Kommentar

Über das Millionengeschäft der europäischen Altenpflegeindustrie

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„Wenn ich das Wort Industrie im Zusammenhang mit Pflege höre, bekomme ich Schnappatmung“, erklärt Sandra Leurs. Sie ist Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidatin aus NRW für die Bundestagswahl am 26.09.2021. „Bereits 1996 stand ich vor dem Landtag NRW, während meiner Ausbildung zur Altenpflegefachkraft in Düsseldorf-Kaiserswerth. Schon damals protestierten wir gegen … Weiterlesen

AG Gesundheit und Pflege: Bericht von der internationalen Versammlung des World Health Networks

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Covid 19 Stempel auf Weltkarte

Viele sehen die zunehmende Aufhebung der Pandemiemaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mit Sorge. In dem World Health Network [1] haben sich daher Wissenschaftler und weitere Stakeholder aus aller Welt zusammengeschlossen, um für ein Aufrechterhalten effektiver Maßnahmen einzutreten, sodass die Coronavirus-Inzidenz weiter niedrig gehalten wird. Am 14.-15. Juli fand ein globales Symposium des Netzwerks statt. Die … Weiterlesen

Antiquierte Politiker versuchen das „Neuland“ Internet mit Website-Sperren zu regulieren – ein Kommentar

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Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet zu erlassen, um Inhalte stärker zu kontrollieren. Digitalisierungs-Experten der Piratenpartei sehen die Vorstöße kritisch, wie der Bundesvorsitzende Sebastian Alscher und Themenbeauftragte Anja Hirschel (Digitaler Wandel) darlegen. Unter anderem werde zu oft die … Weiterlesen

Stellungnahme der AG Inklusion zu den ursprünglich geplanten Ideen des Gesundheitsministers Spahn zur Verteilung mangelhaft geprüfter Masken

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Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie. Von Anfang an waren Menschen mit Beeinträchtigung besonders von diesen Entscheidungen betroffen. Ob die Isolation in den Wohngruppen, der Impfpriorisierung [1] oder jüngst … Weiterlesen

Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen

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Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei Jahren sind deutschlandweit hunderttausende Menschen zu Protestdemonstrationen auf die Straße gegangen. In ganz Europa rollte eine Welle aus … Weiterlesen

Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

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Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der Kommunistischen Partei Chinas und der demokratischen Europäischen Union. Während die Europäische Union Sanktionen aufgrund kontinuierlicher und schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen verhängt, revanchiert sich die KPCh mit … Weiterlesen

PIRATEN fordern mehr Transparenz gegen Korruption

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Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden müssen. Transparenz fördert das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik, stärkt unsere Demokratie durch mehr Teilhabe und hemmt Korruption. Sebastian … Weiterlesen

Globaler Klimastreik am 19. März #AlleFür1Komma5

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Wenn sich die #FridaysForFuture-Gemeinde am Freitag wieder zum globalen Klimastreik trifft, wird dieser pandemiebedingt erneut weitgehend online stattfinden. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lag das Thema Klima / Umwelt laut einer Wählerbefragung auf den Rängen 2 (BaWü) und 4 (RLP). Es scheint also inzwischen in den Köpfen der Wähler angekommen zu sein, dass … Weiterlesen