PIRATEN warnen vor Nimses App (10. Juni 2019)
Am 7. Juni hat Felix Kjellberg aka „Pewdiepie“ in einem Video auf Youtube die App „Nimses“ beworben. Pewdiepie ist mit einer Reichweite von…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen
Der Zombie Vorratsdatenspeicherung ist zurück (5. Juni 2019)
Die Justizminister der Europäischen Union planen einen neuen Anlauf für die EU-weite Vorratsdatenspeicherung. Beim Justizministerrat morgen (Donnerstag, 6. Juni) wollen die EU-Justizminister die…
Künftig vier PIRATEN-Europaabgeordnete in Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz (5. Juni 2019)
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda…
Öffentliche Videoüberwachung größtenteils rechtswidrig (3. Juni 2019)
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung…
Europäische PIRATEN nahmen an der Sitzung der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz teil (30. Mai 2019)
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben Verhandlungen über den Beitritt zu einer der europäischen Fraktionen aufgenommen. „Wir haben bedeutende…
PIRATEN kritisieren geplante Eingriffe in die Pressefreiheit (29. Mai 2019)
Ein veröffentlichter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ offenbart die Pläne für eine Gesetzesänderung, mit der bisher illegitime Eingriffe…
Piraten fordern #AKKRuecktritt (28. Mai 2019)
Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kritisiert die aktuellen Aussagen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. „Frau Kramp-Karrenbauer scheint ein irritierendes Verständnis von Meinungsfreiheit und damit…
Europas PIRATEN stark wie nie zuvor (27. Mai 2019)
Europa hat gewählt. Zunächst möchten wir uns bei allen, die zur Wahl gegangen sind bedanken, weil freie Wahlen ein wichtiger, wenn nicht sogar…