Offener Brief an die Bundesnetzagentur

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Antragskonferenzen für den Südostlink, die von Mai bis Juli 2017 u.a. in Magdeburg, Halle, Gera und Weiden stattfanden, hatten Mitglieder der AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland (Jörg Diettrich, Ingolf Müller und Reinhold Deuter) mehrfach Kontakt mit Ihnen, namentlich Herrn Hagenberg, dem für den Südostlink zuständigen Referatsleiter. Herr … Weiterlesen

Brauchen wir neue Stromautobahnen?

Die Frage des Netzausbaus ist einer der am heftigsten diskutierten Aspekte der aktuellen Energiepolitik. Eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Ausbaus der Energienetze spielt die Bundesnetzagentur (BNetzA). Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt unter dem Titel „Das Verfahren – Netzausbau in fünf Schritten“ einen kleinen Animationsfilm bereit, der dem Bürger den Netzausbau erklärt. Er beginnt mit … Weiterlesen

Das ist der (Diesel-) Gipfel!

Nach dem „Ergebnis“ des Diesel-Gipfels kann man sich eigentlich nur noch fragen, für wie dämlich wir Bürger eigentlich von Regierung und Autoindustrie gehalten werden. Die Probleme mit dem Schadstoffausstoß der Diesel-Fahrzeuge werden also durch ein einfaches Software-Update behoben? Über fünf Millionen Fahrzeuge sollen auf diesem Weg „sauber“ werden, ohne dass es Nachteile bei Leistung, Verbrauch … Weiterlesen

Pirate Parties International vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Beobachter aufgenommen

Die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Schweiz beglückwünschen die Pirate Parties International zu ihrer Aufnahme in das United Nations Economic and Social Council mit Special Consultative Status (Beobachterstatus). Dies ist nach dem Beobachterstatus bei der World Trade Organization  der zweite große Schritt internationaler Anerkennung für die Pirate Parties International. Die Pirate Parties International planen ebenfalls an … Weiterlesen

Wirtschaftlicher Totalschaden

Schummeln bei den Abgaswerten, krampfhaftes Festhalten am Verbrennungsmotor, aktives Verschlafen der Elektromobilität und nun kommt auch noch heraus, dass seit über 20 Jahren illegale Absprachen liefen. Die Autoindustrie, das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft ist arg ramponiert. Industriezweige, die schon lange existieren, neigen dazu, unflexibel zu werden. Das gilt besonders dann, wenn ihr Produkt ein technologisches … Weiterlesen

Zum Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumenten

Der internationale Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumentinnen und Drogenkonsumenten wurde erstmals am 21. Juli 1998 in Gladbeck aufgrund einer Initiative von Angehörigen Drogentoter begangen. In ganz Deutschland, sowie mittlerweile auch in einigen Städten im Ausland, gibt es an diesem Tag Mahnwachen, Gottesdienste, Infostände und andere Aktionen. Im Rahmen dessen informieren die Veranstalter auch darüber, wie die … Weiterlesen

Piratenpartei fordert deutliche Reisewarnung für die Türkei

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die verschärften Reisehinweise und die längst überfällige, klare Grenzziehung gegenüber den Provokationen des türkischen Machthabers Erdogan. Darüber hinaus fordert die Piratenpartei die Bundesregierung dazu auf, klare Signale zu setzen und sich für das sofortige Einfrieren der Beitrittshilfen durch die EU auszusprechen. Weiterhin raten die Piraten dazu, vorausschauend zu agieren, sich nicht … Weiterlesen