Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Parteiveranstaltung

  • Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Einladung zum Bundesparteitag 18.2

    Hallo Piraten,

    hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.2 der Piratenpartei Deutschland in der Heinrich-Heine-Gesamtschule in Düsseldorf (Graf-Recke-Straße 170, 40237 Düsseldorf) ein.

    Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 17. November 2018, um 10 Uhr und endet am Sonntag, dem 18. November 2018, voraussichtlich um 18 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

    Die vorläufige Tagesordnung:

    TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
    TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
    TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
    TOP 7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
    TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
    TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
    TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
    TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
    TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
    TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
    TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

    Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

    Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten, anstehende Anträge oder Informationen zu den Kandidaten des Bundesvorstandes.

    Die Anträge auf Satzungsänderung oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 19. Oktober 2018 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail eingereicht werden.

    Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

    Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast du verschiedene Möglichkeiten:

    1) Mitgliedsbeitrag online überweisen
    2) Kreditkarte / Pay Pal
    3) per Lastschrifteinzug
    4) in bar auf dem Parteitag

    Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an den Beitragsservice – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

    Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
    Dann kontaktiere dann bitte die Bundesmitgliederverwaltung.

    Wir freuen uns auf euch!

    Viele Grüße
    Euer Bundesvorstand

     

    P.S. Politische Arbeit kostet Geld. Gerade kurz vor der EU-Wahl sind wir auf jede Unterstützung angewiesen, damit wir die Möglichkeit erhalten, die erfolgreiche Arbeit von Julia im EU-Parlament fortzusetzen. Bitte unterstütze uns mit Spenden. Jeder Euro hilft. Vielen Dank 🙂

  • Gegen die Zensur des freien Internets

    Gegen die Zensur des freien Internets

    Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart.

    „Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es war eine noch nie dagewesene Niederlage für mächtige Lobbys, die stets auf eine weitere Verschärfung des Urheberrechts pochen.“

    sagt Julia Reda, Europa-Abgeordnete der Piratenpartei. Sie wird am Sonntag in Berlin zu den Demonstranten sprechen.

    Nach der Ablehnung der Ausschusspläne im Juli werden die Inhalte des Gesetzesentwurfs nun neu verhandelt. Im September wird im EU-Parlament über die Streichung von Upload-Filtern und Leistungsschutzrecht aus der EU-Urheberrechtsreform abgestimmt werden. Die Piratenpartei mobilisiert deshalb gemeinsam mit der Open Knowledge Foundation, digitalcourage und dem Verein LOAD e.V. zu den internationalen Demos.

    „Die Öffentlichkeit hat mit fast einer Million Unterschriften deutlich gezeigt, dass sie Upload-Filter und Link-Steuer ablehnt. Nun werden wir diesen Protest erneut auf die Straße bringen. Durch den öffentlichen Druck konnten wir die erste Abstimmung gewinnen. Diesen Erfolg werden wir im September wiederholen!“

    ist Ute Elisabeth Gabelmann, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, überzeugt.

    „Die Content-Lobby versucht gerade, die europaweiten Proteste gegen Upload-Filter und Link-Steuer als maschinell gesteuerte ‚Simulation‘ zu verleumden“

    warnt auch Patrick Breyer, renommierter Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019.

    „Am #SaveYourInternet-Aktionstag werden wir auf der Straße beweisen, wie echt der Protest ist! Unsere Meinungsfreiheit darf nicht in die Hand von Algorithmen oder Privatzensoren gelegt werden.“

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    Geht zahlreich auf die Demonstrationen, zeigt Flagge und mobilisiert Freunde und Bekannte, im Netz und auf der Straße. Material für die Demos und weitere Informationen findet ihr auf der Piratenwiki-Seite. Beim Social-Media-Bildgenerator gibt es jetzt auch das Kampagnensymbol zur Auswahl, damit ihr die Möglichkeit habt, den #SaveYourInternet-Aktionstag auch von zu Hause mit bunten Bildern zu begleiten.[/maincolor_box]
  • Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur

    Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur

    Was ist passiert?
    Diese Woche hat sich der Rechtsausschuss des Europaparlaments mehrheitlich festgelegt: Er will Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Nur das Europaparlament, das voraussichtlich in zwei Wochen abstimmt, kann die Pläne jetzt noch stoppen.

