Freihandel, hört sich doch gut an? Keine Behinderungen im Warenverkehr, keine unnötigen Zölle, Handel auf Augenhöhe. Leider erinnern Freihandelsabkommen oft an Hundekuchen, der bellt nicht und Hund ist auch nicht drin. So ist es auch mit CETA. Da ist jede Menge drin, verteilt auf 1600 Seiten Vertrag findet sich ein bunter Bauchladen von Themen aus … Weiterlesen
Lange hat es gedauert, aber überraschend ist das Ergebnis nicht. Jetzt liegen die Pläne für die Gaspreisbremse auf dem Tisch. Die Kurzfassung: Qualitativ auf Augenhöhe mit der Strompreisbremse und leider taugen Gas- und Strombremse nichts, oder zumindest fast nichts. Der einzige positive Aspekt ist eigentlich, dass im Dezember die Gasabschlagszahlungen für alle vom Staat übernommen … Weiterlesen
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Dem gegenüber stehen massive Unsicherheiten durch die im Eilverfahren zu schaffenden gesetzlichen Grundlagen, bei denen rechtliche Fehler zu erwarten sind, die schlimmstenfalls zu hohen Schadensersatzforderungen führen werden, wie bei dem Ausstieg … Weiterlesen
Ein Beitrag von Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland Nachdem am Montag bekannt wurde, welche Unternehmen von der Gasumlage profitieren sollen, ist klar, dass es sich bei der Umlage nicht gänzlich um ein Rettungspaket für vor der Pleite stehende Unternehmen handelt. Statt die wirklich von Mehrausgaben finanziell Betroffenen zu entlasten, nutzt die Bundesregierung die Energiekrise, … Weiterlesen
Ein Kommentar von Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland: Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Habeck, dass Haushalte dieses Jahr mehrere hundert Euro mehr für Energiekosten ausgeben müssen, bedeutet für viele Menschen eine verschärfte Armutssituation. Schon letztes Jahr waren 13 Millionen Menschen in Deutschland armutsgefährdet. Die Hoffnung war groß, dass die Regierung die Belastung in irgendeiner Form … Weiterlesen
Nachdem der russische Präsident Putin die Regionen Donezk und Luhansk als unabhängig anerkannt hat und die dortigen Rebellenführer Russland um Hilfe baten, hat am Donnerstagmorgen der Angriff russischer Streitkräfte auf die Ukraine begonnen. Nach dem Angriff auf ukrainische Luftwaffenstützpunkte sind nun nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes russische Truppen in den nördlichen Teil der Hauptstadtregion Kiew … Weiterlesen
Wir Piraten sehen, gemäß unseres Grundsatzprogramms, „im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche […] die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet“ [1]. Medienkompetenz, wie sie am Tag der Kinderseite auf spielerische Art und Weise vermittelt werden soll, wirkt dieser Gefährdung zwar konstruktiv entgegen, sollte aber eben nicht nur … Weiterlesen
Kommentar der AG Energie zu https://www.zeit.de/2021/36/klimaschutz-kosten-klimapolitik-energiewende-lastenverteilung-parteien-ehrlichkeit Wieso behaupten immer alle, dass die Energiewende teuer ist? Wir von der Piratenpartei Deutschland sehen das nicht so. Wir wollen bei der Energiewende hauptsächlich auf Sonnenenergie und Windenergie setzen. Photovoltaikanlagen auf das Dach zu montieren und für den eigenen Bedarf zu nutzen, rentiert sich schon nach wenigen Jahren, danach kann man … Weiterlesen