Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Europa

  • PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention

    Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten.

    «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und fragt, ob dies die Einwanderungspolitik der Angela Merkel ist?

    «An den deutschen Grenzen kommen seit Wochenbeginn keine Migranten mehr an und in Griechenland entsteht ein Rückstau über die Inseln weit in die Türkei hinein», folgert Thingilouthis weiter. «Das Balkantreffen in Wien ohne die Griechen abzuhalten und dann noch österreichische Soldaten zur Sicherung der mazedonischen Grenze abzustellen hat das Verhältnis zwischen Griechenland und Österreich merklich abgekühlt. Die Ablehnung des Besuches der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in Griechenland ist da eine verständliche Reaktion von Alexis Tsipras.»

    Wir PIRATEN appelieren an Mazedonien und die nachfolgenden Balkanstaaten, die Blockkadehaltung aufzugeben und den Migranten eine sichere Zukunft nach einem sicheren Weg in ein sicheres Europa zu ermöglichen.

  • PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen!

    +++ PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen! +++

    Seit Jahresbeginn fotografiert Dänemark hinter der deutsch-dänischen Grenze sowie landesweit sämtliche Kraftfahrzeuge, um ihre Nummernschilder mit Polizeidateien abzugleichen und die Bewegungen der Autofahrer zu speichern. Selbst wenn ein Kfz-Kennzeichen nicht polizeilich gesucht ist, wird die Aufnahme bis zu 30 Tage auf Vorrat gespeichert – im Trefferfall sogar bis zu zwei Jahre. Die Daten können ohne richterliche Anordnung genutzt und auch nach Deutschland weitergegeben werden. Die betroffenen Autofahrer haben kein Recht auf Benachrichtigung oder Auskunft über die gespeicherten Daten.

    Dr. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, warnt: „Die von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Handlungsfreiheit droht verloren zu gehen, wenn unschuldige Autofahrer permanent aufgezeichnet und abgeglichen werden („chilling effect“). Die Technologie des Kfz-Massenscannings ist derart fehleranfällig, dass etwa in Bayern 99 % der Treffermeldungen falsch sind. Eine derart unverhältnismäßige Massenüberwachung widerspricht nicht nur der Errungenschaft offener Grenzen in Europa, sie verstößt auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, zu deren Einhaltung sich Dänemark verpflichtet hat.
    Die Bundesregierung ist erstens aufgefordert, deutschen Behörden nun unverzüglich die Nutzung der menschenrechtswidrig gesammelten Daten zu untersagen. Zweitens sollte Bundesjustizminister Maas beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof Klage gegen den dänischen Kfz-Massenabgleich einreichen.
    Nachdem ein PIRAT im Jahre 2008 den Kfz-Massenabgleich in Schleswig-Holstein vor dem Bundesverfassungsgericht gestoppt hat, dürfen wir nicht zulassen, dass auf der anderen Seite der Grenze ein noch schlimmeres ‚Überwachungsmonster‘ geschaffen wird. Ich habe bereits Kontakt mit dänischen Bürgerrechtlern aufgenommen, um unseren Widerstand zu koordinieren.“

    Hintergrund: Auf die Beschwerde eines PIRATEN hat das Bundesverfassungsgericht 2008 entschieden, dass eine automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen „nicht anlasslos erfolgen oder flächendeckend durchgeführt werden“ darf. Aktuell liegen dem Bundesverfassungsgericht Beschwerden gegen den Kfz-Massenabgleich in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen vor.

    Englische Maschinenübersetzung der dänischen Verordnung zum Kfz-Massenabgleich: https://translate.google.de/translate?hl=de&sl=da&tl=en&u=https%3A%2F%2Fwww.retsinformation.dk%2FForms%2FR0710.aspx%3Fid%3D176415&sandbox=1

  • PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router

    PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router

    Router-Hersteller TP-Link sperrt ab sofort W-LAN-Firmware auf seinen Geräten und nimmt den Nutzern die Möglichkeit, ihre Geräte zu warten und damit auch ihre funktionale Selbstbestimmung.

