Kategorie: Bundesparteitag

PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene

+++ Onlineparteitag sorgt für höhere Beteiligung der stimmberechtigten Mitglieder +++ hybrider Bundesparteitag beschließt in den nächsten Wochen das Wahlprogramm der Piratenpartei +++ EU-Abgeordneter Patrick Breyer aus Brüssel zugeschaltet +++ PIRATEN planen hybrides Konzept auch nach der Pandemie

Am vergangenen Wochenende hat der hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begonnen. Neben den üblichen Tagesordnungspunkten wie den Berichten des Vorstandes und der Kassenprüfer haben sich auch die ersten Kandidierenden für die Wahl des 15. Bundesvorstandes vorgestellt.

In der Eröffnungsrede kritisierte der Vorsitzende Sebastian Alscher die Regierungspolitik der vergangenen Jahre:

„Die verschlafene Digitalisierung in Deutschland kostet uns heute Menschenleben! Seit unserer Gründung im Jahr 2006 setzen wir PIRATEN uns für die Digitalisierung im öffentlichen Sektor ein; wäre dieses Thema ernst genommen worden, wäre Deutschland heute besser auf die Corona-Pandemie vorbereitet gewesen. Schwerwiegende Fehler, beispielsweise im Rahmen der Kontaktnachverfolgung, wären vermieden worden.“

Borys Sobieski, Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland erklärt:

„Der hybride Bundesparteitag hat Maßstäbe gesetzt – er ist ein Ausdruck dessen, welche Möglichkeiten und Freiräume die Digitalisierung schafft. Die Beteiligung ist gleich von Beginn an bereits höher gewesen als bei Parteitagen der letzten Jahre. Auch wenn wir in der Partei schon seit vielen Jahren Online-Parteitage abhalten, bin ich ein Fan unserer Präsenzparteitage, weil sie wie ein Fest der Piraten sind. Für die Zukunft ist ein Veranstaltungskonzept vorstellbar, das beide Verfahren vereint.“

Die ersten beiden Tage des hybriden Parteitages sind technisch problemlos verlaufen. Für die kommenden Wochenenden stehen zahlreiche Programmanträge auf der Tagesordnung. Hierfür werden sich die überwiegend online teilnehmenden Parteimitglieder viel Zeit nehmen, es wird diskutiert und abgestimmt werden. Am 29. Mai wird die Veranstaltung voraussichtlich offiziell enden.

Weitere Informationen:
Aufzeichnung vom 08. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/KJiVnYcV-WFicL1vq.html
Aufzeichnung vom 09. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/NkwQkp5s-WFicL1vq.html
Update aus Brüssel: EU-Abgeordneter Patrick Breyer über seine Arbeit im EU-Parlament – BPT 2021:
https://www.youtube.com/watch?v=h_cC0fM3boA
Protokoll vom 08. und 09. Mai: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/Protokoll

11. Mai 2021
Onlinetasting im Rahmen des Bundesparteitages

Die Piratenpartei hat eine Arbeitsgemeinschaft SingleMalt? Manch einer mag ja PIRATEN mit Rum assoziieren, aber wir befahren die Untiefen der Politik und nicht die See, daher müssen wir auch nicht jedes Klischee bedienen.

2012 auf dem Bundesparteitag (BPT) in Neumünster gegründet, gehört die AG SingleMalt mit der AnfechtBAR im Saal und einer abendlichen Sitzung zum Bundesparteitag wie der GO-Antrag. Die AG SingleMalt versteht sich als eine Kommunikationsplattform innerhalb der Piratenpartei, die allen Interessierten die Gelegenheit bietet, sich bei einem gepflegten Getränk auszutauschen. Bei uns treffen sich auch Leute mit deutlich unterschiedlichen Meinungen, um zusammen einen Malt zu genießen und dabei auch so manches Mal heraus zu finden, wie viel mehr sie gemeinsam haben, als sie trennt.

Damit das auch dieses mal nicht anders ist, haben wir für den 22. Mai ein Online-Tasting organisiert. Um daran teilzunehmen, könnt ihr ein Tastingset bestellen. Es gibt ein Basis-Set für 30 € und ein Master-Class-Set für 58 € mit jeweils 6 Fläschchen zu je 40ml. Die Bestellungen werden bis zum 9. Mai gesammelt und dann werden die Sets produziert und verschickt.

