In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen. Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff aufs Schärfste. „Als Piratenpartei Deutschland stehen wir zum Völkerrecht! Israel hat das Recht, sich gegen diesen Angriff der Islamischen Republik zu verteidigen. Proteste im … Weiterlesen
Inmitten der aktuellen Debatte um die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber in Deutschland nimmt die Piratenpartei eine klare Position ein. In ihrem Kern engagiert sich die Partei für Transparenz, Grundrechte und die Förderung digitaler Freiheiten. Diese Prinzipien bilden die Grundlage ihrer Haltung zu diesem kontroversen Thema. Die individuelle Freiheit im Fokus Für die Piratenpartei ist … Weiterlesen
Nach Prüfung aller eingereichten Wahlvorschläge hat am Karfreitag 2024 die Bundeswahlleitung mitgeteilt, dass die Piratenpartei alle notwendigen Anforderungen erfüllt und somit zur Teilnahme an der Europawahl berechtigt ist. „Es freut mich sehr, dass wir PIRATEN zur Wahl zugelassen wurden und wir uns nun voll und ganz auf den bevorstehenden Wahlkampf konzentrieren können. Mit Hochdruck werden … Weiterlesen
Die Piratenpartei begrüßt die Entkriminalisierung von Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis als einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung. Seit Jahren kämpfen die PIRATEN für die Legalisierung, um sowohl die Stigmatisierung als auch die Verfolgung von Konsumenten zu beenden. „Die aktuellen Regelungen der Regierung lassen noch Raum für Verbesserungen, dennoch befinden wir uns in … Weiterlesen
Der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis wird ab April 2024 unter engen Vorgaben nun auch in Deutschland erlaubt. Trotz dem lautem Getöse einiger ideologisch verhafteter Politiker hatte der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit 50:19 Stimmen akzeptiert und nicht den Vermittlungsausschutz anzurufen. Der Besitz und Anbau von Cannabis wird somit für Volljährige möglich. … Weiterlesen
Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter einem grauen „Sonstigen“-Balken zusammen. Damit Umfrageinstitute die Meinungsvielfalt künftig besser abbilden, haben die Piratenpartei … Weiterlesen
Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen Auswirkungen des Konsums zu minimieren. Darüber hinaus führt sie zu Einnahmen aus Steuern. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) ignoriert die weltweiten Erfahrungen … Weiterlesen
Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer Informationskriegsführung und zeigt Schwächen auf der deutschen Seite auf. Russland geht hier auf mehreren Ebenen vor. Der russische Angriff auf uns zeigt aber auch, dass wir schon lange ein Hauptziel russischer Angriffe … Weiterlesen