Über Melderegisterauskünfte an Parteien (22. August 2020)
Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es…
Kategorie: Kommunalpiraten
Einladung zur Podiumsdiskussion mit Lisel Heise und Maurice Conrad (11. Juni 2019)
Am Mittwoch den 12. Juni treffen sich Maurice Conrad, Stadtrat in Mainz und Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei und Lisel…
Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 – Piraten lassen Sony auflaufen (15. März 2018)
Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben…
PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten (6. Dezember 2017)
Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt – obwohl dieser…
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF (9. Juni 2017)
Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten…
PIRATEN Erfurt laden zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein (31. Januar 2017)
Für den 04. Februar 2017 laden die PIRATEN Erfurt zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein. Dabei sollen neue Beteiligungsmöglichkeiten an demokratischen Prozessen…
Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt (3. August 2016)
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der „unerlaubten“ Abgabe…
PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet (23. März 2016)
+++ PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet +++ Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet.…