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PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter

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Queeratenflagge

+++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im Vordergrund stehen Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Für uns PIRATEN bedeutet der IDAHOBIT 2021 leider wenig … Weiterlesen

Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit

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+++ 10 Prozent der Long Covid Patienten leiden unter dem Chronischen Fatigue-Syndrom +++ Leurs fordert mehr finanzielle Mittel für Forschung, Beratungsstellen und Ärzt:innen Fortbildung +++ von bis zu 100.000 Menschen in Deutschland, weltweit Millionen Betroffene durch Long Covid ME/CFS steht für die schwere neuroimmunologische Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis, auch Chronisches Fatigue-Syndrom genannt. Sie wird oft durch … Weiterlesen

Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig

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+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten hat nach wie vor oberste Priorität Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie „zum Beleg der Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung“ sogenannte Unterstützungsunterschriften … Weiterlesen

9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

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Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei Deutschland ist Mitglied der Europäischen Piratenpartei (PPEU) seit diese im September 2013 gegründet wurde. Zusammen mit den anderen PPEU-Mitgliedern … Weiterlesen

PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

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+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise … Weiterlesen

Die finanzielle und personelle Ausstattung der Pflege muss besser werden

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Viel wurde diskutiert über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der Pflege in Deutschland. Nun will das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Reform auf den Weg bringen. Das Rückgrat der beruflichen Pflege sind engagierte Pflegekräfte, obgleich auch Angehörige wichtige Aufgaben in der Pflege zu Hause übernehmen. Mit fortschreitendem demografischen Wandel werden derweil zunehmend mehr Personen nötig, … Weiterlesen

AG Drogen- und Suchtpolitik: „Aktionstag Substitution – 100.000 Substituierte bis 2022“

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100.000 Substituierte bis 2022! Wir unterstützen den bundesweiten „Aktionstag Substitution“ am 5. Mai 2021 von JES e.V. und DAH e.V. https://www.jes-bundesverband.de/projekte/100000-substituierte-bis-2022/ https://www.jes-bundesverband.de/wp-content/uploads/2021/03/Aktionstag-2021.pdf Wir unterstützen den Appell von JES und DAH für „100.000 Substituierte bis 2022“ und fordern das Gesundheitsministerium zur schnellen Verbesserung des Behandlungsangebots auf! Wie von den Fachverbänden dargestellt, ist der Bedarf jedoch weit … Weiterlesen

PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

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+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist nicht hinnehmbar +++ Die europäische Datenschutz-Grundverordnung muss auch für Geflüchtete gelten Noch im Mai dieses Jahres soll der Bundestag über den Gesetzentwurf der … Weiterlesen