsextremen Kräften treiben und wechselt in Rekordzeit von ‚Anonymität schützen‘ zu ‚flächendeckender biometrischer Überwachung‘. Die Pläne zur biometrischen Überwachung und zur Gesichts- sowie Stimmerkennung zeigen deutlich, dass der Staat künftig jeden Schritt und jedes Wort seiner Bürgerinnen und Bürger überwachen will – und das sogar ohne Anlass.“
Sobieski betont, dass diese Maßnahmen nicht zur Sicherheit, sondern zur Überwachung der Bevölkerung führen werden. „Prävention statt Freiheit? Ein solcher Überwachungsstaat gefährdet unsere Grundrechte und widerspricht den Prinzipien, für die die Piratenpartei steht.“ Die Piratenpartei wird sich weiterhin vehement gegen diese Eingriffe in die Privatsphäre einsetzen und für eine Gesellschaft kämpfen, in der Freiheit und Bürgerrechte nicht dem bloßen Sicherheitswahn geopfert werden.
Umstrukturierung zur Widerspruchsregelung – Rechnen sich die Kosten ?
8.496 Menschen stehen auf der Warteliste für eine Organtransplantation. Das am häufigsten benötigte Organ ist die Niere mit 6683 Wartenden.
Aktuell gibt es zwei Möglichkeiten, die eigenen Organe zu spenden:
• Organspendeausweise auszufüllen und, z.B. im Portemonnaie mitzutragen oder
• sich unter organspende-register.de [1] einzutragen.
„“Wer schweigt, stimmt nicht automatisch zu.““
sagte Herr Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der Augsburger Allgmeinen [2].
2022 verstarben 743 Personen, die auf der Warteliste standen. Daher will die AG Gesundheit + Pflege [4] der Piratenpartei Deutschland [5] hier einen Blick drauf werfen. Beginnend damit, dass der erste Organspendeausweis am 03.11.1971, von der damaligen Gesundheitsbehörde Hamburg, heute Behöre für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, ausgegeben worden ist.
Organspende, Organspenderausweise und die Bereitschaft der Bevölkerung:
Jahr
Bevölkerungsanteil mit Organspendeausweis
Bevölkerungsanteil wollte spenden, ohne Besitz eines Organspendeausweis
Bevölkerungsanteil, der die Organspende ablehnte
Weitere Informationen und Wissenswertes
2008
16 %
52 %
5,3 %
Über Apotheken wurden Ende 2008 10 Mio Ausweise verteilt.
2010
25 %
74 %
5 %
weitere 2 Mio Organspenderausweise wurden durch die Techniker Krankenkasse verteilt
2012
22 %
70 %
Durch das Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes (TPG) [3] sind Krankenkassen verpflichtet, Versicherte ab 16 Jahre schriftlich zur Organspendebereitschaft zu befragen inkl. Zusendung eines Organspendeausweises.
2013
28 %
68 %
Das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung startete im Mai 2013 die Kampagne „Das trägt man heute: denn Organspendeausweis“.
2020
44 %
3 %
Auch die Covidpandemie erschwerte die Organspende. Hinzu kommt, dass durch die persistierenden Restviren, also die sich in die Zellen und das Gewebe eingenisteten Restviren des Corona SARS-CoV-2 Virus, sich diese Restviren auch via Organtransplantationen übertragen lassen. Dies ergaben wiederholt Erkenntnisse aus 2024, die den Verdacht erhärtet haben. [6]
Prozentuale Anteile von der Homepage organspende-info.de [7]. Jedoch konnten nicht für alle Angaben die Zahlen gefunden werden
Widerspruchsregelung
Schon gewusst?
„Verstirbt eine Person im Ausland, so greift die Regelung des jeweiligen Landes, nicht die des Heimatlandes. Deshalb ist es ratsam, sich vor einem Auslandsaufenthalt über die dort geltende Regelung zu informieren.“ [8]
„Bundesrat stößt neue Organspende-Regelung an“ lautet der Titel eines Tagesschauartikel [9], dem zur Folge der Gesetzentwurf in einer Plenarsitzung des Bundesrates erneut vorgestellt wurde. Einer der Beweggründe zur erneuten Vorlage eines solchen Gesetzentwurfes ist der Mangel an Spenderorganen, der auch in der Entwurfsbegründung wie folgt „Die Zahl der Organspenderinnen und -spender stagniere seit über 10 Jahren auf niedrigem Niveau“ [10] festgehalten wurde.
