… Sabine Martiny, Listenplatz 3 (9. November 2018)
In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir…
Kategorie: Themenbereiche
Verkaufsstopp für unsichere WLAN-Überwachungskameras (3. November 2018)
Viele WLAN-Überwachungskameras sind extrem unsicher und können für kriminelle Handlungen wie Stalking und Wohnungseinbrüche genutzt werden. Die Piratenpartei hat daher Datenschutzbehörden und Verbraucherschützer…
… Patrick Breyer, Listenplatz 1 (2. November 2018)
In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir…
Prag in Piratenhand – Mediziner entert Rathaus (26. Oktober 2018)
Dr. Zdeněk Hřib, Mediziner und Vorsitzender der Prager Piratenpartei, wird Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag. Dies wurde gestern in einem Koalitionsvertrag mit zwei…
Fortgesetzte Angriffe auf grundgesetzlich garantierte Rechte (21. Oktober 2018)
Kurz vor der Landtagswahl hat unser hessischer Landesverband beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den „Hessentrojaner“ zu erheben. Dieser ist Teil des neugefassten…
Warum du gegen die verfassungswidrigen Sperrklausel-Pläne zur Europawahl aktiv werden solltest (13. Oktober 2018)
Die Große Koalition versucht gerade, FDP und Grüne für eine höchst zweifelhafte Sache vor den Karren zu spannen – wir sagen dir, worum…
Geheimdienstskandal: Kriminelle Überwachung statt Überwachung Krimineller (6. Oktober 2018)
Unter dem Pseudonym ‚Haurus‘ bot ein französischer Geheimdienstmitarbeiter im Darknet sensible private Informationen auf Bestellung gegen Kryptowährung an. Diese hatte er missbräuchlich aus…
Bundestagsjuristen: Keine Sperrklausel zur Europawahl 2019 (25. September 2018)
Nach einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dürfen Union und SPD zur Europawahl 2019 keine Sperrklausel wieder einführen. Zur Begründung schreiben…