Kategorie: Piraten intern

  • … Sabine Martiny, Listenplatz 3

    … Sabine Martiny, Listenplatz 3

    In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂

    Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört.
    Die meisten wissen, dass ich für Bildung und Kultur zuständig bin. Was sie nicht wissen: Als Malerin hatte ich Erfolge, Ausstellungen in Frankreich, Ungarn, New York, Berlin und München. Das sind wertvolle Erfahrungen für meine politische Arbeit.

    Du warst laut Deiner Vita vier Jahre lang vertretungsweise Kunstlehrerin. In den EU-Wahlkampf startest Du als Bildungsexpertin, insbesondere für digitale Bildung. Wie paßt das zusammen?
    Ich habe mit anderen Kunstlehrern ein Programm entwickelt, mit dem man die Schüler Trickfilme entwickeln lassen kann, am PC erarbeitete Filme mit Ton und Bewegung. Weitere Bestrebungen, mit Smartphones und PC auch in anderen Fächern zu arbeiten.

    Ageism ist immer wieder ein Problem im Arbeitsleben. In der Politik werden eher jüngere diskriminiert, in anderen Berufsfeldern ältere. Was entgegnest du denen, die Dir für Europa den „frischen Wind“ absprechen?
    Den frischen Wind hat man nicht dank Jugend, den hat man im Kopf – egal in welchem Alter.

    Du sitzt für die Piraten im Kommunalparlament von Paderborn. Ist der Sprung nach Brüssel nicht eine Nummer zu groß für Dich?
    Jeder Sprung in eine neue Aufgabe ist ein Wagnis. Ich arbeite seit 1972 in den unterschiedlichsten Gremien politisch und ich weiß, dass ich es kann.

    Welche Deiner persönlichen Schwächen werden Dir in Brüssel zu Deinem Vorteil gereichen?
    Meine Ungeduld und meine Hartnäckigkeit.

    Macht es für die Menschen einen Unterschied, ob Sabine Martiny im Parlament sitzt oder nicht? Wenn ja, warum?
    Ich glaube, es ist ein Unterschied, wenn ein erfahrener Mensch zuhört und im Team diskutieren kann, zukunftweisende Ideen hat und die auch vertreten kann. Vor allem Mensch zu sein und nicht Karrierepolitiker.

    Was war aus Deiner Sicht Dein bisher größter politischer Fehler?
    Schon immer meine Direktheit, der Rest wird sich zeigen.


    Die bisherigen Interviews:
    Listenplatz 1: Patrick Breyer
    Listenplatz 2: Gilles Bordelais

  • Welcome to Munich!

    Welcome to Munich!

    Saturday, November 3th

    08:00
    Delegates accreditation + ice breaker

    10:00
    Opening of the General Assembly

    10:45
    Formalities: chair, secretary, new members and agenda

    11:45
    Keynote speech by Naomi Colvin: „Aaron’s Law and Other Unfinished Business“

    12:30
    Chair Report – Board, Treasurer, Lay Auditors and CoC reports

    13:15
    Lunch

    14:15
    Speech by Marketa Gregorova: Success in Czechia

    15:00
    Statutes Amendments aka Changes to Statutes

    16:30
    Break

    16:45
    Elections of PPI officers

    18:45
    Official end of day 1

    20:00
    Social Event at Hofbrauhaus

    Sunday, November 4th

    09:00
    Assembly reopening and formalities

    09:15
    Pirate panel discussion

    10:15
    PPFR – Demo Congressus

    11:00
    Break

    11:15
    Motions proposed by members part 1

    12:45
    Lunch

    13:45
    Motions proposed by members part 2

    15:15
    Break

    15:30
    Speech by Adam Wolf: „Cemetery Mediterranean Sea – EU’s responsibilities and opportunities“

