FernUniversität in Hagen: Studiengebühren abgewendet! (29. März 2017)
Mehrere Studierende haben gegen die Einführung einer Studiengebühr an der FernUni geklagt, drei von ihnen bis zum OVG NRW. Einer von ihnen ist…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen
Bundesparteitag: Spitzentrio trägt PIRATEN in den Deutschen Bundestag (25. März 2017)
Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland kürt in Düsseldorf sein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017: Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt. Das Ziel ist…
Bündelung der sozialliberalen und humanistischen Kräfte in Deutschland (17. März 2017)
Die Vorstandsmitglieder der Bundesvorstände von mehreren bundesweit tätigen Parteien und Organisationen mit zukunftsorientierten, humanistischen, sozialliberalen und linksliberalen Werten haben angekündigt, am 21. März…
Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz! (16. März 2017)
Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschaften und Hetze vorgehen.
Trotz Gesetzesreform: Cannabis ist in diesem System nicht verfügbar (8. März 2017)
Das vom Deutschen Bundestag am 19. Januar 2017 beschlossene „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ regelt unter anderem den Anspruch auf Versorgung…
US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag (8. März 2017)
Laut Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks werden von der CIA im US-Konsulat in Frankfurt Computerviren, Trojaner und andere Schadsoftware entwickelt, mit dem Ziel, neben…
Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 (8. März 2017)
Am 8. März begehen Frauen in aller Welt den Internationalen Frauentag. Seit mehr als 100 Jahren fordern sie an diesem Tag Gleichberechtigung und…
Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen (4. März 2017)
Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer holte bei der…