Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Piraten intern

  • Ausschreibung Vertrauenspiraten

    Ausschreibung Vertrauenspiraten

    Vertrauenspiraten sollen helfen, ein sicheres Umfeld in der Piratenpartei zu erzeugen, indem sie als Ansprech-Personen für Mitglieder zur Verfügung stehen. Insbesondere sollen sie bei Konflikten, wie Mobbing, Diskriminierung, oder Belästigung, sowohl als Bezugsperson für Betroffene agieren, als auch als Vermittler zur Konfliktlösung beitragen. Ein vertrauensvolles Umfeld ist wichtig für die politische Arbeit, und zudem ein Grundbedürfnis. Durch innerparteiliche Bildung sollen die Vertrauenspiraten dabei die Mitglieder für dieses Thema sensiblisieren.

    Ab sofort ist die Ausschreibung für drei Vertrauenspiraten offen. Dabei ist uns ein möglichst diverses Team wichtig, um auf unterschiedliche Situationen sensibel reagieren zu können. Zur Herstellung der nötigen Neutralität, bitten wir nur um Bewerbung von Mitgliedern ohne formelles politisches Amt (z.B. Landesvorstand) oder Mandat (z.B. Abgeordnete*r).

    Die Vertrauenspiraten haben unter anderem folgende Aufgaben:

    • Ansprechpartner*innen für Betroffene
    • Interne Bildung zu Awarenesskonzepten etc.
    • Entwicklung eines Konzeptes zur Mediation und Konfliktbewältigung
    • Vermittlung von Beratungsangeboten
    • Gründung einer Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Awareness auseinander setzt

    Wenn dich die Ausschreibung anspricht, und du bei dieser wichtigen Aufgabe mithelfen möchtest, schicke uns bitte eine E-Mail an vorstand@piratenpartei.de, und erzähle uns, was dich an dieser Rolle reizt. Die Anhörung der potentiellen Vertrauenspiraten findet öffentlich während einer oder mehrerer Vorstandssitzungen statt.

  • Einladung zum Bundesparteitag 2020.1

    Einladung zum Bundesparteitag 2020.1

    hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 14. November 2020, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 15. November 2020, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer
    TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands
    TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
    TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstands
    TOP8: Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände
    TOP9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    TOP10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträgen
    TOP11: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    TOP12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
    TOP13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträgen (4 vakante Plätze)
    TOP14: Wahl der Kassenprüfer
    TOP15: Wahl der BEO-Verantwortlichen
    TOP16: Satzungsänderungsanträge
    TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP18: Schließen des Parteitags und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (vorstand.piratenpartei.de) und auf der Webseite des Parteitags (https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder Mitfahrgelegenheiten.

    Kandidaturen zu Parteiämtern können hier eingetragen werden:

    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur

    Bitte beachte, dass sich die Fristen zur Antragseinreichung zu diesem BPT geändert haben. Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens am 25.9.2020 um 23:59 Uhr bei der Antragskommission (als Beauftragte des Bundesvorstands) eingegangen sein.

    Konkurrierende Anträge kannst Du bis 9.10.2020 einreichen. Dies betrifft diesmal alle Anträge, die sich auf bestehende Teile des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beziehen.

    Mehr Infos zu bereits gestellten Anträgen, Fristen und Einreichung gibt es im neuen Antragsportal unter:

    https://antrag.piratenpartei.de

    Die Antragsordnung findest Du hier:

    https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung

    Anträge können jederzeit per Mail an antragskommission@piratenpartei.de oder antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden.

    Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist.

    Wir freuen uns auf Dich!

  • Über Melderegisterauskünfte an Parteien

    Über Melderegisterauskünfte an Parteien

    Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es ist Wahlkampf.

    Und einige von euch – gerade die Erstwähler – hatten möglicherweise einen personalisierten Brief im Briefkasten.
    Aber Moment mal? Woher haben die Parteien eigentlich diese Daten? Seitdem die Übergangszeit zur Datenschutzgrundverordnung 2018 entgültig abgelaufen ist, stieg die Sensibilität für den Datenschutz innerhalb der Bevölkerung merklich an.
    In meiner Funktion als behördliche Datenschutzbeauftragte erhalte ich immer wieder Anfragen von Bürgern, wieso und in welchem Umfang die Kommune personenbezogene Daten verarbeiten darf, und das vor allem, ohne um Erlaubnis zu bitten.
    Kurz und extrem vereinfacht: Für die meisten Aufgaben der Kommunen existiert eine Rechtsgrundlage. So auch hier.

    Auskunft über Meldedaten nach §50 BMG und §44 BMG erlaubt

    Parteien, Wählergruppen und Bewerber dürfen in den 6 Monaten vor der Wahl folgende Daten der Wähler gegen eine Gebühr anfragen:

    • Familienname,
    • Vorname,
    • Doktorgrade,
    • Anschrift,
    • sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache.

    Es handelt sich dabei um eine sogenannte “Einfache Melderegisterauskunft”, welche durch den §50 Bundesmeldegesetz legitimiert wird.

    Wie läuft die Datenabfrage?