Wir treffen uns dann am 22. Mai nach dem Ende des BPT im BigBlueButton.
Einladungslink: https://bbb42.de/b/gui-frp-pvu-veg
Infos zur Bestellung und weiteren Details findet ihr im Wiki.
Und um immer auf dem laufenden zu bleiben, folgt der AG auf Twitter: @AG_SingleMalt

Wir freuen uns über jeden Teilnehmer und auf die tollen Unterhaltungen und Diskussionen!

1. Mai 2021
Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder und Medienvertreter*innen herzlich zum ersten hybriden Bundesparteitag des Jahres 2021 #hybpt211 ein.
Der Parteitag beginnt am Samstag, den 8. Mai 2021, um 10:00 Uhr. Das voraussichtliche Ende wird am Samstag, den 29. Mai 2021, sein. Der Bundesparteitag wird während dieser Zeit mehrfach unterbrochen und wieder fortgesetzt. Die genauen Termine hierfür bestimmt die Versammlung.
Am 8. und 9. Mai sind bisher neben dem Bericht des Vorstandes auch die Kandidatenvorstellungen sowie die vorläufigen Abstimmungen über den neuen Bundesvorstand vorgesehen. Das Ergebnis wird anschließend per Briefwahl bestätigt.

Die Tagesordnung des Parteitages wird im Piratenwiki aktualisiert. Bitte beachten Sie, dass die Parteimitglieder auf dem Parteitag über die endgültige Tagesordnung entscheiden.

Gäste können den Parteitag im Stream verfolgen.

Für Medien- und Pressevertreter*innen haben wir einen Akkreditierungslink zur Onlineveranstaltung bereitgestellt. Hier finden Sie auch ein Pressekit und weitere Informationen. Sie werden gebeten, sich vorab bis 7. Mai per E-Mail an presse@piratenpartei.de anzumelden, um einen entsprechenden Einladungslink zu erhalten.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Berichterstattung über den 24. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland.

30. April 2021
Einladung zum Hybrid Bundesparteitag 2021.1

Hiermit laden wir zum 1. hybriden Bundesparteitag 2021.1 mit Briefwahl ein.

Der Parteitag beginnt am Samstag, den 08. Mai 2021, um 10:00 Uhr, die Akkreditierung beginnt um 08:00 Uhr. Die Veranstaltung wird am Samstag, den 29. Mai 2021, enden, sofern die Versammlung nicht ein früheres Ende beschließt.

Die Sitzungstage finden in diesem Zeitraum nur an den Wochenenden statt. Die weiteren Anfangs- und Schlusszeiten bestimmt die Versammlung.

Für diese Art des Parteitages ist eine Anmeldung unter https://bpt.piratenpartei.de/ notwendig. Um den Parteitag bestmöglich zu planen, bitten wir um Anmeldung bis zum 7. Mai 2021, um die Akkreditierung und Stimmberechtigung sicherstellen zu können. Eine Anmeldung für die fortlaufenden Termine ist jederzeit möglich, muss jedoch vor dem Sitzungswochenende geschehen sein.

Um an schriftlichen Abstimmungen teilnehmen zu können ist es notwendig, dass die hinterlegte Adresse korrekt ist.
Die vorläufige Tagesordnung besteht aus:

