Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen (17. Dezember 2019)
Im Verkehrsbereich wurde zwischen 1990 und 2018 die notwendige Reduzierung von CO2-Äquivalenten deutlich verfehlt. Sie konnte insgesamt nur um 1,4 Mio auf 163…
Kategorie: Themenbereiche
#respectnurses – Ein Hashtag macht Lärm (17. Dezember 2019)
Unter dem Hashtag #RespectNurses berichten seit Tagen Pflegekräfte Schockierendes aus ihrem beruflichen Alltag. Sexuelle Belästigung, körperliche, verbale, ja auch psychische Gewalt, gegenüber Pflegekräften…
Piratenpartei fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe (16. Dezember 2019)
Seit 2003 wird am 17. Dezember der „Internationale Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen“ begangen. An diesem Tag wird auf die Ursachen von Gefahren…
PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle (16. Dezember 2019)
Nach Medienauskunft plant die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern die Vernetzung von Steuerliche Identifikationsnummer (Steuer-ID) und Meldedaten. Unter der euphemistischen Bezeichnung „verfahrensübergreifendes Identitätsmanagement“…
Totalüberwachung ist das falsche Rezept gegen Rechtsextremismus (16. Dezember 2019)
Im Kampf gegen Hassrede im Internet gibt es im Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ des Bundesministeriums der…
Kehrt der Zombie Vorratsdatenspeicherung zurück? Straftaten verfolgen statt Überwachung aller! (10. Dezember 2019)
Die neue EU-Sicherheitskommissarin Johansson sprach sich gestern im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des Europäischen Parlaments überraschend für neue „Rechtsvorschriften zur Vorratsdatenspeicherung“ aus, vorbehaltlich…
Stoppt die „freiwillige Vorratsdatenspeicherung“! (9. Dezember 2019)
Obwohl Gerichte die Vorratsspeicherung aller Telefon-, Handy- und Internetverbindungen und Standortdaten ausgesetzt haben, sammeln deutsche Telekommunikationsanbieter diese trotzdem tagelang von jedem Kunden. Konkret…
Zum Tag des Ehrenamts: PIRATEN fordern Weiterentwicklung des Sozialsystems (4. Dezember 2019)
Der 05. Dezember gilt seit 1986 als Tag des Ehrenamtes. Grundlage hierfür war ein Beschluss der UN, der zum Ziel hatte, ehrenamtliche Tätigkeiten…