Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Landesverbände

  • PIRATEN Erfurt laden zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein

    Für den 04. Februar 2017 laden die PIRATEN Erfurt zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein. Dabei sollen neue Beteiligungsmöglichkeiten an demokratischen Prozessen erörtert werden. Im Fokus stehen Vorteile und Risiken moderner elektronischer Votingverfahren, deren rechtliche Bewertung und die Schaffung liquider – „flüssiger“ – Demokratiestrukturen.

    Besonders unter der aktuellen Berichterstattung zu Wahlbeeinflussung in sozialen Netzwerken und Vorwürfen der Wahlmanipulation demokratischer Wahlen ist es notwendig, über den aktuellen Stand der Entwicklungen zu sprechen. Der Kreisvorsitzende der PIRATEN Erfurt, Falko Windisch, meint dazu: „In Zeiten der politischen Unsicherheit und Fragen großer Komplexität brauchen wir dringend neue Formen der demokratischen Entscheidungsfindung. Durch liquide Demokratie können wir den Bürgern mehr Möglichkeiten geben, direkt an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Dazu müssen wir die Mittel der modernen Kommunikation nutzen“.

    Zu der Veranstaltung haben wir den Erfurter Verein Liquid Erfurt e.V. eingeladen. „Wir sind immer daran interessiert, dass mehr Menschen die Vorteile des Internets im Zuge der demokratischen Beteiligung nutzen. Dabei steht nicht nur die Beteiligung innerhalb der Stadt, wie wir es mit unserer Plattform Liquid Erfurt betreiben, im Vordergrund, sondern auch die Beteiligung innerhalb von Organisationen. Wir wollen zusammen mit den PIRATEN Erfurt erörtern, wie so etwas ermöglicht werden kann und ihnen Hilfestellungen geben.“, kommentiert der Vorsitzende von Liquid Erfurt e.V., Christian Beuster die Veranstaltung.
    Es wird einige Vorträge und eine anschließende Diskussion geben. Eingeladen sind ausdrücklich alle interessierten Bürger.

    Beginn: Samstag 04. Februar 2017 um 13:00 Uhr.

    Veranstaltugsort: Cafe-B in der Johannesstraße 141, 99084 Erfurt.

    Für weitere Informationen in Erfurt wenden Sie sich bitte an:

    PIRATEN Erfurt
    E-Mail: vorstand@piraten-erfurt.de
    Falko Windisch
    E-Mail: falko.windisch@piraten-erfurt.de

  • Piraten feiern: Dreikönigstreffen 2017 und 10. Geburtstag des LV Bayern

    Soeben erreichte uns folgende Einladung der bayrischen Piraten, die wir gleich mal weiterreichen wollen:

    Am 06.01.2017 dürfen wir euch wie jedes Jahr ganz herzlich zum Dreikönigstreffen und der Geburtstagsfeier der Piratenpartei Bayern einladen. Dieses Jahr feiern wir einen runden Geburtstag: Wir werden zehn Jahre alt! Aus diesem Grund haben wir auch gleich den Bundesvorstand eingeladen, der uns hoffentlich schöne Geschenke bringt. ? (mehr …)

  • PIRATEN verurteilen feigen Anschlag auf alternatives Kulturzentrum in Chemnitz

    PIRATEN verurteilen feigen Anschlag auf alternatives Kulturzentrum in Chemnitz

    In Chemnitz wurde gestern Nacht gegen zwei Uhr ein Sprengstoffanschlag auf die alternative Kulturkneipe Lokomov am Fuße des Chemnitzer Stadtteils Sonnenberg verübt. Am vergangenen Wochenende feierten die sächsischen PIRATEN dort nach ihrer Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2017.

    Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland dazu: »Ich war noch am Samstag im Lokomov in Chemnitz. Dass ein Anschlag auf dieses Kulturzentrum verübt wurde, ist schrecklich und schockierend.« Robert Lutz, der neu gewählte Spitzenkandidat der Piratenpartei Sachsen für die Bundestagswahl 2017: »Das ist leider keine Seltenheit, zahlreiche Male wurden Büros von Parteien und selbst christliche Einrichtungen wie etwa das Don-Bosco-Haus attackiert.«

    Im Lokomov fand zuletzt das Theaterprojekt „Unentdeckte Nachbarn“ statt, welches die Anschläge des NSU thematisch aufarbeitet. Aus diesem Grund gehen die Betreiber auch von Einschüchterungsversuchen aus der rechten Szene aus. Seit über einem Jahr ist eine rechtsextreme Gruppierung namens „Rechtes Plenum“ auf dem Chemnitzer Sonnenberg aktiv und verfolgt das Ziel, diesen in einen „Nazi-Kiez“ zu verwandeln. Dazu veranstalteten sie unter anderem Demotrainings und Graffiti-Workshops. Am vergangenen Wochenende wurden mehrere ihrer Mitglieder auf einer Online-Plattform geoutet. Direkt am Folgetag brannte auf dem Sonnenberg das erste Fahrzeug. Die Polizei Sachsen hat zu diesem Vorfall inzwischen den Staatsschutz eingeschaltet. Beim vorher genannten Sprengstoffanschlag hat das für extremistische Straftaten zuständige Operative Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei die Ermittlungen übernommen.

    Robert Lutz meint abschließend: »Wir werden uns mit dem Lokomov solidarisch zeigen und hoffen, dass sie ihre Aufklärungsarbeit und Funktion als Treffpunkt einer weltoffenen Kunst- und Kulturszene weiter leisten können.«

  • Bundestagswahl 2017: Stefan Körner zum Spitzenkandidaten der bayerischen PIRATEN gewählt

    Bundestagswahl 2017: Stefan Körner zum Spitzenkandidaten der bayerischen PIRATEN gewählt

    Stefan Körner führt die Piratenpartei Bayern in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 47-jährige freiberufliche Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde auf der Aufstellungsversammlung in Fürth mit überwältigender Mehrheit der Parteimitglieder gewählt (75,9 Prozent). Körner ist verheiratet und hat drei Kinder. Er stand dem Landesvorstand Bayern drei Mal vor.

    Danach war er bis Ende August 2016 Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Die PIRATEN setzten mit der Wahl Körners den Schwerpunkt im Wahlkampf auf eine gesamtverantwortliche Digitalpolitik.

    Stefan Körner: »Allen Abgesängen zum Trotz braucht es die PIRATEN dringender denn je, um den digitalen Wandel in die richtige Richtung zu bringen. Das Zukunftsthema Digitalisierung sollte nicht den technischen Laien der aktuellen Bundesregierung überlassen werden.«

  • Der Ökopopulismus der Grünen

    Gastbeitrag von Kai Schmalenbach, MdL PIRATEN NRW

    Nun ist es mal wieder so weit: Die Grünen haben wohl ein Thema gefunden, bei dem sie schön populistisch auf den Putz hauen wollen;
    sie wollen Benzin und Dieselautoneuzulassungen ab 2030 verbieten

    Das klingt natürlich erst mal sinnvoll, denn wer könnte widersprechen, dass Autos zum Teil Dreckschleudern sind. Man möchte umgehend
    applaudieren. Wäre da nicht die Frage, wieviel CO2 produziert eigentlich so ein Elektroauto? Und da gibt es natürlich einige Berechnungen, die dem E-Auto eine bessere Bilanz zuschreiben als dem Verbrennungsmotor – irgendwas zwischen 95 und 110g pro Kilometer.

    Das ist ein guter Wert, der ist besser als der von Verbrennungsmotoren, gar keine Frage, aber ist er das wirklich? Ich behaupte: NEIN!

    Wie komme ich dazu? Nun, die Rechnung ist relativ einfach. Alle Berechnungen, die ich gefunden habe, berufen sich auf den Strommix:
    aee_strommix_deutschland_2013_mai14_72dpi
    Bildquelle

    Das Problem an dieser Berechnung ist sehr einfach zu erklären.

