PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand

Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen. An den ersten Veranstaltungstagen hatten alle Kandidaten die Möglichkeit, sich online oder vor Ort vorzustellen und konnten von den … Weiterlesen

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die europäischen PIRATEN eine Onlineveranstaltung zur Entwicklung der Pressefreiheit in China. Um über aktuelle Entwicklungen und eigene Erfahrungen zu … Weiterlesen

Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse

+++ Präsenzschule nur mit Niedriginzidenz +++ Digitales Distanzlernen vorantreiben +++ Studie bestätigt Ansteckungsgefahr unter Kindern und Jugendlichen +++ Bisherige Erfolge nicht verspielen +++ Bereits im Herbst 2020 forderte die AG Bildung der Piratenpartei, die Coronavirus-Situation als Ansporn zu nehmen, um das Bildungssystem zu reformieren. Wie begleitetes digitales Lernen aussehen kann, zeigt uns das PerLenWerk (Personalisierte … Weiterlesen

Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum „Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt“

+++ der EU-weite Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft muss verringert werden +++ nicht nur Bienen, auch Schmetterlinge haben Stress +++ Anzahl der Graslandschmetterlinge seit 1970 nahezu halbiert +++ EU-weite Bürgerinitiative „Rettet die Bienen und Bauern“ für nachhaltige Bewirtschaftungsformen +++ Die Schmetterlinge haben es nicht leicht mit uns Menschen, denn wir tragen dazu bei, durch … Weiterlesen

PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie

+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform ausgesprochen. Hierfür organisierte sie gemeinsam mit Partnern der #Saveyourinternet Kampagne bereits vor zwei Jahren bundesweit viele Protestaktionen. Aufgrund der Corona-Pandemie gehen wichtige Entscheidungen … Weiterlesen

PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie

+++ Gesetz führt zu Beschneidungen der Behandlungsdauer +++ Beschränkung der Psychotherapie gefährdet das Patientenwohl +++ Kritik an gravierender Änderung in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen +++ PIRATEN fordern transparentes und nachvollziehbares Gesetzgebungsverfahren +++ Wie lange eine Therapie maximal dauern darf, soll künftig durch ein Raster festgelegt werden: eine Unterteilung rein nach Diagnosen. Dieses Konzept könnte in den Entwurf … Weiterlesen

Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten

+++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++ Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der Pflegereform. Nun wurde ein inoffizieller Entwurf für das Pflegereformgesetz publik – und zeigt, wie sehr die geplante Reform an der Lebensrealität vieler Pflegebedürftiger vorbei geht. „Dieser Reformentwurf … Weiterlesen

PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter

Queeratenflagge

+++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im Vordergrund stehen Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Für uns PIRATEN bedeutet der IDAHOBIT 2021 leider wenig … Weiterlesen