Piratenpartei Deutschland

Kategorie: Themenbereiche

  • Unser Telegram-Bot beantwortet jetzt Fragen zum Programm der Piratenpartei

    Unser Telegram-Bot beantwortet jetzt Fragen zum Programm der Piratenpartei

    Direkt. Transparent. Jederzeit verfügbar.

    Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot!

    Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten sofort Antworten zu unseren politischen Zielen, unserem Programm und unserer Haltung zu zentralen gesellschaftlichen Themen. Ob Bürgerrechte, soziale Gerechtigkeit oder der Schutz vor staatlicher Überwachung: Die KI (Künstliche Intelligenz) kennt sich aus.

    Warum das wichtig ist

    Politik darf kein Buch mit sieben Siegeln sein. Wer unsere Demokratie stärken will, muss sich informieren können – unkompliziert und ohne Hürden. Deshalb setzen wir auf digitale Werkzeuge, die Transparenz und Beteiligung ermöglichen. Unser Telegram-Bot ist ein Schritt in diese Richtung. Er ist nicht nur praktisch, sondern auch Ausdruck unserer Überzeugung: Jeder sollen jederzeit nachvollziehen können, wofür wir stehen – und wie wir für die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern eintreten. Eines unserer Mitglieder hat diese KI programmiert, und im Rahmen eines Early Access Verfahrens
    möchten wir sie euch vorstellen. Wir sind auf Rückmeldungen, Anregungen und Kritik gespannt.

    So funktioniert’s

    Einfach die KI unter https://t.me/piratenprogramm_bot starten und eine Frage stellen.
    Zum Beispiel:

    • „Was sagt ihr zur Energiepolitik?“
    • „Wie steht ihr zu Videoüberwachung?“

    Der KI-Bot liefert direkt die passenden Antworten aus dem Programm der Piratenpartei. Probier’s aus – und teile den Link gern mit anderen!

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    Du willst noch mehr wissen oder dich engagieren? Dann schreib uns direkt oder komm zu einem unserer Treffen. Wir freuen uns über jedes neue Gesicht – und jede Stimme für Freiheit und Gerechtigkeit.

  • Piratenpartei beschließt sicherheitspolitische Neuaufstellung: Wehrhaft, resilient, europäisch

    Piratenpartei beschließt sicherheitspolitische Neuaufstellung: Wehrhaft, resilient, europäisch

    Berlin – Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem gestrigen Onlineparteitag eine außenpolitische Neuausrichtung beschlossen, die zentrale sicherheitsstrategische Defizite der deutschen Politik adressiert. Der Antrag enthält wegweisende Neuerungen: ein klares Bekenntnis zur leistungsfähigen Bundeswehr, die gezielte Förderung einer europäischen Rüstungsindustrie, die Rückkehr zur Auftragstaktik sowie die operative Weiterentwicklung der Resilienzstrategie, die bereits im letzten Bundestagswahlkampf als zentrales Leitmotiv eingeführt wurde.

    Strategiewechsel: Von der Analyse zur Strukturpolitik

    Der Antrag leitet eine neue Phase piratiger Außen- und Sicherheitspolitik ein: Nicht nur Haltung, sondern Handlungsfähigkeit wird zur Maxime. Die zentralen Neuerungen:

    Die Bundeswehr wird als unverzichtbares sicherheitspolitisches Instrument anerkannt – und soll grundlegend reformiert werden: mit verschlankter Beschaffung, klarer Fehlerkultur, Verantwortungsstruktur statt Verantwortungsdiffusion und der Wiederbelebung der Auftragstaktik als Führungsprinzip.
    Die europäische Rüstungsindustrie soll strategisch gestärkt werden – insbesondere in sensiblen Zukunftsfeldern wie Drohnen, Raumfahrt, IT und Verteidigungstechnologien.
    Die eingeführte Resilienzstrategie wird systematisch ausgebaut: Der Schutz kritischer Infrastrukturen, der Aufbau redundanter Kapazitäten und die Abwehr hybrider Bedrohungen werden zu tragenden Pfeilern der Sicherheitspolitik gemacht.

