Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Bundesparteitag

  • Einladung zum BPT19.1 am 16. und 17. März in Nürnberg

    Einladung zum BPT19.1 am 16. und 17. März in Nürnberg

    Hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2019.1 der Piratenpartei Deutschland im KORN*S Kongresszentrum in Nürnberg (Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg) ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 16. März 2019, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 17. März 2019, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
    TOP 3: Formalia
    TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP 5: Satzungsänderungsanträge / Satzungsbeiordnungsanträge
    TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid
    TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP 8: Sonstiges
    TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung
    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (vorstand.piratenpartei.de) und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder anstehende Anträge.

    Die Anträge auf Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 15. Februar 2019 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden.

    Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

    Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast du verschiedene Möglichkeiten:

    Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

    Wir freuen uns auf Dich!

    Viele Grüße

    Dein Vorstand

  • Austragungsort für BPT 19.1 gesucht

    Austragungsort für BPT 19.1 gesucht

    Ort:

    • in Deutschland, verkehrsgünstig und zumindest halbwegs zentral gelegen
    • Mit ÖPNV einfach zu erreichen.

    Zeitraum:

    • 23./24. Februar 2019, 2./3. März 2019 oder 9./10. März 2019 (jeweils Sonnabend/Sonntag), ggf Freitag vorbereitend

    Anforderungen an Größe & Struktur:

    • 300 Personen, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung
    • mindestens 2 Nebenräume
    • mindestens für einen der Nebenräume die Verfügbarkeit eines Schlüssels
    • Zugang am Aufbautag auch bis mitten in der Nacht für die gesamten Technikbereiche
    • ausreichende Menge an Parkplätzen (möglichst kostenfrei) an der Halle
    • Bereitschaft zur Mitarbeit bei Vorbereitung und Durchführung durch die lokalen Piraten

    Catering:

    • Falls die Halle Catering anbietet, bitte entsprechende Kostenvoranschläge anfügen
    • Anderenfalls wäre eine Küche mit dem entsprechenden Inventar/Gerät wünschenswert

    Barrierefreiheit:

    • Zugang bevorzugt ohne Aufzug
    • Rollstuhlgerechte Toiletten in der Halle oder ihrer direkten Umgebung

    Internetanbindung:

    • Grundsätzlich kann bei 50 Mbit/s down und 10 Mbit/s up von brauchbar ausgegangen werden. Der Stream sollte mindestens 6 Mbit/s up reserviert bekommen oder einen separaten Uplink haben.
    • Ein vorhandener Uplink lässt sich auch einfacher mit LTE erweitern als wenn alles über LTE läuft (Grundlast vs. Spitzenlast)
    • Freier Blick nach Süden (für die Schüssel) ist von Vorteil.
    • Ausreichend Budget einplanen…

    Stromanschlüsse:

    • verfügbare Stromanschlüsse (16A / 32A) möglichst in der Halle oder den Nebenräumen,
    • so dass NOC und die Halle versorgt werden können.

    Zu beachten:

    • Falls nicht ebenerdig, sollte ein Lastenaufzug für die Anlieferung der Technik vorhanden sein
    • Falls es eine halleninterne Netzwerkstruktur gibt (Switchpanels, Bodentanks o.ä.), sollte sicher gestellt sein, dass während des Aufbaus jemand vor Ort ist, der das bedienen kann
    • Hallenpläne mit Angabe der Nebenräume, Stromanschlüsse und einem Maßstab schon zur Einreichung der Bewerbung helfen sehr bei der Bewertung der Halle

    Preis:

    • Inkl. aller Nebenkosten und MWSt für 2 Tage + 1 Aufbautag maximal 5.000,00 Euro, nach Möglichkeit deutlich weniger

    Bewerbungen:

    Bitte bis 07.01.2019 an vorstand@piratenpartei.de nach Möglichkeit unter Verwendung des Formulars Bewerbung_bundesparteitag.pdf (http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bewerbung_bundesparteitag.pdf), damit wir die wesentlichen Informationen in einheitlicher Form haben. Es handelt sich um ein PDF-Formular, das sich beispielsweise mit dem Acrobat-Reader ausfüllen und abspeichern lässt.

  • Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

    Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

    Am Wochenende des 17./18. November 2018 fand der Bundesparteitag 18.2 der Piratenpartei Deutschland in Düsseldorf statt. Neben der Behandlung von Wahl- und Grundsatzprogrammanträgen stand vor allem die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstandes auf der Tagesordnung. Zum neuen Bundesvorsitzenden wurde der 41-jährige, ehemalige Banker Sebastian Alscher aus Frankfurt gewählt. Alscher zu seinen politischen Schwerpunkten:

    Bisher ist Deutschland nur unzureichend auf die digitale Zukunft vorbereitet, weil Politiker die notwendigen Fragen nicht rechtzeitig angegangen sind. Vier von fünf Arbeitnehmern in Deutschland haben heute Angst vor der Digitalisierung, weil sie nicht wissen, was sie konkret für sie bedeutet. Verantwortungsvolle Politik muss diesen Prozess mitgestalten und Menschen die Chance geben, sich auf diese veränderte Lebenswirklichkeit vorzubereiten. Als Piraten wollen wir gerne die Aufgabe übernehmen, Menschen eine positive Perspektive in der digitalisierten Welt aufzuzeigen. Dafür setze ich mich ein.

    Zu seinem Stellvertreter bestimmte die Versammlung den technischen Projektleiter Dennis Deutschkrämer (29). In weiteren Funktionen wurden gewählt:

    • Bernd Janotta (Schatzmeister)
    • Detlef Netter (stellv. Schatzmeister)
    • Petra Stoll (Generalsekretärin)
    • Borys Sobieski (stellv. Generalsekretär)
    • Daniel Mönch (politischer Geschäftsführer)
    • Sascha Ruschel (stellv. politischer Geschäftsführer)
  • Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Hallo Piraten,

    hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.2 der Piratenpartei Deutschland in der Heinrich-Heine-Gesamtschule in Düsseldorf (Graf-Recke-Straße 170, 40237 Düsseldorf) ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 17. November 2018, um 10 Uhr und endet am Sonntag, dem 18. November 2018, voraussichtlich um 18 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
    TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
    TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
    TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
    TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
    TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
    TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
    TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
    TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
    TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten, anstehende Anträge oder Informationen zu den Kandidaten des Bundesvorstandes.

    Die Anträge auf Satzungsänderung oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 19. Oktober 2018 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail eingereicht werden.

    Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

    Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast du verschiedene Möglichkeiten:

    1) Mitgliedsbeitrag online überweisen
    2) Kreditkarte / Pay Pal
    3) per Lastschrifteinzug
    4) in bar auf dem Parteitag

    Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an den Beitragsservice – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

    Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
    Dann kontaktiere dann bitte die Bundesmitgliederverwaltung.

    Wir freuen uns auf euch!

    Viele Grüße
    Euer Bundesvorstand

     

    P.S. Politische Arbeit kostet Geld. Gerade kurz vor der EU-Wahl sind wir auf jede Unterstützung angewiesen, damit wir die Möglichkeit erhalten, die erfolgreiche Arbeit von Julia im EU-Parlament fortzusetzen. Bitte unterstütze uns mit Spenden. Jeder Euro hilft. Vielen Dank 🙂

  • Fotoaufnahmen von Veranstaltungen und die DSGVO

    Fotoaufnahmen von Veranstaltungen und die DSGVO

    Da die Piratenpartei beim Thema Persönlichkeitsrechte und Datenschutz Wert darauf legt, dass alles mit rechten Dingen zugeht, und sich hinsichtlich Fotos (und Videos) und der nun in Kraft getretenen DSGVO hartnäckig verschiedene Gerüchte halten, hat der Autor sich entschlossen, ein paar Aussagen unseres Datenschutzbeauftragten (DSB) dazu zu veröffentlichen – Teilen ist bekanntlich das neue Haben.

    Das am weitesten verbreitete Gerücht besagt, dass jetzt jedes einzelne Mitglied auf einem Parteitag (oder einer anderen Versammlung) schriftlich sein Einverständnis dazu zu erteilen hat, dass er/sie/es fotografiert und/oder gefilmt wird – und das dann auch noch widerrufen kann. Das ist aber nicht mal im Ansatz richtig.

    Fotoaufnahmen auf Veranstaltungen

    Richtig ist, dass Fotoaufnahmen auf Veranstaltungen jetzt der DSGVO unterliegen. Nach Art. 85 Abs. 1 in Verbindung mit dem Erwägungsgrund 153 gibt es aber für die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, eigene Regelungen zu treffen (sogenannte Öffnungsklausel).

    Diese Öffnungsklausel nutzt das KunstUrG mit dem bekannten §23. Hier ergeben sich also keine Unterschiede gegenüber früher. Allerdings gilt dies nur für Fotos von Veranstaltungen, auf denen Menschen sozusagen als Menge zu erkennen sind.

    Einzelaufnahmen auf Veranstaltungen

    Etwas anderes gilt für die Aufnahme einzelner Personen (bis hin zum Portraitfoto). Hier ist abzuwägen, da der Art. 7 DSGVO den Einwilligungsvorbehalt enthält. Zu beachten ist auch, dass eine solche Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Veranlasst ein Veranstalter einer Versammlung also Fotoaufnahmen, ist es hilfreich, ein solches Einwilligungsformular vor Ort zur Verfügung zu haben.