    Welche Gefahren drohen?
    Diese Maßnahmen drohen das Internet kaputtzumachen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen, beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel!

    Warum ist das Mist?
    Eine Lizenzpflicht für die Verbreitung von Nachrichten wird keinen Beitrag zur Finanzierung des Journalismus leisten, sondern das Teilen professioneller Nachrichtenmeldungen verhindern und kleine Verleger, die am meisten auf das Teilen ihrer Artikel angewiesen sind, bedrohen. Automatisierte Upload-Filter sorgen nicht für die Bezahlung von Urhebern, sondern werden in der Praxis überwiegend legitime und harmlose Werke wie Memes und Parodien blockieren. Sie werden das Ende europäischer Plattformen und Startups sein, die sich eine Umsetzung nicht leisten können.

    Was tun wir dagegen?
    Wir können dieses Ergebnis noch drehen und das freie Internet verteidigen, wie es uns bei ACTA durch europaweite massenhafte Proteste schon einmal gelungen ist. Lasst uns für ein freies Internet ohne Link-Steuer und Uploadfilter auf die Straße gehen!

    Was passiert als nächstes?
    Wir werden am Sonntag, dem 24. Juni, in Berlin für ein freies Internet auf die Straße gehen. Die Demonstration beginnt um 11:45 Uhr vor dem Europäischen Haus (Unter den Linden 78) mit einer Auftaktkundgebung. Danach geht der Demonstrationszug voraussichtlich durch die Friedrichstraße und die Rudi-Dutschke-Straße bis zum Axel-Springer-Verlagshaus als Ort der Abschlusskundgebung. Die Springer-Presse ist eine der lautesten Verfechterinnen des Leistungsschutzgeldes und mächtige Lobbyistin für Uploadfilter. Patrick Breyer, unser Spitzenkandidat zur Europawahl 2019, weitere Kandidaten sowie eingeladene Vereine und Verbände werden dabeisein.

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    Geht zahlreich auf die Demonstrationen, zeigt Flagge und mobilisiert Freunde und Bekannte, im Netz und auf der Straße. Material für die Demos und weitere Informationen findet ihr auf der Piratenwiki-Seite. Beim Social-Media-Bildgenerator gibt es jetzt auch das Kampagnensymbol zur Auswahl, damit ihr die Möglichkeit habt, den #SaveYourInternet-Aktionstag auch von zu Hause mit bunten Bildern zu begleiten.[/maincolor_box]
  • Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten

    Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten

    Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der bis 2017 Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein war, soll der neue starke Kämpfer für den Datenschutz in Europa werden.

    „Weil Julia Reda und der Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht Brüssel leider verlassen, brauchen die Privatsphäre und das freie Internet eine neue starke Stimme in Europa! Wir Piraten verstehen uns als parlamentarischer Arm der Netzgemeinde und der Bürgerrechtsbewegung. Wir wollen außerdem dem Lobbyparadies Brüssel den Kampf ansagen, damit in der EU nicht länger Konzerninteressen das Sagen haben, sondern Politik im Interesse der Bürger gemacht wird.“

    Bundesweit bekannt wurde Breyer durch seine Klagen gegen die Vorratsdatenspeicherung und sein vielfältiges Engagement in Datenschutzfragen. Die Piratenpartei wählte an diesem Wochenende in Sömmerda ihre Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament 2019. Insgesamt 17 Kandidaten stellten sich den rund 200 stimmberechtigten Parteimitgliedern zur Wahl, neun wurden letztlich auf die Liste gewählt, die nun von Dr. Patrick Breyer angeführt wird.

