„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, hat auf dem Parteitag in Lampertheim seine mit Spannung erwartete programmatische Eröffnungsrede gehalten. Zuvor hatte die Versammlung ihm zur gestrigen Geburt seines Kindes gratuliert. Die PIRATEN befassen sich an diesem Wochenende mit über sechzig Anträgen aus den unterschiedlichsten Politikbereichen.[1] [2] Stefan Körner erklärte: „Das Motto zeigt, wofür die … Weiterlesen

SOZIAL – DIGITAL – PUNKT! – Pressemappe BPT161 – Bundesparteitag in Lampertheim

Sehr geehrte Medienvertreter, die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter zum ersten Bundesparteitag des Jahres 2016 am Wochenende des 20. – 21. Februar 2016 in die Städtische Mehrzweckhalle am Weidweg 4 in 68623 Lampertheim ein. Auf dem Parteitag unter dem Motto „Neue Horizonte – Sozial – Digital – Punkt!“ werden die PIRATEN an … Weiterlesen

SOZIAL – DIGITAL – PUNKT! – Pressemappe BPT161 – Bundesparteitag in Lampertheim

Die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter zum ersten Bundesparteitag des Jahres 2016 am Wochenende des 20. – 21. Februar 2016 in die Städtische Mehrzweckhalle am Weidweg 4 in 68623 Lampertheim ein. Auf dem Parteitag unter dem Motto „Neue Horizonte – Sozial – Digital – Punkt!“ werden die PIRATEN an ihrem Programm für … Weiterlesen

30.000 stille SMS 2015 im Saarland

Rund 30.000 sogenannter stiller SMS wurden 2015 im Saarland verschickt. Mit Hilfe dieser für den Anschlussinhaber unsichtbaren Nachrichten können Ortungen vorgenommen und so Bewegungsprofile von Personen erstellt werden. Die PIRATEN halten die Methode für datenschutzrechtlich kritisch, zumal die Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit des Einsatzes der Überwachungsmaßnahme nicht sichergestellt werde. Stille SMS sind nach Ansicht der Fraktion … Weiterlesen

PSC 2016: „Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung“

Die freie Journalistin Lea Frings hat auf der englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München „die bedingungslose Unterstützung der deutschen Bundesregierung“ für die türkische AKP scharf kritisiert. Deutschland hinterfrage nicht die Kurden-Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dabei werde die kurdische Bevölkerung mit Ausgangssperren in ihren Häusern und Kellern „gefangen“ gehalten. Nach Berichten von … Weiterlesen

PSC – Tag 1 und Tag 2 im Überblick

Nach einer Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Pirate Parties International (PPI), Patrick Schiffer, begann das erste Panel, eine moderierte Diskussion zwischen Jelena Jovanović, Mitglied der Piratenpartei Serbien, und Birgitta Jónsdoóttir, Mitglied der isländischen Piratenpartei und des isländischen Parlaments. Thema der Diskussion waren die Veränderungen der Gesellschaft durch digitale Medien. Das zweite Panel drehte sich … Weiterlesen

Pirate Security Conference – „Militärroboter unterscheiden nicht zwischen Zivilisten und Soldaten“

„Der  Einsatz von Militärrobotern ist hoch problematisch“, hat Dr. Marcel Dickow am 12. Februar auf der englischsprachigen „Pirate Security  Conference (PSC)“ in München erklärt.   Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik und Mitarbeiter der AG Rüstung der Stiftung Wissenschaft und Politik erläuterte, Militärroboter würden  fortwährend automatisiert, Teil der Kriegführung und mittelfristig  Soldaten ersetzen. Durch die fortschreitende Automatisierung würden diese Roboter zunehmend … Weiterlesen

PIRATEN warnen vor einem gefährlichen „Wettrennen um Digitalwaffen“

Das Thema „Cybersicherheit“ steht heute im Fokus der von der Piratenpartei Deutschland ausgerichteten englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München. Das Panel „A New Dimension in Security Politics? The Vulnerability of Digital Infrastructure“ ist mit einem Fachvortrag von Nicole Britz über die vielfältigen Bedrohungen kritischer Infrastrukturen eröffnet worden. Britz, Landesvorsitzende der PIRATEN in Bayern, ging … Weiterlesen