Kategorie: Themenbereiche

  • Unvergessene Lehrende!

    Unvergessene Lehrende!

    Zum Weltlehrertag erinnern PIRATEN an die „Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer“. 1964 wurde der Beruf weltweit von UNESCO und der Internationalen Arbeitsorganisation anerkannt und 1966 folgende Punkte als wichtig definiert:

    • Professionalität
    • Zusammenarbeit in politischen Fragen
    • Lehrpersonal-Ausbildung (Lehramtsstudium)
    • Berufliche Freiheit
    • Verantwortlichkeiten
    • Rechte
    • Arbeitszeiten
    • Gehälter
    • Lehrpersonalmangel

    „Bildung brennt und gerade am Weltlehrendentag sollten wir uns auf die o.a. ursprünglichen Punkte berufen und sie wieder hervorheben. Wir haben immer mehr Quereinsteigende und manche Bundesländer lassen mittlerweile auch schon Erzieher*innen als Grundschullehrpersonal zu. Dies sorgt nicht nur für eine Deprofessionalisierung und Kitapersonalmangel, sondern legt auch verschärft Fokus auf Themen, anstatt das Lernen und Lehren an sich in den Vordergrund zu rücken. Beim Studium ist es dasselbe Problem, da Lehramtsstudierende i.d.R. thematisch in einem Kurs wie 1-Fach Studiengänge studieren müssen. Dies führt dazu, dass die wichtigen Aspekte der didaktischen und pädagogischen Kompetenz oft vernachlässigt werden. Ebenso wurde im letzten Haushalt die politische Bildung auf 3 Mio. Euro kaputtgespart und ist somit kaum mehr wert, als das mit 2 Mio. völlig unnötig geförderte E-Fuel. Desweiteren werden berufliche Freiheiten beschnitten, indem Lehrende in den Sommerferien in manchen Schulen immer noch entlassen werden. Auch bei den Themen Digitalisierung, Inklusion und Integration wird falsch gehaushaltet. So werden notwenige Tablets nicht mehr als Lernmittel gefördert und unterstützende Fachpersonen vergessen. Dies trägt nicht nur zu einem Personalmangel bei, sondern zieht die Lehrenden in Mitleidenschaft, da sie in einen Konflikt zwischen rechtlicher Verantwortlichkeit und angemessenem Arbeitsschutz kommen. Hier müssen wir ansetzen, denn am Fundament der Gesellschaft sollte nicht gespart werden.“

    erklärt Jonas Wessel, Koordinator der Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland.

    Wir Bildungspiraten kritisieren aufs schärfste, dass sich am vergangenen Freitag nicht auf ein Sondervermögen Bildung geeinigt werden konnte und fordern wiederholt:

    • eine Ausbildungsoffensive
    • multiprofessionelle Teams
    • angemessene Weiterbildungsmöglichkeiten
    • sichere Bildung
    • ein Sondervermögen Bildung

    Abschließend bedanken PIRATEN sich bei den verbliebenden Lehrenden für ihr Durchhaltevermögen und Engagement in dieser schweren Zeit.

  • Wenn der ‚Run‘ auf den ‚monovalenten XBB-Booster‘ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird

    Wenn der ‚Run‘ auf den ‚monovalenten XBB-Booster‘ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird

    Ist das aktuelle Geschehen in der Ärzteschaft ein Resultat der seit Ende 2021 medial verbreiteten Desinformation? Es fehlt an einer Impf-Kampagne 2023 und Aufklärungsarbeit. Gleichzeitig ist der Zugang zum diesjährlichen monovalenten XBB-Booster durch 6er-Vialen (Verpackung mit 6 Dosen pro Ampulle) erschwert. Ist der neue Plan B, die Impfung über Apotheken zu erhalten und Adresstausch via Soziale Medien?

    Ein Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Ich beobachte ja stets interessiert und mit voller Aufmerksamkeit, was sich in der Wissenschaft und Forschung rund um Corona SARS-CoV-2 und die dazugehörigen Corona-Schutzimpfungen, ergibt. Neue Studien bringen neue Erkenntnisse. Diese ’neuen‘ Erkenntnisse erhärten aber oftmals die vorangegangene Studienlage und aufgestellte Hypothesen bestätigen sich. Aktuell nehme ich immer häufiger wahr, dass es zunehmend schwieriger geworden ist, eine SARS-CoV-2-Schutzimpfung mit dem neuen, monovalenten XBB-Booster zu bekommen. Das hat wie so oft verschiedene Gründe und Ursachen. In diesem Beitrag möchte ich diese kurz erläutern und ja, auch hier und da Kritik äußern.

    Fangen wir einmal damit an, was mir nicht mehr aus dem Kopf geht:

    Impfwilligen Patient:innen wird von ihren Hausärzti:innen mitgeteilt, wegen des gestiegenen Verwaltungsaufwands nicht impfen zu wollen.[1] Also wenn sich das bewahrheitet, dann kann man manche Ärzt:innen schon ein Stück weit verstehen. Wenn hier nur zum Beispiel zwei oder drei Impfwillige anfragen, dann müssen 20 Seiten für eine 6er Viale ausgefüllt werden. Dieser Zeitaufwand ist nicht in Relation zu setzen. Zumal, war da nicht etwas, dass die Bürokratie abgebaut und der Impfvorgang vereinfacht werden soll? Aber gut, dass wäre ein anderes Thema. Kommen wir zurück auf das komplizierte Ergattern der Impftermine. Dazu erinnern wir uns erst einmal an 2020. 27.01.2020 war der Tag, als seitens der Politik offiziell bekannt gegeben wurde, dass wir in einer Pandemie sind. Und es verging kein ganzes Quartal, da wünschten sich die Ersten schon mehr Schutz, zum Beispiel auch durch Impfung.