    16:15
    Break

    17:00
    Speech by Barrett Brown: Pursuance

    17:45
    Official Conference End

    20:00
    Social event: The After Party

  • … Patrick Breyer, Listenplatz 1

    … Patrick Breyer, Listenplatz 1

    In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂

    Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört.
    „Dass ich langjähriger digitaler Freiheitskämpfer für Freiheit statt Angst und gegen Überwachungswahn bin und dazu auch vor Gericht ziehe, ist bekannt. Ich habe aber auch insgesamt fast zwei Jahre lang in Neuseeland gelebt. Und als Schüler habe ich für den C64 ein Programm geschrieben, das den Inhalt von Disketten vor neugierigen Blicken schützte – damals musste man den Programmcode noch aus einer Computerzeitschrift abtippen.“

    Was war aus Deiner Sicht Dein bisher größter politischer Fehler?
    „Ich habe früher mit der Erststimme mal die SPD gewählt, weil ich sie für das kleinere Übel hielt. Inzwischen wähle ich aus Überzeugung und nicht mehr aus Taktik.“

    Welche Deiner persönlichen Schwächen werden Dir in Brüssel zu Deinem Vorteil gereichen?
    „Was für eine Frage… Ich grabe mich gerne detailliert in Sachen ein. In Brüssel braucht es für jedes Dossier Abgeordnete, die sich mit den Details auskennen, da kann das von Vorteil sein.“

    Du warst bereits Landtagsabgeordneter, allerdings wäre der Sprung nach Brüssel deutlich: welche Unterschiede siehst Du zwischen dem Kieler Landtag und dem EU-Parlament?
    „Im Europäischen Parlament gibt es innerhalb der Fraktionen keinen Fraktionszwang, so dass man individuell um Überzeugungen werben kann. Die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit ist sehr viel stärker ausgeprägt. Das ist eine riesengroße Chance für uns.“

    Was würdest Du anders machen als es Julia gemacht hat?
    „Julia ist hervorragend im Netzwerken; ich hoffe, dass ich da an ihre Leistung herankomme. Als Gründungsmitglied der Piratenpartei Deutschland ist es mir wichtig, piratige Prinzipien in der Politik zu leben. Wenn der Einzug gelingt, wird es von Brüssel aus eine enge Verbindung zur deutschen Piratenpartei geben, um so die Piratenbewegung auch hierzulande zu stärken. Als Europaabgeordneter möchte ich die Medienpräsenz der Piratenpartei in Deutschland erhöhen, z.B. durch Statements über die Bundespresse auch zu deutschen Entwicklungen im Bereich der Freiheitsrechte/Netzpolitik. Auf den Bundesparteitagen möchte ich (bei unvermeidbarer Terminkollision per Video) regelmäßig einen ‚Bericht aus Brüssel‘ erstatten.“

    Macht es für die Menschen einen Unterschied, ob Patrick Breyer im Parlament sitzt oder nicht? Wenn ja, warum?
    „Nachdem sowohl unsere Internetexpertin Julia Reda als auch der Datenschützer Jan Philipp Albrecht Brüssel verlassen, brauchen der Datenschutz und das Internet eine neue starke Stimme in Europa. Ich möchte in Brüssel Überzeugungsarbeit als Datenschutz- und Internetexperte leisten und Verantwortung in der Gesetzgebung übernehmen (z.B. als Berichterstatter oder Schattenberichterstatter). Außerdem will ich in Zusammenarbeit mit der Bürgerrechtsbewegung, als deren parlamentarischer Arm ich uns sehe, Druck machen durch Kampagnen, die Bürger zur Kontaktaufnahme mobilisieren (wie bei saveyourinternet). Und ich möchte Druck machen durch das Aufdecken unangenehmer Wahrheiten und die Berichterstattung darüber (Beispiel Copyright-Studie). Bei Missständen kann ich mich ziemlich festbeißen.“

    Was muß passieren, damit Du am Ende Deiner Amtszeit in Brüssel von einem Erfolg sprechen würdest?
    „Wenn ich drei Wünsche hätte: Ich möchte mindestens eine Sache durchgesetzt, eine Sache verhindert und eine Sache aufgedeckt haben – und zwar in den Bereichen Lobbyismus und digitale Rechte.“

  • Prag in Piratenhand – Mediziner entert Rathaus

    Prag in Piratenhand – Mediziner entert Rathaus

    Dr. Zdeněk Hřib, Mediziner und Vorsitzender der Prager Piratenpartei, wird Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag. Dies wurde gestern in einem Koalitionsvertrag mit zwei weiteren Parteien vereinbart.