    Natürlich ist der reale Wert augenscheinlich der Wert, der sich aus dem Strommix ermitteln lässt, aber wir reden hier von einer massiven
    Verschiebung der Primärenergie-Quelle, und so wünschenswert es ist, die Elektromobilität voranzutreiben, so falsch ist es zu glauben,
    man könnte eine solch massive Verschiebung mit dem Strommix kalkulieren, denn heute und auch noch in mittelbarer Zukunft wird jede ZUSÄTZLICHE kWh, die wir benötigen, aus fossilen Energieträgern kommen, und da wir jetzt von einem Strommix ausgehen, der aktuell etwa
    aus 1/4 Erneuerbaren besteht, rechne ich jetzt einfach mal 1/4 oben drauf bei den CO2-Werten, also zwischen 120 und 145g pro Kilometer.
    (jaja, das ist bestimmt nicht wissenschaftlich, aber ich glaube, das dürfte ungefähr passen. Man überzeuge mich gerne vom Gegenteil)

    Eine Verringerung der CO2-Emissionen funktioniert meiner Meinung nach nur dann, wenn wir gleichzeitig an anderen Stellen Strom einsparen.
    Ansonsten ist das eher ein Nullsummenspiel, bei dem man dann noch berechnen müsste, wie viel energieintensiver die Herstellung eines
    E-Autos mitsamt Batterien pro Kilometer ist, zumal die Batterien auch nur eine begrenzte Laufleistung haben.

    Für mich wirft dieser Move der Grünen viele Fragen auf:

    • Was soll das?
    • Warum ausgerechnet das Auto?
    • Warum nicht Flugzeuge?
    • Warum nicht LKW?
    • Warum nicht Baumaschinen?
    • Warum fängt man nicht mit einer Hubraumbegrenzung viel früher an?
    • Warum wird z. B. alles über 2 Liter Hubraum ab 2020 nicht mehr zugelassen?
    • Warum nicht Tempo 120 sofort?
    • Warum nicht SUV und White Vans sofort mit Sondersteuern und Tempolimit ausbremsen?
    • Warum nicht etwas Positives, z.B. Fahrscheinloser ÖPNV?
    • Warum nicht ein LKW-Tempolimit für alle LKW über 2,2 Tonnen?

    Ideen und Ansätze gäbe es genug.

    Aber allem voran: Warum hält man, wenn man sich eine solche Forderung ins Poesiealbum schreibt, an einer Braunkohleförderung in NRW bis 2045
    fest und konterkariert damit eine solche Forderung massiv? Ob wir das erfahren werden?

    Die Energiewende ist ins Stocken geraten in Deutschland! Es wäre primäre Aufgabe, diese voran zu treiben, statt sich um ungelegte Eier zu kümmern, die den eigenen Namen in die Schlagzeilen bringen, ohne Vorteile zu bieten. Wenn die Grünen wirklich etwas tun wollen, sollten sie sich umgehend darum kümmern, die Energiegewinnung aus fossilen Energieträgern einzudämmen, und wenn das geschafft ist, ja dann ist die Bilanz eines E-Autos wirklich toll!

  • Patrick Schiffer und Bruno Kramm zur AGH-Wahl in Berlin

    Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, zum gestrigen Wahlergebnis der Piratenpartei Berlin:

    »Dieses Ergebnis enttäuscht uns alle sehr. Die derzeitige politische Stimmungslage macht es zukunftsorientierten Parteien wie uns nicht leicht, sich zu behaupten. Den Trend nach oben haben wir auch in Berlin noch nicht einleiten können. Wir müssen uns neu aufstellen, noch viel stärker angreifen und unser Können unter Beweis stellen. Die Berliner PIRATEN trifft keine alleinige Verantwortung für dieses Ergebnis. Ich weiß, dass wir uns auf Bundesebene wieder viel stärker ins Gespräch bringen müssen, und diese Herausforderung habe ich angenommen.«

    Bruno Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der PIRATEN in Berlin:

    »Trotz riesengroßem Engagement der Berliner PIRATEN und einem überwiegend positiven Feedback an den Infoständen, ist es uns nicht gelungen, uns gegen den medial inszenierten Abgesang zu stemmen. Für uns in Berlin bedeutet das: Zurück in die ausserparlamentarische Opposition und für das Zukunftslabor der Teilhabe und Emanzipation zu kämpfen.«

  • Den Norden fit machen für die Digitale Revolution: PIRATEN legen Digitalen Kompass vor

    Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme Plattform für Whistleblower, ein Beteiligungsportal für Gesetzesvorhaben und ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation.

