Energie

Bundesnetzagentur kommt ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht nach und legt untaugliche Pläne für den Ausbau der Energienetze vor

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Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2025-2037/2045 Strom, sowie Gas und Wasserstoff scharf. Von der Bundesnetzagentur wurde im September vorgestellt, in welche Richtung die Planung für die weitere Entwicklung des Strom- und Gasnetzes und des Wasserstoffnetzes gehen soll. Dazu hat die Piratenpartei eine offizielle Stellungnahme eingereicht. (siehe Anhang) Kurz gesagt wird die … Weiterlesen

Kommentar zur „Strategie für Stromspeicher“

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die AG Energiepolitik hat dazu eine Stellungnahme erstellt und nach Abstimmung mit dem BuVo als offizielle Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland eingereicht. Stromspeicher sind ein essentieller Teil für die Energiewende. Da Erzeugung und Verbrauch … Weiterlesen

Unsere Stellungnahme zum „Solarpaket I“

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das „Solarpaket I“ zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a. am EEG und Energiewirtschaftsgesetz, mit denen der Ausbau der Photovoltaik beschleunigt werden soll. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu am 4. Juli eine Stellungnahme abgegeben. Richtige erste Schritte auch nach externem Druck Grundsätzlich … Weiterlesen

Energiepolitik ist kein Witz!

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Leider hat man aber in letzter Zeit oft den Eindruck, dass die Clowns in der Politik unterwegs sind und die, von denen man eigentlich Comedy erwartet, sehr viel kompetenter im Thema unterwegs sind. So hat schon im Oktober „Die Anstalt“ den deutschen Strommarkt und die Mechanismen zur Preisbildung auseinander genommen. Was auf den ersten Blick … Weiterlesen

Stellungnahme Strompreisbremse – irreführend und fehlerhaft

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  Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge –  ein konsolidierter Text steht noch nicht zur Verfügung. Aber im Kern ist hier ein Bürokratiemonster geschaffen worden, das … Weiterlesen

Zu spät! – Energiepreispauschale für Studierende 

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Am 18. November hat das Bundeskabinett die 200 Euro Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler:innen auf den Weg gebracht. Diese muss nun noch abschließend vom Bundestag debattiert und soll Mitte Dezember beschlossen werden. Das Gesetz soll Januar 2023 in Kraft treten und über eine Onlineplattform per Antrag verteilt werden. Februar 2023 seien die ersten Auszahlungen zu … Weiterlesen

Strompreisbremse grundlegend falsch

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Die Piratenpartei Deutschland sieht die Pläne der Bundesregierung für die Strompreisbremse als grundlegend falsch an. Statt tatsächlich etwas gegen die hohen Strompreise zu tun, wird ein bürokratisches Monster mit vielen Rechtsunsicherheiten geschaffen. Es wird das Symptom kaschiert, statt die Ursachen anzugehen. Auslöser für den massiven Preisanstieg beim Strom sind primär die stark gestiegenen Kosten für … Weiterlesen

Strompreisbremse? Welche Strompreisbremse?!   

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Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetzentwurf zur sogenannten Strompreisbremse. Die AG Energiepolitik hat zu dem vorliegenden Referentenentwurf eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) versendet. Allerdings fiel der Kommentar sehr knapp aus – „Das ist der falsche Weg.“ Statt an die Mechanismen heranzugehen, die zu den immensen Preissteigerungen geführt haben, wird mit … Weiterlesen