    Europa ist kein Ausland – sondern demokratischer Gestaltungsraum

    Die Piratenpartei unterstreicht mit dem Antrag eine Grundüberzeugung, die sich durch alle Teile des Beschlusses zieht: Europapolitik ist für uns keine Außenpolitik, sondern demokratische Innenpolitik.

    Die europäische Einigung ist keine außenstehende Frage der Diplomatie, sondern ein Projekt der gemeinsamen politischen Verantwortung. Daraus folgt der programmatische Anspruch, eine souveräne, handlungsfähige, demokratisch legitimierte europäische Sicherheitsarchitektur mitzugestalten – als normative Grundlage piratiger Politik.

    Die Piratenpartei stellt sich mit diesem Antrag klar gegen die völkerrechtswidrige Aggression Russlands, den Terror der Hamas und alle Formen autoritärer Einflussnahme. Annexionen, Destabilisierungskriege und hybride Informationskriegsführung sollen durch politische, technologische und militärische Resilienzstrategien begegnet werden.
    Abrüstung mit Abschreckung denken

    Der Antrag formuliert eine sicherheitspolitisch reife Dualität: Die Piratenpartei hält an der Vision einer kernwaffenfreien Welt fest, betont aber die Notwendigkeit realistischer Schutzmaßnahmen, solange internationale Abrüstungs- und Kontrollmechanismen fehlen. Die Partei fordert:

    Verlässliche europäische Schutzkonzepte,
    gezielte Abschreckungsfähigkeit im Rahmen von EU und NATO,
    und neue diplomatische Initiativen zur Vertrauensbildung und
    Abrüstung.

    Zitat von Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland:

    „Unsere Resilienzstrategie war kein symbolischer Aufschlag, sondern der Anfang einer neuen sicherheitspolitischen Denkrichtung. Mit diesem Antrag liefern wir nun die Strukturen dazu: Auftragstaktik, Wehrhaftigkeit, europäische Rüstungsfähigkeit. Gegen Russland, gegen die Hamas, gegen jeden, der Europa destabilisieren will – liefern wir Klarheit, Struktur und Entschlossenheit. Für uns ist Europa kein außenpolitisches Projekt. Es ist unsere politische Heimat.“

    Kontakt: Pressestelle der Piratenpartei Deutschland 📧 presse@piratenpartei.de 📞 +49 30 2758 2900 🌐 www.piratenpartei.de
  • Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses des Bundestages

    Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses des Bundestages

    Die Piratenpartei fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist offenbar geplant, dass der Ausschuss nur in Ausnahmefällen öffentlich tagt. Die Forderung geht auch an die Ausschuss-Mitglieder, die von sich aus entsprechend entscheiden können. Diese Regelung ist ein Rückschritt für das Prinzip der Transparenz und gefährdet das Vertrauen in unsere demokratischen Prozesse.

    „In der heutigen Zeit stehen technische Möglichkeiten zur Verfügung, um Sitzungen live zu übertragen, im Internet zu streamen und öffentlich zugänglich zu machen. Digitale Plattformen erlauben es, Debatten in Echtzeit zu verfolgen und sich aktiv einzubringen – ohne dass dies mit erheblichen Kosten oder organisatorischem Aufwand verbunden wäre. Das Recht auf Information und die Kontrolle parlamentarischer Entscheidungen müssen auch bei digitaler Gesetzgebung gewahrt bleiben, so Dennis Klüver, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei

    „Es handelt sich um einen Verfahrensfehler, wenn Beratungen im Ausschuss die in öffentlicher Sitzung zu führende Sach- und Abwägungsdiskussion über die Regelungen des Bebauungsplans ersetzt, vorwegnimmt oder in sonstiger Weise der öffentlichen Wahrnehmung entzieht. So hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden. Solche Vorgänge untergraben die Transparenz und verhindern eine breite gesellschaftliche Beteiligung an wichtigen Entscheidungen,“ so Klüver.

