Pressemitteilungen
Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September macht die Piratenpartei auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam, die die Patientensicherheit gefährden. Der Aktionstag findet unter dem Motto „Sichere Versorgung von Müttern und Neugeborenen“ statt. [1] Zwar merkt man es nicht sofort und könnte meinen, Deutschland beträfe dieses Thema nicht, doch auch in Europa und in Deutschland ist … Weiterlesen
Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert ein Ende der gescheiterten Prohibition. Deswegen ruft sie zur Kundgebung und Demonstration am Freitag, den 10. September 2021, in Karlsruhe auf. Das Motto lautet „Menschenrechte wahren & stärken – Würde schützen: Neustart Drogenpolitik!“ Die Piratenpartei lehnt die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und … Weiterlesen
Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf umfassende Datenbanken mit sensiblen Daten der afghanischen Bevölkerung sowie Geräte zur Erfassung biometrischer Merkmale. [1,2] Seit ihrer Gründung kämpft die Piratenpartei gegen die Erfassung und Sammlung solcher Daten. Afghanistan zeige allen sehr … Weiterlesen
Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen zu einer Impfung zu überzeugen. Nach Ansicht der Piratenpartei wird die Bereitschaft für eine Testung abnehmen, was zu mehr unerkannten Infektionen führen wird. Gleichzeitig geht die Maßnahme zu Lasten von Geringverdienern. Sandra … Weiterlesen
Es ist amtlich: Die Piratenpartei Deutschland tritt bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Nachdem bereits am 9. Juli der Bundeswahlleiter die Partei zur Wahl zugelassen hat, wurden am 30.Juli die Landeslisten durch die einzelnen Landeswahlleiter bestätigt. Die PIRATEN wünschen sich eine Politik von Menschen für Menschen mit den gesellschaftlichen Zielen der Freiheit, … Weiterlesen
Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser Richtlinie wurde in vielen Ländern von zahlreichen Protesten begleitet, auch in Deutschland demonstrierten Hunderttausende vor allem junge Menschen. … Weiterlesen
Am 21. Juli 2021 gedenken mehr als 150 Organisationen, Initiativen und Hinterbliebene der verstorbenen Menschen, die im Kontext illegalisierter Substanzen gestorben sind [1]. Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland: „Seit 2010 hat sich die Zahl der Verstorbenen durch illegalisierte Substanzen stetig erhöht. Die Kriminalisierung von Substanzgebraucher:innen macht es Abhängigen schwer, sich … Weiterlesen
Ein internationales Journalistennetzwerk berichtet über Daten zum Einsatz der Pegasus Spionage-Software der israelischen NSO Group gegen schützenswerte Personengruppen wie Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, Politiker, und viele Andere [1]. Mit Pegasus können Smartphones infiziert und überwacht werden. Unter anderem lassen sich Chats und Telefonate mitschneiden, sowie Mikrofone und Kameras unbemerkt anschalten. Die NSO Group bewirbt die Software für … Weiterlesen