Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidigt in diesem Konflikt nicht nur … Weiterlesen
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die sich seit Jahren unter großen persönlichen Risiken für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie einsetzen. „Israel … Weiterlesen
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver: Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die Polizei muss Konsequenzen haben. Es handelt sich um einen vollkommen inakzeptablen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte. Die Argumentation des Ordnungsamtes zur Beendigung des … Weiterlesen
[et_pb_section fb_built=“1″ admin_label=“section“ _builder_version=“4.16″ global_colors_info=“{}“][et_pb_row admin_label=“row“ _builder_version=“4.27.2″ background_size=“initial“ background_position=“top_left“ background_repeat=“repeat“ custom_padding=“78px|||||“ global_colors_info=“{}“][et_pb_column type=“4_4″ _builder_version=“4.16″ custom_padding=“|||“ global_colors_info=“{}“ custom_padding__hover=“|||“][et_pb_team_member name=“Borys Sobieski“ position=“Vorsitzender“ image_url=“https://redesign.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2018/11/Profil_2024.jpg“ linkedin_url=“https://www.linkedin.com/in/boryssobieski/“ _builder_version=“4.27.2″ _module_preset=“default“ hover_enabled=“0″ global_colors_info=“{}“ sticky_enabled=“0″] FREIHEIT WÜRDE TEILHABEVater, Ehemann & Freund | digital native | IT Enthusiast | Datenschützerborys.sobieski@piratenpartei.de [/et_pb_team_member][et_pb_text admin_label=“Text“ _builder_version=“4.27.2″ background_size=“initial“ background_position=“top_left“ background_repeat=“repeat“ global_colors_info=“{}“] Heute am 3. Oktober 2024 begehen wir … Weiterlesen
Ein Kommentar zum 200. Geburtstag von Anton Bruckner und was die Piratenpartei von ihm lernen kann Er passte nicht recht dazu, denn im konservativen Wien war er seiner Zeit weit voraus. Seine Sinfonien werden heute als innovativ anerkannt, damals wurden sie verrissen. Joseph Anton Bruckner wusste durchaus, dass er dem geltenden Musikgeschmack entgegen komponierte und … Weiterlesen
Nach dem überraschenden Sieg der demokratischen Parteien in Frankreich müssen sie Ihrer Verantwortung endlich gerecht werden. Ein Blick zurück: Nachdem es sich abzeichnete, dass anti-demokratische Parteien politische Mehrheiten gewinnen konnten, rauften sich auch in der Weimarer Republik pro-demokratische Parteien konträrer Lager zusammen um eine Regierung zu bilden oder wenigstens eine pro-demokratische Regierung handlungsfähig zu halten. … Weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht setzt den Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus, da COMPACT auch nicht zu beanstandende Beiträge publiziert hat. Es hatte eine breite Kontroverse ausgelöst, als das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mittels des Vereinsrechts COMPACT verbot. Auch beim Bundesverwaltungsgericht gab es Bedenken. Formal war das Verbot über das Vereinsrecht rechtmäßig. Ob der „Verbotsgrund … Weiterlesen
UN verabschiedet Wunschzettel für Diktatoren als Konvention Das umstrittene Abkommen der Vereinten Nationen (UN) zum Kampf gegen Cyberkriminalität steht final fest. Der eingerichtete Ad-hoc-Ausschuss der UN hat den Entwurf für die Konvention nach rund dreijährigen Verhandlungen gebilligt. Den Startschuss für die Initiative hatten Russland und China 2017 gegeben. Schon das alleine müsste jedem Demokraten zu … Weiterlesen