* TOP 01: Begrüßung
* TOP 02: Vorstellung des Podiums (Moderator, Protokollierende)
* TOP 03: Abstimmung über die Geschäftsordnung
* TOP 04: Abstimmung über die Tagesordnung
* TOP 05: Bericht der Vorstände
* TOP 06: Bericht der Kassenprüfer
* TOP 07: Frage, ob die Entlastung Teil der Briefwahl sein soll oder direkt abgestimmt wird, entsprechend Abstimmung zur Entlastung oder nicht
* TOP 08: Vorstellung der Kandidaten
* TOP 08.1: Vorstellung der Kandidaten zum/r 1. Vorsitzenden
* TOP 08.2: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Vorsitzenden
* TOP 08.3: Vorstellung der Kandidaten zum/r politischen Geschäftsführer/in
* TOP 08.4: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. politischen Geschäftsführer/in
* TOP 08.5: Vorstellung der Kandidaten zum/r Schatzmeister/in
* TOP 08.6: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Schatzmeister/in
* TOP 08.7: Vorstellung der Kandidaten zum/r Generalsekretär/in
* TOP 08.8: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Generalsekretär/in
* TOP 09: Vorstellung der Kandidaten zum Bundesschiedsgericht
* TOP 10: Vorstellung und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 11: Vorstellung und Wahl der BEO-Verantwortlichen
* TOP 12: Eröffnung der Wahl
* TOP 13: Satzungsänderungsanträge oder Programmanträge
* TOP 14: Vertagung der Veranstaltung

Zum Tagesende wird die Veranstaltung vertagt.

Eine genauere Planung, auch zum Systemkonzept, wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (vorstand.piratenpartei.de) und auf der Wikiseite des Parteitages ( https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1 ) veröffentlicht. Dort finden sich auch weitere Informationen rund um den Parteitag oder anstehende Anträge.

Wenn du für eines der Ämter kandidieren möchtest, dann würden wir uns freuen, wenn du deine Kandidatur im Wiki einträgst https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/Kandidatur. Ebenso bitten wir dich, sofern du für die Online-Kandidatur gerne Unterstützung brauchst, dich bei uns zu rechtzeitig vorher melden, damit wir dir zum Gelingen deines Auftritts helfen können.

Die Anträge auf Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 19. März 2021 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal https://antrag.piratenpartei.de oder per E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden.

Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast Du verschiedene Möglichkeiten:

1) Mitgliedsbeitrag online überweisen: https://spenden.piratenpartei.de/
2) Per Lastschrifteinzug: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
Dann kontaktiere bitte die Bundesverwaltung unter mitglieder@piratenpartei.de.

Wir freuen uns auf Dich!

Viele Grüße

Im Auftrag des Bundesvorstandes
Borys Sobieski
– stellvertretender Generalsekretär –

12. März 2021
Einladung zum Bundesparteitag 2020.1

hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein.

Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 14. November 2020, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 15. November 2020, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstands
TOP8: Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände
TOP9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
TOP10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträgen
TOP11: Bericht des Bundesschiedsgerichts
TOP12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
TOP13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträgen (4 vakante Plätze)
TOP14: Wahl der Kassenprüfer
TOP15: Wahl der BEO-Verantwortlichen
TOP16: Satzungsänderungsanträge
TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP18: Schließen des Parteitags und Verabschiedung

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (vorstand.piratenpartei.de) und auf der Webseite des Parteitags (https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder Mitfahrgelegenheiten.

Kandidaturen zu Parteiämtern können hier eingetragen werden:

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur

Bitte beachte, dass sich die Fristen zur Antragseinreichung zu diesem BPT geändert haben. Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens am 25.9.2020 um 23:59 Uhr bei der Antragskommission (als Beauftragte des Bundesvorstands) eingegangen sein.

Konkurrierende Anträge kannst Du bis 9.10.2020 einreichen. Dies betrifft diesmal alle Anträge, die sich auf bestehende Teile des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beziehen.

Mehr Infos zu bereits gestellten Anträgen, Fristen und Einreichung gibt es im neuen Antragsportal unter:

https://antrag.piratenpartei.de

Die Antragsordnung findest Du hier:

https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung

Anträge können jederzeit per Mail an antragskommission@piratenpartei.de oder antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden.

Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist.

Wir freuen uns auf Dich!

18. September 2020
Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand
Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der neue Bundesvorstand setzt sich wie folgt zusammen:
- Vorsitzender: Sebastian Alscher
- Stellvertretender Vorsitzender: Dennis Deutschkämer
- Politischer Geschäftsführer: Daniel Mönch
- Stellvertretende politische Geschäftsführerin: Lorena May
- Generalsekretär: Borys Sobieski
- Stellvertretender Generalsekretär: Tobias Stenzel
- Schatzmeister: Detlef Netter
- Stellvertretender Schatzmeister: Andreas Lange
„Ich freue mich sehr, die Mitglieder der Piratenpartei ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen,“

erklärt der wiedergewählte Bundesvorsitzende Sebastian Alscher (42).