    Auf unseren Parteitagen ist es üblich, an einem Saalmikrofon Fragen zu stellen – dies wird dann live übertragen. Nach Art. 7 DSGVO wird dafür nun wohl ein Einwilligungsvorbehalt erforderlich. Die Frage ist, ob man Personen davon ausschließen würde, wenn sie weder eine Einwilligung abgegeben haben noch gefilmt werden wollen.

    Eine relativ elegante Lösung war bisher, dass der Redner – auf dessen Wunsch – nicht übertragen wurde (Opt-Out). Ob dies weiterhin noch so geht, wird irgendwann ein Urteil zeigen; der Autor empfiehlt hier eine Opt-In-Lösung: Jeder Redner muss eben vorher sein Einverständnis geben – auch wenn dies bürokratisch klingt und viel Totholz verbraucht.

    Was ist, wenn Bilder ins Internet gestellt werden?

    Was leider oft übersehen wird: moderne Kameras (auch Smartphones etc.) erzeugen bei den Aufnahmen Metadaten (sogenannte EXIF-Daten), die eingebettet in den Fotos gespeichert werden – neben Datum und Uhrzeit können dies beispielsweise auch Geodaten sein). Diese Daten sind nicht beim Betrachten des Fotos zu erkennen, sondern nur, wenn man sich die Foto-Datei näher anschaut. Diese Metadaten in der Foto-Datei sind (z.B. im Zusammenhang mit Gesichtserkennungssoftware) höchst problematisch und sollten vor der Veröffentlichung nachhaltig entfernt werden. Dies gilt auch für Bilder, die versendet werden – sei es als E-Mail, per Messenger oder auf anderen Wegen.

    Für Versammlungen empfiehlt der freundliche Datenschutzbeauftragte aus der Nachbarschaft, immer einen Privacy-Bereich einzurichten, in dem jegliche Art von Bildaufnahmen untersagt sind – wenn die Örtlichkeit das hergibt.

    Fotos für rein private Zwecke, ohne dass diese in irgendwelcher Form verarbeitet werden, fallen in der Regel nicht unter die DSGVO – nur falls sich das jemand gerade fragt.

  • Einladung zum Bundesparteitag 18.1 und Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2019

    Einladung zum Bundesparteitag 18.1 und Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2019

    Hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.1 der Piratenpartei Deutschland im „Werk ohne Namen“ in Sömmerda (Auenstraße 3, 99610 Sömmerda)ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 09. Juni 2018, um 10 Uhr und endet am Sonntag, dem 10. Juni 2018, voraussichtlich um 18 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
    • TOP 3: Formalia
    • TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    • TOP 5: Satzungsänderungsanträge/Satzungsbeiordnungsanträge
    • TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO)
    • TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    • TOP 8: Sonstiges
    • TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Zeitgleich findet die Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2019 statt.

    Die Versammlungen werden jeweils zu passenden Zeitpunkten unterbrochen, um zur jeweils anderen Veranstaltung zu wechseln.

    Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 11. Mai 2018 um 23:59 Uhr MESZ beim Bundesvorstand eingereicht sind und von fünf Piraten beantragt wurden. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist und es reicht ein Pirat als Antragsteller aus. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail eingereicht werden.

    Beim letzten Bundesparteitag wurde beschlossen, dass auf diesem Parteitag die Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO) vorgesehen werden soll.

    Bitte beachtet, dass ihr nur stimmberechtigt seid, wenn ihr alle eure Mitgliedsbeiträge entrichtet habt. Dazu habt ihr verschiedene Möglichkeiten:

    Bei Unklarheiten wendet euch bitte an euren jeweiligen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von euch entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

    Außerdem laden wir euch herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Europawahl ein. Diese findet zeitgleich (Beginn am Samstag, dem 09. Juni 2018, um 10 Uhr, Ende voraussichtlich am Sonntag, dem 10. Juni 2018, um 18 Uhr) mit dem Bundesparteitag 18.1 der Piratenpartei Deutschland im „Werk ohne Namen“ in Sömmerda (Auenstraße 3, 99610 Sömmerda) statt.

    Der Bundesvorstand hat bei seiner Klausur in Hannover am 08. April gemäß §8(2) EuWG [2] die Aufstellung einer gemeinsamen Liste für alle Länder („Bundesliste“) beschlossen.
    Hierfür suchen wir Kandidaten, die sich für diese gemeinsame Liste aufstellen lassen.

    Auf der Wiki-Seite zum Bundesparteitag wird in den nächsten Tagen noch die Möglichkeit geschaffen, sich bereits jetzt als Kandidat vorzustellen.