    Nach der Entscheidung erklärte der 37-jährige Gesundheitsexperte auf Twitter, er werde „versuchen, der Bürgermeister der Veränderung zu sein“. Seine Ziele für die Stadt sind die Zurückdrängung von Korruption, bessere Bildung, die Veränderung der Verkehrssituation und mehr Wohnraum.

    Die Piratenpartei Deutschland gratuliert ihrer Schwesterpartei von ganzem Herzen. Ute Elisabeth Gabelmann, Politische Geschäftsführerin, dazu:

    „Die Erfolge der Piratenbewegung im Europaparlament, in Island, Tschechien und in Luxemburg zeigen, dass der beste Teil unserer Geschichte erst noch kommt. Es ist an der Zeit, sich aufzuraffen und die Piratenbewegung mitzugestalten!“

    EU-Spitzenkandidat Patrick Breyer abschließend:

    „Viele Menschen vertrauen weder den alteingesessenen Parteien noch autoritären Nationalisten. Sie wünschen echte Mitbestimmung statt Arroganz der Macht und Transparenz statt Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik – Werte, für die die Piraten überall auf der Welt stehen.“

  • Fortgesetzte Angriffe auf grundgesetzlich garantierte Rechte

    Fortgesetzte Angriffe auf grundgesetzlich garantierte Rechte

    Kurz vor der Landtagswahl hat unser hessischer Landesverband beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den „Hessentrojaner“ zu erheben. Dieser ist Teil des neugefassten Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit dies funktioniert, werden diese Sicherheitslücken absichtlich nicht den Herstellern gemeldet – und stehen somit auch Kriminellen offen.

    Klar ist: die im Eilverfahren durchgepaukten Änderungen wären bei einer Expertenanhörung durchgefallen – wenn es denn eine gegeben hätte. Gescheitert war bereits der Versuch der schwarz-grünen Landesregierung, dem Verfassungsschutz den „Hessentrojaner“ in die Hand zu geben. Dass nun die Polizei so ein gefährliches Instrument erhält, ist allerdings keineswegs besser. Schon der Einsatz staatlicher Trojaner an sich stellt einen eklatanten Verstoß gegen die Vorsorgeprinzipien des Staates in Bezug auf den Schutz der Zivilbevölkerung dar. Grundgesetzlich garantierte Rechte werden massiv und unverhältnismäßig einschränkt und unser aller Sicherheit gefährdet.

    Was passiert, wenn man für staatliche Hacker Sicherheitslücken offen lässt, konnten wir gerade erst bei „Wannacry“ sehen. Die zugrundeliegende Sicherheitslücke war für eine Schadsoftware der NSA offen gelassen worden. Später wurde diese Lücke von Kriminellen zu Erpressungszwecken missbraucht. Sie hatten Daten verschiedener Unternehmen verschlüsselt, darunter sogar Zugzielanzeiger der Deutschen Bahn und IT-Systeme zahlreicher Krankenhäuser. Wer bewusst solche Gefahren schafft, handelt grob fahrlässig. Wir fordern schon seit langem, daß gefundene Sicherheitslücken unverzüglich den Herstellern gemeldet werden müssen, damit sie geschlossen werden können. Jeder hat ein Anrecht auf eine intakte IT-Infrastruktur.