    Zuallererst: Allgemeine Anfragen sind ausgeschlossen. Die Anfrage muss gruppenweise nach Alter der betroffenen Wähler erfolgen. Ein Beispiel für eine Anfrage wäre: “Alle Adressen der Erstwähler zwischen 18 und 22”.
    Die Behörde entscheidet dabei nach “pflichtgemäßem Ermessen”. Das bedeutet, dass die Verwaltung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten prüft, ob und inwieweit sie die Anfrage beantwortet. In dem konkreten Fall bezieht sich die Prüfung dann darauf, ob die Kriterien eng genug gewählt sind.

    Wofür dürfen die Parteien die Daten verwenden?

    Der Antragssteller muss die Daten einen Monat nach der Wahl löschen und darf sie auch nur zur Wahlwerbung verwenden.

    Muss ich akzeptieren, dass meine Daten herausgegeben werden?

    Der Übermittlung der Daten kann man widersprechen. Darauf müssen die Kommunen sowohl einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung und bei der Anmeldung im Bürgerbüro hinweisen.
    Das Problem dabei ist: Obwohl die Kommunen der Informationspflicht nachkommen, wissen viele Einwohner nicht Bescheid. Das führt zu Unmut und Vertrauensverlust gegenüber Politik und Verwaltung.

    Gibt es noch weitere Gründe, dass meine Daten herausgegeben werden?

    Melderegisterauskünfte können ebenfalls zu festgeschriebenen Ehe- oder Altersjubiläen, Mandatsträgern, Presse und Rundfunk, sowie Adressbuchverlage bei Bürgern ab Vollendung des 18. Lebensjahres erteilt werden.

     

    Wir PIRATEN verteidigen das Recht auf informelle Selbstbestimmung auf allen Ebenen, ob im Stadtrat oder Europaparlament.

    Zeit für Selbstbestimmung.
    Zeit für PIRATEN.

  • US-PIRATEN unterstützen friedliche Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

    US-PIRATEN unterstützen friedliche Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus

    Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis gehen täglich tausende Menschen in Washington und anderen US-Amerikanischen Metropolen auf die Straßen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Der Präsident der Vereinigten Staaten droht nun mit der Ausrufung des Insurrection Acts (Aufstandsgesetz von 1807).
    Wir dokumentieren hier die Erklärung der US-Amerikanischen PIRATEN anlässlich Donald Trumps Drohung, das US-Militär gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, und solidarisieren uns mit unserer Schwesterpartei:

    The United States Pirate Party opposes President Trump’s threat of military force against our citizens.

    We support the right of the people to peacefully protest and seek redress for the murder of George Floyd.
    We support activist organizations such as Black Lives Matter that engage in peaceful protest.
    We object to police brutality directed against protesters and members of the free press.We call for President Trump’s immediate resignation.
    We demand that Congress immediately vote for impeachment and removal.
    We demand that all states’ governors and legislatures formally denounce this act.
    We demand the United Nations and all individual nations register their objections to the threat of force through their diplomats.
    We ask our fellow Pirate Parties for solidarity in this time of crisis.
    #WeAreAllAntifaNow

  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

    Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

    Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der neue Bundesvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

    • Vorsitzender: Sebastian Alscher
    • Stellvertretender Vorsitzender: Dennis Deutschkämer
    • Politischer Geschäftsführer: Daniel Mönch
    • Stellvertretende politische Geschäftsführerin: Lorena May
    • Generalsekretär: Borys Sobieski
    • Stellvertretender Generalsekretär: Tobias Stenzel
    • Schatzmeister: Detlef Netter
    • Stellvertretender Schatzmeister: Andreas Lange

    „Ich freue mich sehr, die Mitglieder der Piratenpartei ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen,“

    erklärt der wiedergewählte Bundesvorsitzende Sebastian Alscher (42).

    „Digitale Themen werden in unserer Politiklandschaft leider nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Die Kompetenz der Piratenpartei ist hier unbestritten. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, die Möglichkeiten des Digitalen Wandels für die Gesellschaft zu nutzen, für Freiheit, Würde und Teilhabe.“

    Der 30-jährige Wahlkölner Dennis Deutschkämer, alter und neuer stellvertretender Vorsitzender kommentiert:

    „Vielen Dank an die Partei für die Wiederwahl. Ich freue mich auf ein weiteres Jahr, in dem ich meine Ideen einbringen kann, um die Partei weiterzubringen.“

    „Die Piratenpartei wird weiterhin gebraucht, der eingeschlagene Kurs, der sich durch enge Zusammenarbeit mit NGOs und dem Aufbau junger Talente auszeichnet, wurde für ein weiteres Jahr durch die Partei bestätigt,“

    erklärt der Rheinland-Pfälzer Daniel Mönch (38) zu seiner Wiederwahl.

    „Es ist mir eine Ehre, dass die Partei mich trotz meines jungen Alters anerkennt. Besonders die jüngeren und neuen Mitglieder werden sich nun mit uns im neuen Vorstand vertreten fühlen. Am meisten freue ich mich schon auf den Wiederaufbau der Jupis und auf die Wegbereitung zur Bundestagswahl. Ich bin zuversichtlich, dass wir in unserer jetzigen Aufstellung das nächste Jahr über viel erreichen werden,“

    ergänzt Lorena May (17), frisch gewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin auch Rheinland-Pfalz.

  • Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden

    Bundesparteitag Bad Homburg: Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden

    Auf dem zweiten Bundesparteitag 2019 der Piratenpartei, der am Wochenende des 9. und 10. November in Bad Homburg stattfindet, wählen die Mitglieder der Partei turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und entscheiden über Anträge für Programm und Satzung der Partei.
    Mit 91,1% von den 191 abgegebenen Stimmen haben die PIRATEN den amtierenden Vorsitzenden Sebastian Alscher für ein weiteres Jahr ins Amt gewählt.

    „Ich freue mich sehr, dass mir die Piraten-Basis das Vertrauen entgegenbringt, sie für ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen. Ich sehe es als meine Aufgabe, die Partei für die Bundestagswahlen 2021 gut aufzustellen, besonders die Mitglieder weiter einzubeziehen. Digitale Themen werden in unserer Politiklandschaft leider nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Hier müssen wir die Chance ergreifen und uns besser in der Öffentlichkeit etablieren,“

    kommentiert Sebastian Alscher.

  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg

    Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg

    Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, Bad Homburg v.d.Höhe ein.

    Der Parteitag unter dem Motto: „Zukunft gestalten“ beginnt am Samstag, dem 09. November 2019, um 10:00 Uhr, und endet voraussichtlich am Sonntag Abend.

    Auf diesem zweiten Parteitag des Jahres steht die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstands im Vordergrund. Darüber hinaus werden Anträge zum Wahl- und Grundsatzprogramm diskutiert und abgestimmt.
    Am Samstag wird unser Europaabgeordneter Dr. Patrick Breyer mit seinem „Bericht aus Brüssel“ Einblick in seine Arbeit als Mitglied im Rechtsausschuss des Parlaments, sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres geben.
    Er ist außerdem Schattenberichterstatter seiner Fraktion zur geplanten TERREG-Verordnung (#terrorfilter) und zur geplanten ePrivacy-Verordnung.

    Die Tagesordnung des Parteitages wird im Piratenwiki aktualisiert.
    Bitte beachten Sie, dass die Parteimitglieder vor Ort über die endgültige Tagesordnung entscheiden.

    Für Medien- und Pressevertreter haben wir einen Akkreditierungslink bereitgestellt. Hier finden Sie auch ein Pressekit mit Pressemappe und weiteren Informationen. Eine Akkreditierung vor Ort ist ebenfalls möglich.

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Berichterstattung über den 23. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland.

  • Einladung zur Podiumsdiskussion mit Lisel Heise und Maurice Conrad

    Einladung zur Podiumsdiskussion mit Lisel Heise und Maurice Conrad

    Am Mittwoch den 12. Juni treffen sich Maurice Conrad, Stadtrat in Mainz und Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei und Lisel Heise, älteste Stadträtin Deutschlands zu einer Podiumsdiskussion in Kirchheimbolanden.

    Wo: Foyer der Georg-Neumayer-Schule, Dr.-Heinrich-von-Brunck-Str.47, 67292 Kirchheimbolanden
    Wann: 12.Juni ab 11:00 Uhr
    Facebookevent

    Mit über 100 Jahren errang Lisel Heise am 26. Mai ein Mandat im Stadtrat Kirchheimboladen. Die ehemalige Schwimmlehrerin kandidierte auf der freien Liste „Wir für Kibo“ und setzt sich vor allem für den Erhalt des einzigen Schwimmbades sowie zahlreiche gesellschaftspolitische Themen ein.

    „Mir geht’s in erster Linie nicht um den Erfolg – sondern darum, das Richtige zu tun. Ich will den Mund aufmachen, solange ich noch Kraft habe.“ Lisel Heise

    Dem gegenüber steht Maurice Conrad: Mit gerade einmal 19 Jahren zog Maurice als mit Abstand jüngster Mandatsträger für die Piraten in den Mainzer Stadtrat. Maurice engagiert sich für Klimaschutz, Netzneutralität, gegen Überwachung und gegen europäische Abschottungspolitik. Neben seiner Mitarbeit in zahlreichen NGO’s ist er einer der Initiatoren von #FridaysForFuture.

    „Der Großteil der politischen Amts- und Mandatsträger in Deutschland ist überhaupt nicht mehr in der Lage, die wirklichen Probleme dieser Zeit als solche wahrzunehmen, geschweige denn zu lösen. Diese Menschen betreiben im Prinzip nur noch Selbstverwaltung des Status Quo. Um das zu ändern, müssen junge Menschen noch viel mehr auf die Barrikaden gehen und eben diese politischen Ämter beanspruchen, an denen der seidene Faden ihrer Zukunft hängt.“ Maurice Conrad

    Was treibt die beiden an? Welche Gemeinsamkeiten gibt es?
    Das erklären Maurice und Lisel morgen in einem ca. 30-minüten Talk vor Schülerinnen und Schülern der Georg-Neumayer-Schule.