Tag des Grundgesetzes – PIRATEN fordern bundesweiten Feiertag (23. Mai 2020)
Der 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Dieses wurde vor 71 Jahren vom Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines Sachverständigenausschusses…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen
PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt (22. Mai 2020)
Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben…
PIRATEN zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Ausspähen unter Freunden, das geht (19. Mai 2020)
Das Bundesverfassungsgericht beanstandete heute die konkrete Ausgestaltung von Vorschriften zum verdachtsunabhängigen Abhören und zur Überwachung der Internetkommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Damit gab…
IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung (16. Mai 2020)
Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto…
PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten (15. Mai 2020)
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der…
200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft (12. Mai 2020)
Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum…
Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats (6. Mai 2020)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag…
Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit (3. Mai 2020)
Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie,…