    Grundlage ist eine von der EU-Kommission beschlossene Beschränkung aus dem Jahr 2014, die die Einhaltung von Frequenznutzung, Sendeleistung und Modulationen sicherstellen soll. Die jetzt praktizierte totale Sperrung der Firmware bedeutet gleichzeitig auch das Ende, Router für Freifunk nutzen zu können, da das Aufspielen einer alternativen Freifunksoftware anstelle der Hersteller-Firmware fortan nicht mehr möglich sein wird.

    Hierzu Kristos Thingilouthis, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wir fordern die EU auf, diese Richtlinie unverzüglich zurückzunehmen und einer Überprüfung zuzuführen. Ein Nutzer muss auch weiterhin das volle Zugriffsrecht auf seine Geräte haben. Die jetzige Regelung schränkt Hersteller ein, die ihre Systeme für den Einsatz alternativer Software offen halten möchten. Dadurch haben Kunden nicht mehr die Möglichkeit, offene Software auf den Geräten zu installieren, wie es bislang möglich war.

    Die Intention der Einhaltung von Frequenznutzung, Sendeleistung und Modulationen mit der neuen Richtlinie 2014/53/EU schießt weit über das Ziel hinaus.

    Bislang konnte die Freifunkinitiative mittels alternativer, regelkonformer Software die bestehende Software ersetzen und so auch den Aufbau freier Bürgernetze ermöglichen. Dies wird fortan nicht mehr möglich sein. Wir beobachten die neue Entwicklung mit Sorge. Solange diese Regelung in Kraft ist und Hersteller ihre Router einschränken, müssen Freifunker auf aufwendigere und teurere Alternativen ausweichen. So können sie beispielsweise Mini-Computer wie Raspberry Pis einsetzen, die unkonfiguriert verkauft nicht den Einschränkungen der Richtlinie unterliegen. Dort können Kunden dann auch weiterhin die Freifunk-Software im Nachhinein aufspielen.

     

    Als PIRATEN sind wir wie keine andere Partei am Fortbestand und Aufbau von Freifunk-Netzen interessiert. Sollte die EU weiterhin auf ihrer strikten Regulierung beharren, werden wir eine entsprechende Klage in Erwägung ziehen.«

     

  • PSC – Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz – Kurzbericht

    PSC – Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz – Kurzbericht

    Heute startete in München die Pirate Security Conference, die Sicherheitskonferenz der PIRATEN, örtlich und organisatorisch an die große Münchner Sicherheitskonferenz MSC angenähert.

    Nach Eröffnung der Konferenz durch den PPI – Vice-Chairman und Landesvorsitzenden der PIRATEN Nordrhein-Westfalen, Patrick Schiffer, diskutierten internationale Referenten wie die isländische Piratenpartei-Abgeordnete Birgitta Jónsdóttir sowie die serbische PIRATIN und Online-Aktivistin Jelena Jovanivic zunächst zu dem Thema: „Wie digitale Medien die allgemeine Wahrnehmung in der Gesellschaft geändert haben“, unter anderem über Chancen und Risiken der Informationsvielfalt und der Kommunikationsmöglichkeiten im Internet.

    Birgitta_Jonsdottir

    Hierbei wurde auch über (H)A(c)ktivismus und die Stärkung der Informationsfreiheit durch Blogger berichtet. Highlight des Tages war eine große Diskussionsrunde anlässlich des morgigen Starts der Münchner Sicherheitskonferenz im Bayrischen Hof. Birgitta Jónsdóttir argumentierte in der Diskussionsrunde stark zum Thema staatliche Überwachung – unter anderem gegen Vertreter von Google und der amerikanischen Regierung – und setzte sich für mehr Rechte der Bürgerinnen und Bürger an ihren Daten ein.

    Sie forderte unter anderem, dass der Staat eine allgemeinverbindliche Regelung erlässt, die Unternehmen dazu verpflichtet, Rechte und Pflichten nicht in endlos langen und unverständlichen AGB zu verstecken, sondern im Rahmen einer Kurzfassung Kunden darüber aufzuklären, auf welche Rechte sie bei Zustimmung zu den AGB verzichten. Für ihre Kritik am Establishment und ihren starken Eintritt für Bürgerrechte und weitere Ziele und Werte der internationalen PIRATEN erhielt sie großen Beifall.