    Gerade bei Themen wie Datenschutz, Künstliche Intelligenz oder digitaler Infrastruktur sind Transparenz und Öffentlichkeit essenziell, um Vertrauen aufzubauen und Missbrauch vorzubeugen.

    Der Digitalausschuss muss grundsätzlich öffentlich tagen. Die technischen Möglichkeiten dazu sind heute vorhanden – es braucht nur den politischen Willen. Nur so kann eine inklusive Diskussion über die Gestaltung unserer digitalen Zukunft stattfinden und das demokratische Prinzip gewahrt werden.
  • „Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“

    „Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“

    Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski:
    „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidigt in diesem Konflikt nicht nur seine eigene Existenz, sondern schützt auch den Raum für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, den wir in der freien Welt hochhalten. Dabei trifft Israel harte Entscheidungen, die notwendig sind, um die Sicherheit von Millionen Menschen zu gewährleisten. Wir fordern gleichzeitig Transparenz und Verhältnismäßigkeit, basierend auf unseren Grundsätzen der offenen Gesellschaft und humanitären Verantwortung. Den Einflüssen und Lobbybestrebungen des Mullah-Regimes auf die deutsche und europäische Politik und Öffentlichkeit muss entschlossen entgegengetreten werden. Deshalb erkennen wir an, dass Israel in dieser schwierigen Situation eine wichtige Rolle übernimmt, die viele andere Staaten nicht bereit sind zu tragen.“

  • Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran

    Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran


    Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die sich seit Jahren unter großen persönlichen Risiken für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie einsetzen.

    „Israel hat das völkerrechtliche Recht auf Selbstverteidigung. Wer dieses Grundrecht infrage stellt oder israelische Politik mit dem Nationalsozialismus vergleicht, verbreitet antisemitische Narrative. Antisemitismus – ob gegen den Staat Israel, jüdische Menschen oder ihre Religion – hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.“ äußert sich Schoresch Davoodi, Mitglied des Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland zu den jüngsten israelischen Angriffen auf iranische Militäranlagen.

    Die Piratenpartei Deutschland steht an der Seite der iranischen Zivilgesellschaft. Wir lehnen jede Form politischer Instrumentalisierung von Protesten sowie die Anwendung der Todesstrafe kategorisch ab. Die Menschen im Iran müssen frei und selbstbestimmt über ihre Zukunft entscheiden können – ohne Repression und ohne religiösen oder staatlichen Zwang.“

    Ihr Ansprechpartner:

    Bundesgeschäftsstelle,
    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

    E-Mail: presse@piratenpartei.de
    Web: www.piratenpartei.de/presse

  • Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel

    Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel

    Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver:

    Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die Polizei muss Konsequenzen haben. Es handelt sich um einen vollkommen inakzeptablen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte.

    Die Argumentation des Ordnungsamtes zur Beendigung des CSD erfolgte offenbar mit der Begründung, eine der gehaltenen Reden sei nicht politisch genug gewesen. Ebenso wurde das Ankündigen und das Spielen eines Liebesliedes als unzureichend für den politischen Charakter der Veranstaltung angesehen. Von daher sei ein politischer Bezug der Veranstaltung nicht erkennbar gewesen.

    Der Begriff „Demonstration“ ist grundsätzlich neutral und beschreibt eine öffentliche Zusammenkunft, bei der Menschen ihre Meinung oder Unterstützung zu einem bestimmten Thema zeigen. Es ist also keine zwingende politische Motivation erforderlich. Demonstrationen sind nicht immer politisch; sie können auch aus sozialen, kulturellen, religiösen oder anderen Gründen stattfinden. Politische Demonstrationen sind nur eine Form davon.