„Digitale Themen werden in unserer Politiklandschaft leider nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Die Kompetenz der Piratenpartei ist hier unbestritten. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, die Möglichkeiten des Digitalen Wandels für die Gesellschaft zu nutzen, für Freiheit, Würde und Teilhabe.“

Der 30-jährige Wahlkölner Dennis Deutschkämer, alter und neuer stellvertretender Vorsitzender kommentiert:

„Vielen Dank an die Partei für die Wiederwahl. Ich freue mich auf ein weiteres Jahr, in dem ich meine Ideen einbringen kann, um die Partei weiterzubringen.“

„Die Piratenpartei wird weiterhin gebraucht, der eingeschlagene Kurs, der sich durch enge Zusammenarbeit mit NGOs und dem Aufbau junger Talente auszeichnet, wurde für ein weiteres Jahr durch die Partei bestätigt,“

erklärt der Rheinland-Pfälzer Daniel Mönch (38) zu seiner Wiederwahl.

„Es ist mir eine Ehre, dass die Partei mich trotz meines jungen Alters anerkennt. Besonders die jüngeren und neuen Mitglieder werden sich nun mit uns im neuen Vorstand vertreten fühlen. Am meisten freue ich mich schon auf den Wiederaufbau der Jupis und auf die Wegbereitung zur Bundestagswahl. Ich bin zuversichtlich, dass wir in unserer jetzigen Aufstellung das nächste Jahr über viel erreichen werden,“

ergänzt Lorena May (17), frisch gewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin auch Rheinland-Pfalz.
11. November 2019
Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden

Auf dem zweiten Bundesparteitag 2019 der Piratenpartei, der am Wochenende des 9. und 10. November in Bad Homburg stattfindet, wählen die Mitglieder der Partei turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und entscheiden über Anträge für Programm und Satzung der Partei.
Mit 91,1% von den 191 abgegebenen Stimmen haben die PIRATEN den amtierenden Vorsitzenden Sebastian Alscher für ein weiteres Jahr ins Amt gewählt.

„Ich freue mich sehr, dass mir die Piraten-Basis das Vertrauen entgegenbringt, sie für ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen. Ich sehe es als meine Aufgabe, die Partei für die Bundestagswahlen 2021 gut aufzustellen, besonders die Mitglieder weiter einzubeziehen. Digitale Themen werden in unserer Politiklandschaft leider nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Hier müssen wir die Chance ergreifen und uns besser in der Öffentlichkeit etablieren,“

kommentiert Sebastian Alscher.

9. November 2019
Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg

Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, Bad Homburg v.d.Höhe ein.

Der Parteitag unter dem Motto: „Zukunft gestalten“ beginnt am Samstag, dem 09. November 2019, um 10:00 Uhr, und endet voraussichtlich am Sonntag Abend.

Auf diesem zweiten Parteitag des Jahres steht die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstands im Vordergrund. Darüber hinaus werden Anträge zum Wahl- und Grundsatzprogramm diskutiert und abgestimmt.
Am Samstag wird unser Europaabgeordneter Dr. Patrick Breyer mit seinem „Bericht aus Brüssel“ Einblick in seine Arbeit als Mitglied im Rechtsausschuss des Parlaments, sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres geben.
Er ist außerdem Schattenberichterstatter seiner Fraktion zur geplanten TERREG-Verordnung (#terrorfilter) und zur geplanten ePrivacy-Verordnung.

Die Tagesordnung des Parteitages wird im Piratenwiki aktualisiert.
Bitte beachten Sie, dass die Parteimitglieder vor Ort über die endgültige Tagesordnung entscheiden.

Für Medien- und Pressevertreter haben wir einen Akkreditierungslink bereitgestellt. Hier finden Sie auch ein Pressekit mit Pressemappe und weiteren Informationen. Eine Akkreditierung vor Ort ist ebenfalls möglich.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Berichterstattung über den 23. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland.

23. Oktober 2019