    Reporter vor Ort waren Jörg Arweiler und Holger Gier.

  • PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter

    +++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++

    Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenübermittlungen in die USA („Privacy Shield“) erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer:

    „Mit dieser Ankündigung macht sich die EU-Kommission zum Wiederholungstäter bei der Verletzung unserer Grundrechte. Die unverbindlichen NSA-Versprechungen betreffend die Massenüberwachung unserer privaten Daten verkennen, dass der Europäische Gerichtshof schon das massenhafte Abgreifen unserer Fotos und Texte untersagt hat und nicht erst ihre weitere Auswertung. Außerdem fehlt erneut die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Regeln vor US-Gerichten. Wie schon bei dem geplanten EU-US-Datenabkommen verrät die EU-Kommission europäische Grundwerte und buckelt vor den USA und der Wirtschaftslobby. Wir PIRATEN sagen: Grundrechte sind nicht verhandelbar.“

  • PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand

    Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, Julia Reda den Fragen der interessierten Bürger.
    Reda machte klar, dass die PIRATEN in jedem Falle weiter gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA kämpfen werden.

    „Ich werde im Europaparlament keinen Abkommen zustimmen, die intransparent verhandelt werden, die Parlamente entmachten, und so den demokratischen Willen der Bevölkerung ignorieren. Die Beschwichtigungen und Nebelkerzen der EU-Kommission können nicht verdecken, dass die Abkommen einzig großen Konzernen nützen, aber nicht dem Mittelstand und erst recht nicht der Bevölkerung.“

    Jonas Boungard, Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung ergänzte: „In Kassel haben wir glücklicherweise ein breites Bündnis gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Gerade lokaler Widerstand ist wichtig, denn die Abkommen bedrohen die Freiheit der Kommunen. Ihr Handlungsspielraum wird durch mögliche Klagen und das drohende Verbot von Rekommunalisierungen stark eingeschränkt.“

    Die Politikerbefragung wurde aufgezeichnet und ist in Kürze unter regenbogentv.de/ttip verfügbar.

  • EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal

    Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in den Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum VW-Abgasskandal gewählt.

    Ihren Fokus beschreibt sie so:

    „Autos sind längst fahrende Computer. Es war Software, die VW die Manipulation bei den Emissionstests ermöglicht hat. Der Skandal zeigt auf: Wir brauchen ein Recht darauf, die Software, die unseren Alltag immer stärker beeinflusst, zu inspizieren. Zu oft wird das durch Regeln zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sowie durch technische Schutzmaßnahmen verhindert, deren Umgehung verboten ist. Die Arbeit von Forscherinnen und Forschern, die den Fall frühzeitig aufdecken hätten können, wäre also womöglich illegal gewesen. Das darf nicht so bleiben. Ich werde den VW-Skandal aus diesem Blickwinkel aufarbeiten und mich dafür einsetzen: Firmen dürfen den Programmcode, der unsere Welt antreibt, nicht länger vor uns verstecken.“

    Der Untersuchungsausschuss, dessen Zusammensetzung heute vom Plenum des Europaparlaments beschlossen wurde, nimmt seine Arbeit in Kürze auf. Er hat das Mandat zu ermitteln, ob die Kommission bzw. die Mitgliedsstaaten frühzeitig von Übertretungen wussten und ob sie es verabsäumt haben, Testmethoden rechtzeitig anzupassen und das Verbot von Abschalteinrichtungen (sog. ›defeat devices‹) durchzusetzen, sowie adäquate Strafen für Verstöße festzulegen. Der Ausschuss wird innerhalb eines Jahres einen Abschlussbericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen vorlegen.

  • Pirate Security Conference 2016

    Pirate Security Conference 2016

    Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräftig von unserem Partner, der Münchner Sicherheitskonferenz, unterstützt.