    Erschreckend, mit welcher Hartnäckigkeit die etablierten Parteien – inklusive der Grünen – trotz diverser eindeutiger Gerichtsurteile auf verschiedenen Ebenen fortgesetzte Versuche unternehmen, Überwachungs-Regelungen in Gesetzestexte zu gießen. Angesichts dieser immer massiver um sich greifenden Tendenzen braucht es im hessischen Landtag einen vernünftigen Gegenpol – Piraten stehen bereit!

  • Europäisch weiter erfolgreich

    Europäisch weiter erfolgreich

    Am vergangenen Sonntag fand in Luxemburg die Wahl der Abgeordneten für das Nationalparlament statt. Trotz des benachteiligenden Wahlsystems (*) gelang es unserer luxemburgischen Schwesterpartei, erstmals gleich zwei Vertreter in die „Chamber of Luxemburg“ zu entsenden. Gratulation an Sven Clement und Marc Goergen!

    Die Luxemburger Piraten erzielten im Durchschnitt zwischen 5,14 % und 7,67 % – nach den großen Erfolgen bei den Kommunalwahlen in Tschechien ein Zeichen, dass die piratige Idee noch immer der richtige Weg ist.

    Nach den Landtagswahlen in Bayern schauen wir nun gespannt nach Hessen, wo am 28. Oktober ein neues Landesparlament gewählt wird.

    (*) Luxemburg ist in vier Wahlbezirke aufgeteilt, die allerdings unterschiedliche Bevölkerungsgrößen repräsentieren

  • Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Hallo Piraten,

    hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.2 der Piratenpartei Deutschland in der Heinrich-Heine-Gesamtschule in Düsseldorf (Graf-Recke-Straße 170, 40237 Düsseldorf) ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 17. November 2018, um 10 Uhr und endet am Sonntag, dem 18. November 2018, voraussichtlich um 18 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
    TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
    TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
    TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
    TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
    TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
    TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
    TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
    TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
    TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten, anstehende Anträge oder Informationen zu den Kandidaten des Bundesvorstandes.

    Die Anträge auf Satzungsänderung oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 19. Oktober 2018 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail eingereicht werden.

    Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

    Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast du verschiedene Möglichkeiten:

    1) Mitgliedsbeitrag online überweisen
    2) Kreditkarte / Pay Pal
    3) per Lastschrifteinzug
    4) in bar auf dem Parteitag

    Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an den Beitragsservice – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

    Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
    Dann kontaktiere dann bitte die Bundesmitgliederverwaltung.

    Wir freuen uns auf euch!

    Viele Grüße
    Euer Bundesvorstand

     

    P.S. Politische Arbeit kostet Geld. Gerade kurz vor der EU-Wahl sind wir auf jede Unterstützung angewiesen, damit wir die Möglichkeit erhalten, die erfolgreiche Arbeit von Julia im EU-Parlament fortzusetzen. Bitte unterstütze uns mit Spenden. Jeder Euro hilft. Vielen Dank 🙂

  • Wahlkampfplaner gesucht

    Wahlkampfplaner gesucht

    Die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 ist damit beauftragt, den Wahlkampf für die Europawahl 2019 vorzubereiten und zu koordinieren. Die Servicegruppe wird temporär für die Zeit des Wahlkampfs eingerichtet und von Michael Ebner geleitet.

    Für die ehrenamtliche Mitarbeit in dieser und den weiteren zuarbeitenden Servicegruppen werden viele Piraten benötigt, konkret für folgende Bereiche und Aufgaben:

    Bereich Kampagne
    – Festlegung von Schwerpunkten und Stil der Kampagne in Absprache mit den Kandidaten, dem Vorstand und den Landesverbänden
    – Budget-Planung
    – Erarbeitung von Vorschlägen für bildstarke Aktionen
    – Aufbau von Social-Media-Kampagnen für verschiedene Plattformen
    – Entwurf, Vorbereitung und anschließende Erfolgskontrolle

    Bereich Kontakte und Termine
    – Aufbau und Pflege von Kontakten zu NGOs
    – Koordination der Termine der Kandidaten
    – Überwachung der Kampagnentermine und Deadlines