Der mittlerweile 53 Jahre alte, etablierte Organspende-Ausweis soll, inkl. all seinen Kampagnen, Informationen (Offline und Online), und der steigenden Organspendebereitschaft für die Widerspruchsregelung eingestampft werden. Bei der Widerspruchsregelung müsste Jede Person oder Eltern für ihre Kinder, Widerspruch einlegen, sofern man keiner Organspende zustimmt. Dies soll möglich sein, zum Beispiel durch einen Widerspruch im Organspende-Register [1], auf Organspendeausweisen oder einer Patientenverfügungen. Wichtig ist hierbei, liegt kein Widerspruch vor, wird erfragt, ob es zu Lebzeiten eine Willensäußerung gab. Bei minderjährigen Kinder, muss mindestens ein Elternteil entsprechend entscheiden.
Unser Fazit: Wir halten es für sinnvoller, den etablierten Organspendeausweis wieder mit einer großangelegten Werbekampagne zu bewerben und parallel dazu auch intensiv auf das Onlineregister aufmerksam zu machen. Eine Umstellung auf die Widerspruchsregelung halten wir von der AG Gesundheit + Pflege [4] der Piratenpartei Deutschland [5] in der aktuellen Lage für nicht sinnvoll. Der Fokus sollte zur Zeit auf relevanteren Themen liegen, wie z.B. saubere Luft, was wir Piraten bereits länger fordern. Zudem ist auch die Kosten-Nutzen-Rechnung zu beachten. Die Investitionen seitens Bundesgesundheitsministerium und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wären unseres Erachtens nach in großangelegten Werbekampagnen für den etablierten Oranspendeausweis besser investiert.
Aber egal wie es kommen wird: wir schließen uns dem Appell [11] von Tatjana Kordic Aguiar an und zitieren diesen als Schlusswort:
„Bis wir vor allem das Problem der Sterbenden auf der Warteliste gelöst haben, besorgt euch einen Organspendeausweis und füllt ihn aus. Ihr könnt ankreuzen, ob ja oder nein, welche Organe bzw. welche ausgeschlossen werden sollen, oder aber wer entscheiden soll. Die Entscheidung zählt! Sie nimmt trauernden Angehörigen den Druck im Falle eines Todes.“ [11]
Darum registriere dich noch heute im Organspende-Register.de [1] oder bestelle dir den klassischen Organspendeausweis als Plastikkarte zum Ausfüllen. [12]
Du brauchst erst mehr Informationen? Du findest das Thema spannend und möchtest Dich über die verschiedenen Möglichkeiten wie Lebendspende, Gewebe- und/oder Organspende informieren?
Dann notiere Dir den Termin unserer Onlineveranstaltung „Themenabend: Organspende„.
Die Onlineveranstaltung findet am Donnerstag, den 15.08.2024 ab 20:00 Uhr, in unserem BBB-Raum Themenabende [13] statt. Komm gerne vorbei, informiere dich und diskutiere mit.
Neben der Pirate Security Conference, die traditionell immer Mitte Februar paralell zur Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet, haben wir uns entschlossen 2024 zusätzliche Veranstaltungen anzubieten.
Am 10.05.2024 beteiligen wir uns mit unserer Pirate Security Conference im Rahmen des Zukunftsforum Dresden auch inhaltlich, denn „interessante Zeiten“ erfordern es mehr zu tun, denn es gilt disruptive Entwicklungen abzufedern.
Da die PSC die erste Konferenz 2018 war, die das Thema Resilienz im deutschsprachigen Raum zum Thema hatte und auch den Begriff nach Deutschland gebracht hat, bleiben wir dieser Tradition treu und greifen ihn wieder auf.
Thema: Wie können wir unsere gesellschaftliche Resilienz verbessern?
Dies ist das grundlegende Thema des PSC-Beitrags zum Dresdner Zukunftsforum, zu dem wir mit einigen Referenten beitragen werden. https://zukunftsforum-dresden.eu ZUKUNFTSFORUM „Wert der Freiheit“ Wann: am 10. und 11. Mai 2024 in Dresden, Haus an der Kreuzkirche