    Die PSC wurde von dem 42 e.V. initiiert und wird nun von der Piratenpartei Deutschland organisiert und durchgeführt. Vom 11. bis 13. Februar werden viele hochkarätige Referenten an der Veranstaltung teilnehmen.

    Die PSC richtet sich in erster Linie an alle europäischen Bürger, Parteien und Vereine (Tickets).
    Wir möchten mit der Veranstaltung auch den verantwortlichen Ministerien und Behörden, in Deutschland befindlichen Botschaften und Konsulaten sowie internationalen Unternehmen ein Forum bieten, um sich über sicherheitspolitische Themen auszutauschen.

    Eine besondere Einladung geht an alle Mitglieder der Landesparlamente sowie des Europaparlaments.

    Das Motto der Veranstaltung ist Neue Horizonte in der Sicherheitspolitik und wird folgende Themenfelder abdecken:

    • Cybersicherheit – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck
    • Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen
    • Das Jahrhundert der Instabilität? – Der Dominoeffekt gescheiterter Staaten

    Tagungsort
    WE Tagungszentrum München
    Schwanthalerstraße 36
    80807 München

    Programm 2016

    Tag 1: Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen
    (Donnerstag, 11. Februar 2015, 10 bis 19 Uhr)

    10 bis 10:30 Uhr
    Eröffnung

    10:30 bis 13 Uhr
    Panel 1: Cybersicherheit? Digitale Kriegsführung? – Eine Einordnung der wichtigsten Begriffe

    13 bis 14 Uhr
    Mittagspause

    14 bis 16:30 Uhr
    Panel 2: Autonome Fahrzeuge – Fluch oder Segen?

    16:30 bis 17 Uhr
    Kaffeepause

    17 bis 19 Uhr
    Panel 3: Eine neue Dimension in der Sicherheitspolitik? Die Verwundbarkeit von digitaler Infrastruktur

    Tag 2: Cybersicherheit – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck
    (Freitag, 12. Februar 2016, 10 bis 19 Uhr)

    10 bis 10:30 Uhr
    Eröffnung

    10:30 bis 13 Uhr
    Panel 4: Industrie 4.0 und die Gefahr von digitalen Waffen

    13 bis 14 Uhr
    Mittagspause

    14 bis 16:30 Uhr
    Panel 5: Chancen für eine internationale Regulierung von digitalen Waffen

    16:30 bis 17 Uhr
    Kaffeepause

    17 bis 19 Uhr
    Panel 6: Remotely piloted aircraft systems – Herausforderungen und Möglichkeiten

    Tag 3: Das Jahrhundert der Instabilität? Der Dominoeffekt gescheiterter Staaten
    (Samstag, 13. February 2016, 10 bis 18:30 Uhr)

    10 bis 10:30 Uhr
    Eröffnung

    10:30 bis 13:30 Uhr (mit einer 30-minütigen Kaffeepause dazwischen)
    Panel 7: Der Kampf gegen ISIL – Ein Situationsbericht aus Syrien und dem Irak

    13:30 bis 14:30 Uhr
    Mittagspause

    14:30 bis 18 Uhr (mit einer 30-minütigen Kaffeepause dazwischen)
    Panel 8: Fragile Staaten – Die Brutstätte des Terrorismus

    18 bis 18:30 Uhr
    Schlussworte

    Redner 2016
    Wir sind stolz, auch die diesjährige Konferenz wieder mit hochkarätigen Experten aus den Bereichen Politik, Wissenschaft und Militär besetzen zu können. Die nachfolgende Aufzählung ist noch nicht vollständig und wird die nächsten Tage ergänzt werden.

    Birgitta Jónsdóttir

    Richard Stiennon

    Angelika Beer

    Enno Lenze

    Christian Reidel

    Guillaume Saouli

    Dr. Marcel Dickow

    Milena Elsinger

    Prof. Gabi Dreo Rodosek

    Jens-Wolfhard ‚Drahflow‘ Schicke-Uffmann

    Nicole Britz

    Peter Finkelgruen

    Stefan Körner

    Wir würden uns freuen, Sie in München begrüßen zu dürfen!