    Bereich Veranstaltungen
    – Vorbereitung und Durchführung eigener Veranstaltungen
    – Vorbereitung von Beteiligungen an gemeinsamen Veranstaltungen mehrerer Gruppen

    Bereich Interne Revision
    – Lokalisierung und Benennung von Fehlern und Verbesserungspotential
    – Ansprechpartner für alle, die Fehler und Verbesserungspotential melden wollen

    Bereich Textvorbereitung
    – Entwurf und Vorbereitung von Texten für Printmaterialien (Flyer, Wahlkampfzeitung), Online-Texten, Presse-Texten
    – Beantwortung von Wähleranfragen und Wahlprüfsteinen nach Absprache mit dem Beauftragten
    – Slogans und Demonstrations-Lyrik
    – Protokolle der Servicegruppen-Sitzungen

    und außerdem noch:
    Foto/Video und Gestaltung
    – Erstellung von printfähigen Fotos von Kandidaten und Aktionen sowie weiteren Bildern
    – Nachbearbeitung von Fotos
    – Gestaltung von Werbe-Materialien (Plakate, Flyer, etc.) in Kooperation mit der europäischen Kampagne
    – Gestaltung von Social-Media-Kampagnen
    – Gestaltung von Materialien für Veranstaltungen und Demonstrationen
    – Statements der Kandidaten
    – Mitschnitte und ggf. Live-Streaming von Veranstaltungen
    – Nachbearbeitung von Videos

    Eine Bewerbung für mehrere Tätigkeiten ist möglich. Für manche Bereiche wird auch eine Teamleitung benötigt. Für diese ist entsprechende Erfahrung im Tätigkeitsgebiet erforderlich und soll bereits in der Bewerbung glaubhaft gemacht werden. Umfang und Form der Bewerbungen dürfen berücksichtigen, dass es hier um ehrenamtliche Tätigkeiten in einer Mitmach-Partei geht. Bewerber sollten bereit sein, zu den Konditionen des „mission statements“ zu arbeiten.

    Bewerbungen (bevorzugt bis 11.09.2018) an wahlkampf@piratenpartei.de. Rückfragen bitte an den Leiter der Servicegruppe, Michael Ebner, unter derselben Mailadresse.

    [maincolor_box]MISSION STATEMENT
    Die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 plant und koordiniert den Wahlkampf der Piratenpartei zur Wahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2019. Im Hinblick auf die Bedeutung dieser Aufgabe verständigen wir uns auf die folgenden Regeln innerhalb der Servicegruppe:
    1. Wir stellen die gemeinsame Aufgabe vor das persönliche Ego.
    2. Wir arbeiten im Rahmen dieser Beauftragung mit den anderen Beauftragten, den Kandidaten sowie den Organen der Piratenpartei und deren Angehörigen vorbehaltslos und konstruktiv zusammen. Persönliche Animositäten und inhaltliche Differenzen werden bis zum Wahltag zurückgestellt.
    3. Konflikte im Rahmen dieser Beauftragung werden nach Möglichkeit im persönlichen Gespräch beigelegt, wo dies nicht möglich ist, wird der Leiter der Servicegruppe hinzugezogen. Auf keinen Fall werden Konflikte in die Öffentlichkeit getragen, auch nicht in Andeutungen oder Non-Mentions.
    4. Wir arbeiten alle ehrenamtlich und sind nicht perfekt. Aber wir bemühen uns, uns laufend zu verbessern. Fehler und Versäumnisse werden passieren – wir kommunizieren diese baldmöglichst, bemühen uns um Schadensbegrenzung und lernen daraus.
    5. Unabhängig vom Ziel – das unter den gegebenen Umständen bestmögliche Ergebnis – streben wir auch eine angenehme Arbeitsatmosphäre und Spaß bei der Sache an. Auch dafür obliegt die Verantwortung jedem Einzelnen.[/maincolor_box]