    Wenn ihr kandidieren möchtet, müsst ihr eure Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen!
    Stimmberechtigt sind die Parteimitglieder, die §6 des Europawahlgesetzes erfüllen und nicht nach §6a vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Zur Akkreditierung wird ein gültiges  Ausweisdokument und für Unionsbürger ein Nachweis über den Wohnsitz in der EU benötigt. Am besten bringt ihr euren oder Reisepass mit Meldebescheinigung mit!

    Die vorläufige Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung:

    • TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den Bundesvorsitzenden
    • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
    • TOP 3: Formalia
    • TOP 4: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungleiter die Versicherung an Eides statt gemäß §32 Abs.4 Nr.3 EuWO abgeben
    • TOP 5: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
    • TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
    • TOP 7: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
    • TOP 8: Beschluss über das Wahlverfahren
    • TOP 9: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung: Vorstellung der Bewerber (maximal 10 Minuten pro Kandidat), Fragerunden, Wahlgang/Wahlgänge
    • TOP 10: Formalia
    • TOP 11: Schließung der Aufstellungsversammlung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Zeitgleich findet am selben Ort ein Bundesparteitag statt, auf dem wir das Programm beschließen wollen.

    Die Versammlungen werden jeweils zu passenden Zeitpunkten unterbrochen, um zur jeweils anderen Veranstaltung zu wechseln.

    Wir freuen uns auf euch!

    Viele Grüße

    Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland
    Carsten Sawosch
    Sebastian Alscher
    Ute Elisabeth Gabelmann
    Astrid Semm
    Lothar Krau
    Dorothea Beinlich
    Thomas Knoblich
    Tobias Stenzel
    Petra Stoll

  • Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

    Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

    Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Sawosch hat das Amt von seinem Vorgänger Patrick Schiffer übernommen. Er stand der Partei die vergangenen 14 Monate vor und hat nicht erneut für den Bundesvorstand kandidiert.

    Sawosch, Jahrgang 1968, ist seit 2011 aktives Mitglied der Piratenpartei. Er lebt und arbeitet als IT-Administrator in Hannover. Als stellvertretender Bundesvorsitzender war Sawosch bislang für das Justiziariat, den Auf- und Ausbau neuer bzw. bereits vorhandener Strukturen und die Organisation des Tagesgeschäfts sowie für die Planung und Durchführung der internen Veranstaltungen verantwortlich. Als Bundesvorsitzender will er die Piratenpartei nach den unbefriedigenden Wahlergebnissen der vergangenen Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl wieder auf Kurs bringen. Sein Anspruch: Die Piratenpartei wieder in Parlamente zu bringen, um Kernforderungen der PIRATEN umzusetzen und zur politischen Willensbildung beitragen.

    Carsten Sawosch: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei eine Zukunft in Deutschland hat. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren bereits wichtige Weichenstellungen vollbracht, um die Partei wieder auf Kurs zu bringen. Gleichsam freue ich mich, weiterhin auf die Expertise von Lothar Krauß als Bundesschatzmeister bauen zu können. Mit Sebastian Alscher, unserem Spitzenkandidaten der Bundestagswahl, konnte ich einen jungen und dynamischen stellvertretenden Vorsitzenden für das Bundesvorstandsteam gewinnen.“

    Parteien haben den Auftrag an der politische Willensbildung mitzuwirken. „Themen, die wir bereits bei unserer Gründung vor über zehn Jahren gesetzt haben, greifen die übrigen Parteien erst heute auf. Was die digitale Revolution angeht, so sind abseits von PIRATEN noch keine ernstzunehmenden Konzepte erkennbar“, so Sawosch.

  • Einladung zum Bundesparteitag 2017.2 am 21. und 22. Oktober in Regensburg

    Einladung zum Bundesparteitag 2017.2 am 21. und 22. Oktober in Regensburg

    Hiermit laden wir herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2017.2 der Piratenpartei Deutschland im AntoniusHaus in Regensburg im Mühlweg 13 in 93053 Regensburg ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 21. Oktober 2017, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 22. Oktober 2017, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
    TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
    TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
    TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
    TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 7 angenommenen Anträge
    TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
    TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 10 angenommenen Anträge
    TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
    TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
    TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen. Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder anstehende Anträge.

    Informationen zu den Kandidaten des Bundesvorstandes

    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/Kandidatur

    Die Anträge auf Satzungsänderung oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 22. September 2017 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

    Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast du verschiedene Möglichkeiten:

    1. Mitgliedsbeitrag online überweisen: https://spenden.piratenpartei.de/
    2. Kreditkarte / Pay Pal: https://shop.piratenpartei.de/ausstattung/mitgliedsbeitrag.html
    3. Per Lastschrifteinzug: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
    4. In bar auf dem Parteitag

    Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert? Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung oder die Bundesverwaltung unter mitglieder@piratenpartei.de.

    Wir freuen uns auf Dich!