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Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban

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Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf umfassende Datenbanken mit sensiblen Daten der afghanischen Bevölkerung sowie Geräte zur Erfassung biometrischer Merkmale. [1,2] Seit ihrer Gründung kämpft die Piratenpartei gegen die Erfassung und Sammlung solcher Daten. Afghanistan zeige allen sehr … Weiterlesen

IPCC-Bericht: Es brennt!

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Der aktuelle Bericht des IPCC [1] enthält für jene, die die Entwicklung des menschengemachten Klimawandels in den letzten Jahren oder Jahrzehnten verfolgt haben, nichts wirklich Überraschendes. Neu ist daran nur, dass die Befürchtungen der Pessimisten zutreffend sind, sogar übertroffen werden. Wer immer noch meint, „das ist ja alles nicht so“, „so schlimm wird das nicht“, … Weiterlesen

Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab

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Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen zu einer Impfung zu überzeugen.  Nach Ansicht der Piratenpartei wird die Bereitschaft für eine Testung abnehmen, was zu mehr unerkannten Infektionen führen wird. Gleichzeitig geht die Maßnahme zu Lasten von Geringverdienern. Sandra … Weiterlesen

Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

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Bild einer Ölleitung in Alaska im Winter

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu verfolgen. Das bedingt auch, Rücksicht auf seine EU-Partner zu nehmen. Vollmundig wird besonders bei der SPD und im SPD-geführten Außenministerium … Weiterlesen

Piratenpartei warnt vor Digitalisierungsbremse in der Bildung

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Die Piratenpartei schließt sich den Forderungen der Enquête-Kommission  „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ an [1]: Sie fordert mehr Geld für Ausstattung, Anerkennung für die Leistung von Lehrkräften und mutige Ministerien, die einen fortschrittlichen Unterrichts- und Bildungsansatz fördern, statt zu erschweren und zu bremsen. Bundesweit haben wir während der Pandemie großen sozialen Zusammenhalt erlebt, um … Weiterlesen

Papiertiger zu kurz gesprungen

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Mit ordentlichem Wahlkampfgetöse haben die Grünen ihr neues Sofortprogramm für den Klimaschutz veröffentlicht [1] . Obwohl viele Ziele richtig definiert werden, fehlt es bei der Umsetzung dann doch wieder an Substanz oder dem notwendigen Verständnis der Mechanismen. Und es wird ein zentralistischer Ansatz verfolgt nach dem Prinzip „der Staat regelt das“. Wie die Grünen selber … Weiterlesen

Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

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Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser Richtlinie wurde in vielen Ländern von zahlreichen Protesten begleitet, auch in Deutschland demonstrierten Hunderttausende vor allem junge Menschen.  … Weiterlesen

17. Juni – Ein Tag des Nachdenkens

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Nicht nur damals, sondern auch heute ist der Drang der Menschen nach Freiheit und einem selbstbestimmten Leben das, was sie immer wieder zu Demonstrationen und Aufständen auf die Straßen treibt. Gerade die aktuellen Ereignisse in der Welt zeigen uns, dass Zivilisten bereit sind, sich gegen die Entscheidungen und das Handeln der eigenen Regierung zu stellen. … Weiterlesen