    Die weiteren Kandidaten sind der EU-Experte Gilles Bordelais, die Lehrerin Sabine Martiny, der Politikwissenschaftler Björn Niklas Semrau, der Wissenschaftler Dr. Franz Josef Schmitt, der ehemalige Berliner Abgeordnete Alexander Spies, der IT-Unternehmer Gregory Engels, der frühere NRW-Landtagsabgeordnete Frank Herrmann und der Weseler Ratsherr Manfred Schramm.

    Bisher war die Piratenpartei mit Abgeordneten aus Schweden und aktuell mit der deutschen Abgeordneten Julia Reda im Europaparlament vertreten. Diese hat sich dort einen Namen als Internet- und Urheberrechtsexpertin gemacht. Nach letzten Umfragen wird es im Europäischen Parlament in Zukunft mehr Piraten geben: die Partei rechnet im Mai 2019 mit mindestens vier Mandaten: drei aus Tschechien und einem aus Deutschland.

  • Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei

    Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei

    Vertreter der Piratenparteien aus ganz Europa als Experten zu den jeweiligen Themen treffen sich in München am 17. und 18. Februar 2018 zur Piraten-Sicherheitskonferenz (Pirate Security Conference). Aktuelle Entwicklungen in der Welt – beispielsweise im Iran und in Kurdistan – als auch besonders die Frage der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur und Gesellschaft gegen neuartige Angriffe in den verschiedensten Bereichen, werden beleuchtet.

    Die Konferenz dient auch zur weltweiten Identifizierung neuer technischer Trends. Parlamentarier und Aktivisten aus Tschechien und Island, ebenso wie Fachreferenten werden für ein hohes fachliches Niveau sorgen. Besonders freuen wir uns auf Birgitta Jónsdóttir, Wikileaks-Aktivistin und Gründerin der Piratenpartei Island, Frank Umbach, Professor am King’s College London und Spezialist für Rohstoffsicherheitsfragen, sowie weitere Experten für das Hauptthema der Konferenz „Resilienz“, die dieses aus verschiedenen Perspektiven heraus betrachten werden.

    Die Anmeldung zur Teilnahme erfolgt über die Website der PSC.
    Schirmherr der Konferenz ist Pirate Parties International, Genf. Konferenzsprache ist Englisch.

  • Bundestagswahl: Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei Deutschland

    Bundestagswahl: Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei Deutschland

    Die Piratenpartei Deutschland lädt ein, gemeinsam mit den PIRATEN in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin, Pflugstraße 9a,10115 Berlin, am 24. September ab 16:30 Uhr den Wahlabend zu verbringen.

    „Obgleich überall im Land noch bis in den späten Samstagabend um jede Stimme für PIRATEN gekämpft wird, möchten wir allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bereits heute für ihren tatkräftigen Einsatz danken. Beim Plakatieren, Organisieren und an tausend anderen Stellen haben sie deutlich gemacht, dass die Partei zusammenhält und kämpfen kann. Unser besonderer Dank gilt den unzähligen guten Geistern, die abseits des Rampenlichts im Hintergrund still und zuverlässig weitergemacht haben, ganz gleich wie Umfragen oder die politische Wetterlage sich dargestellt haben“, bedankt sich Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellvertretend für den gesamten Bundesvorstand bei allen Wahlkämpfern der Partei.

    „Nun heißt es am 24. September bei der Bundestagswahl PIRATEN wählen: am besten mit beiden Stimmen, aber auf jeden Fall mit der Zweitstimme. Nur mit einem starken Wahlergebnis der PIRATEN können wir gemeinsam dafür sorgen, dass die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestags keine bösen Überraschungen und voreiligen Entscheidungen zu Lasten der Freiheits- und Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger bietet! Im Wahlendspurt heißt es nun, dafür zu kämpfen, dass PIRATEN dem Parlament weiter auf die Finger gucken und für Transparenz, gegen Korruption und für ein Fortschreiten der Digitalisierung im gesamten Land einstehen können!“, betonen die drei Spitzenkandidaten der Piratenpartei Deutschland, Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt gemeinsam.