    »An vielen Stellen merken wir es schon jetzt: Der digitale Wandel unserer Gesellschaft verändert unser Leben und Zusammenleben grundlegend. Wir Piraten wollen die digitale Revolution zum Wohle der Menschen gestalten und keine bloße ‚Industrie 4.0’«, betont der Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer. »Jeder Mensch soll in der Informationsgesellschaft vier grundlegende Rechte erhalten: auf Transparenz, Teilhabe, Datenschutz und Bürgerbeteiligung.

    Unter anderem fordern wir PIRATEN einen besseren Schutz für mutige Whistleblower, die kriminelle oder unseriöse Machenschaften am Arbeitsplatz aufdecken. Wer Missstände aufdecken will, ohne selbst verfolgt zu werden, kann dies nach derzeitiger Gesetzeslage nur im Schutz der Anonymität tun. Wir brauchen deshalb eine Internet-Plattform für Whistleblower nach dem Toter-Briefkasten-Prinzip, um eine anonyme Kommunikation mit Hinweisgebern zu ermöglichen.

    Auch beim Thema freie Bildungsmaterialien brauchen wir künftig eine engere Zusammenarbeit. Wir wollen Lehrer dabei unterstützen, Bildungmaterialen unter freier Lizenz bereitzustellen, damit sie kostenfrei von allen Bildungseinrichtungen genutzt und verbessert werden können.

    Obwohl die Länder für Bildung, Sicherheit und Medien zuständig sind, hat die Kieler Landesregierung die Digitalisierung jahrelang verpennt. Unser Land nutzt noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters, etwa zur Information über und Beteiligung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten. Und wir treten den Gefahren der Digitalisierung – beispielsweise durch Datensammlung oder Massenüberwachung – noch nicht annähernd wirksam entgegen. Die jetzt geplante ‚Digitale Landesagenda‘ schreibt die Regierung für und mit Behörden und Konzernen – bei unserem ‚Digitalen Kompass‘ haben wir dagegen bewusst den Menschen und seine Rechte in den Mittelpunkt gestellt.«

    Der Digitalstrategie der PIRATEN ist ein breit angelegter Beteiligungsprozess vorausgegangen. Jeder Bürger konnte im Internet per Beteiligungsplattform und offline auf einer Präsenzveranstaltung im Kieler Landeshaus die Piraten-Vorschläge bewerten, diskutieren und ergänzen. Über die Beteiligungsplattform gingen 132 Kommentare und 766 Bewertungen ein.

    Hier der Animationsfilm

  • Die PIRATEN Berlin haben im Kaperbrief die richtigen Antworten fürs AGH

    Berlin#Anders Die PIRATEN Berlin haben im Kaperbrief die richtigen Antworten fürs AGH, nämlich 29 Listenkandidaten und ein Top Wahlprogramm für die Berliner Problemthemen.

    Grußwort von Bruno Kramm: »Das Tempo im Zeitalter der Aufmerksamkeitsökonomie bestimmt die Kurzlebigkeit politischer Ansagen. Im Gegensatz zum politischen Mainstream denken PIRATEN nicht in Legislaturen. Das mag einer der Gründe sein, warum viele unserer Themen Generationenprojekte sind. Egal ob Bedingungsloses Grundeinkommen oder Grenzenlosigkeit für Flüchtlinge – PIRATEN entwickeln die Zukunftsfähigkeit aus einem positiven Menschenbild, das auf Mitbestimmung, Nachvollziehbarkeit und Teilhabe mit den Werkzeugen des digitalen Wandels Brücken baut. Berlin ist unser Zukunftslabor, in dem wir mit Allen und für Alle eine lebenswerte Gemeinschaft entwickeln. Für ein soziales, kollaboratives und menschliches Berlin.«

    Am 18. September 2016 finden im Land Berlin die Wahlen für das Abgeordnetenhaus und den 12 Bezirksverordnetenversammlungen statt. Damit die Piratenpartei Berlin überall auch wieder in Fraktionsstärke einzieht, gilt es, einen vernünftig organisierten Wahlkampf zu führen. Seit 2011 sitzen wir in einer Fraktion mit 15 PIRATEN im AGH und in 12 BVVen mit bis zu 5 PIRATEN.

    Hier geht’s zum Kaperbrief