    Dieses abwegige Vorgehen stellt einen völlig willkürlichen Eingriff in das festgeschriebene Selbstbestimmungsrecht der Veranstalter des CSD Schönebeck im Rahmen der Versammlungsfreiheit dar.

  • Piratenpartei gratuliert Dr. Karsten Wildberger zur Ernennung als Digitalminister – Unsere Empfehlungen für einen erfolgreichen Start

    Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines Ministeriums ist zweitrangig, wenn es nicht den Menschen dient und das Leben freier sowie lebenswerter macht. Als Minister ohne Regierungserfahrung steht Herr Wildberger vor der Herausforderung, sich in einer komplexen politischen Landschaft zurechtzufinden. Politik funktioniert anders als Wirtschaft Es ist wichtig, dass er seine Erfahrung erweitert und lernt, ein Ministerium effektiv zu führen – denn in der Politik zählt mehr die Fähigkeit, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen.
    Klüver warnt: Ohne schnelle Einarbeitung besteht die Gefahr, dass andere Akteure diese Schwäche gegen ihn verwenden. Es ist entscheidend, dass Herr Wildberger rasch die nötigen Kompetenzen entwickelt, um das Amt erfolgreich auszufüllen. Andernfalls könnten ihn politische Gegner in die Defensive drängen. Der Rat von Philipp Amthor, bisheriger Fachsprecher für Staatsorganisation und -modernisierung in der CDU/CSU-Fraktion, jetzt als Staatssekretär an seiner Seite, sollte mit Vorsicht betrachtet werden. Seine Positionen und seine Absichten zielen auf den Abbau von Datenschutzrechten ab – was ihn mehrmals zu inakzeptablen Aktionen und Aussagen führte.

    Trotz aller Herausforderungen besteht Hoffnung: Mit einem engagierten Minister an Bord könnte Deutschland einen bedeutenden Schritt in der digitalen Revolution machen. Dabei darf jedoch nie aus den Augen verloren werden, dass Digitalisierung kein Selbstzweck ist. Der Schutz der Privatsphäre und der Menschenrechte – insbesondere des Datenschutzes – müssen stets im Mittelpunkt aller Initiativen stehen.
    Die Piratenpartei wünscht Dr. Wildberger einen erfolgreichen Start und ruft dazu auf, bei der Gestaltung unserer digitalen Zukunft stets die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Blick zu behalten. Mit Open Source und Open Data als Startpunkt könnte er einen guten Antritt hinlegen.Trotzdem ist bei vielem guten Willen die Errichtung einen Meilenstein und es besteht die Hoffnung auf einen Treiber in der Digitalen Revolution, damit Deutschland die Herausforderungen besteht. Die Digitalisierung ist ein wirtschaftliches Thema, aber eben nicht nur. Der Datenschutz als Menschenschutz muss immer im Fokus ihrer Überlegungen und Initiativen sein und Vorrang haben.

    Ihr Ansprechpartner:

    Bundesgeschäftsstelle,
    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

    E-Mail: presse@piratenpartei.de
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  • „Achse der Autokratien“ – Begriff stammt ursprünglich von der Piratenpartei

    Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober 2023.

    Schoresch Davoodi, außenpolitischer Sprecher der Partei, schrieb damals auf BlueSky: „Eine Achse der Autokratien schürt bewaffnete Konflikte in Osteuropa, Nah-Ost, und Afrika. Deutschland und die EU müssen ihre sicherheitspolitische Strategie an die neue Realität anpassen.“

    Auch in der Bewertung des Iran, Russlands und Chinas zeigte sich die Partei früh klar und präzise.

    „Die Angriffe [der Hamas auf Israel] lassen auf eine Unterstützung durch die Achse der Autokratien schließen.“ – Alexander Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik.

    Die Piratenpartei fordert eine faire Berichterstattung über politische Akteure, die durch fundierte Analyse und internationale Vernetzung frühzeitig Entwicklungen erkennen – auch außerhalb des etablierten Parteienspektrums.

    Ihr Ansprechpartner:

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