    In der Bundesgeschäftsstelle wird es die Möglichkeit geben, in ruhiger Atmosphäre Interviews mit Kandidaten, Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland und des Bundesvorstands zu führen. Für das leibliche Wohl wird gesorgt sein.
    Um Anmeldung wird gebeten – per E-Mail an presse@piratenpartei.de oder telefonisch unter 030 / 60 98 97 510.

  • PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen

    PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen

    Heute, den 31. Mai 2017 um 21 Uhr wird die Diskussionsrunde zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) live auf PiratesOnAir übertragen. An der Gesprächsrunde nehmen teil: Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftrager für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland, Jürgen Jack_R, Koordinator der AG BGE sowie Dr. Michael Berndt, Spitzenkandidat der PIRATEN in Niedersachsen zur Bundestagswahl 2017. Moderiert wird die Runde von Sebastian Krone.

    Das Bedingungslose Grundeinkommen ist inzwischen in fast aller Munde. Es muss existenzsichernd sein und soll den gesetzlichen Mindestlohn schrittweise ablösen.

    Gernot Reipen hierzu:

    „Einhergehend mit der digitalen Umwälzung, Stichwort Arbeit 4.0, müssen wir uns zusätzlich der Herausforderung einer mehr und mehr globalisierten Welt stellen. Traditionelle politische Lösungsansätze sind obsolet geworden. Beschäftigungs- und Konjunkturprogramme bewirken nur noch ein zeitlich begrenztes Strohfeuer, und der Traum der Vollbeschäftigung ist längst ausgeträumt. Wir brauchen neue Ansätze, wie wir unsere Zukunft gemeinsam gestalten und ausrichten wollen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein wichtiger Beitrag dazu. Es wird nicht alle Probleme lösen, aber uns die notwendigen Freiräume und die Grundlagen schaffen, die uns in der Welt von morgen ein friedliches und auf ein Gemeinwohl ausgerichtetes Leben ermöglichen werden.“

    Unter anderem sollen die Fragen, „Was ist Sozial? Was ist das BGE? Wo kommt es her? Was gab es schon? Was würde sich beim deutschen Sozialstaat durch BGE ändern? Wie kann das BGE umgesetzt werden?“ beantwortet werden.

    Ferner wird es eine kurze Zusammenfassung zur bisherigen BGE17-Tournee und einen Ausblick auf die zweite BGE-Sendung im Piratenradio geben.

  • BGE Abend

    Am Mittwoch, den 05.04.17 ab 20 Uhr findet im Rahmen unserer AG-BGE Mumblesitzung eine Diskussionsrunde zum Thema Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Das Bedingungslose Grundeinkommen löst einige Probleme, aber nicht alle und kann nur ein Baustein einer zukünftigen Gesellschaft sein. Es muss zum Beispiel auch in ein Wirtschaftsmodell eingepasst werden.

    Welche ökologischen Auswirkungen hätte das BGE? Welche Wirkungen, welche „Strahlkraft“ hätte es auf die Nachbarländer? Müsste es nicht von Anfang an europäisch, ja eigentlich weltweit gedacht werden? Wie würde es die deutsche Außenpolitik bzw. Entwicklungspolitik verändern? Das sind einige Fragen, über die diskutiert werden soll. Das BGE wäre der Grundpfeiler für eine andere Gesellschaft und seine Auswirkungen über die sozialen Aspekte hinaus werden noch zu wenig diskutiert. Ein folgerichtiger Schritt um seine Akzeptanz zu erhöhen, wäre daher, es mit der gesamten „Lebenswelt in Einklang“ zu bringen.

    Die Veranstaltung wird live über das Piratenradio übertragen. Wer selbst an der Veranstaltung teilnehmen möchte, ist herzlich eingeladen. Falls ihr bereits Mumble nutzt gelangt ihr über den Direktlink sofort in den Veranstaltungsraum. Eine ausführliche Erklärung zu dem System findet ihr auf der Informationsseite zu Mumble.