    Am 30.12.2020 war es dann endlich soweit. Die ersten mRNA-Impfstoffe wurden verimpft. Hier allerdings verteilt auf Prioritätengruppen. Zuerst die Hochbetagten und jene mit Vorerkrankungen, usw. Ergänzend dazu gab es große Impf-Kampagnen. Aber schon zu dieser Zeit wurden Desinformation, Falschinformation und False Balance über gewisse Gruppierungen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens betrieben. Ja, auch 2021 gab es bereits Propaganda gegen präventive Maßnahmen. Immer und immer wieder. Und immer und immer wieder kamen und kommen die ‚mühseligen‘ aber zeitgleich ‚müßigen‘ Diskussionen um Luftfilter, Masken, Selbsttests, u.s.w.

    Es wurden und es werden aktuell Desinformationen gestreut, die, gelinde gesagt, hanebüchen waren und sind. Ihre Quellen: Dr. Telegram und Prof. YouTube; um es mal so salopp zu formulieren. Aber kommen wir zurück zum eigentlichen Thema: Impfungen.

    Bereits 2022 konnte man dann feststellen, dass die Stimmung von pro-Impfung auf anti-Impfung gekippt war. Resultat der gestreuten Desinformationen und Falschinformationen, die bei vielen, insbesondere auch bei Eltern, Verunsicherung erzeugte? Davon kann man ausgehen. Denn wenn wir eines beobachten konnten, dann, dass Querdenker sehr ‚hartnäckig‘, wenn nicht gar ‚aggressiv‘ auftreten. Aber immerhin war es 2022 noch möglich, ohne große Diskussion bei seinen Hausärzten und Hausärztinnen eine Auffrischungsimpfung zu bekommen.

    Und nun, im Jahr 2023, ist selbst das kaum noch möglich. Fehlende Impf-Kampagne, Desinformation, False Balance und das Framing (schlecht machen) der Corona-SARS-CoV-2-mRNA-Schutzimpfung sind höchstwahrscheinlich alles Faktoren für die Impfskepsis.

    Daher ist es mir ein besonderes Anliegen mit diesem Blogeintrag aufzuzeigen, wie schwer es ist, durch seinen Hausarzt oder seine Hausärztin eine monovalente XBB-Booster-Impfung zu erhalten. Wo und wie ihr aber doch zu eurer Corona SARS-CoV-2 Schutzimpfung kommt, hänge ich weiter unten dran!

    Hier fassen wir ein paar Aussagen von Menschen zusammen, die sich gerne mittels Schutzimpfung schützen möchten, aber Steine in den Weg gelegt bekommen:

    Hausärzt:innen sagen zum wiederholten Mal, eine Impfung sei nicht nötig[2] oder brächte mit den aktuell verfügbaren Impfstoffen keinerlei Vorteil[3]. Familien telefonieren sich die Finger auf der Suche nach impfwilligen Ärzt:innen wund, die ihre Kinder impfen würden. Dabei sei gar kein Impfstoff bestellt worden, man mache „diesmal nicht mit bei der COVID-Impfung“[4]. Dabei ist durch Untersuchungen belegt, dass die auf XBB1.5 angepassten Impfstoffe gegen die aktuell grassierenden (EG.5 („Eris“) und FL 1.5.1 („Fornax“)) und die am wahrscheinlichsten im Winter kommende (BA.2.86) Variante(n) ausreichend neutralisierende Antikörper erzeugen.[5] Wobei es zahlreiche Informationen und Belege, etwa seit dem 13.12.2021 auf Twitter bzw. X, gibt, die das eindeutig aufzeigen.

    Ich denke nicht, dass sich hieran etwas geändert hat. Zumal der wissenschaftliche Stand zeigt:

    • Geimpfte Personen verteilen weniger infektiöse Aerosole
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen verhindern schwere Verläufe und Tod
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen verhindern Organschäden und Autoimmunerkrankungen oder das Auftreten von Autoimmunerkrankungen wie Diabetes Typ 1 u.v.m.
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen reduzieren die Ansteckungswahrscheinlichkeit, auch wenn diese nicht mehr auf nahezu 0% gesenkt wird wie noch in der ersten Jahreshälfte von 2021.

    Zusätzlich verweise ich auf das Statement der EMA (European Medicines Agency) vom Juni 2023, die in Zusammenarbeit mit der ICMRA (International Coalition of Medicines Regulatory Authorities) sowie dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) zu folgendem Schluss kommen:
    „38 globale Aufsichtsbehörden haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie das gute Sicherheitsprofil von #COVID19vaccines bestätigen, auch bei Kindern und Menschen mit Grunderkrankungen, immungeschwächten Patienten und schwangeren Frauen.“
    [6]

    Impfskeptiker und Corona-Kleinredner führen trotzdem gerne die angeblich ‚tausenden Betroffenen von Impfschäden‘ an. Das Faszinierende daran ist, dass dieses so genannte PostVac aber fast ausschließlich in Deutschland vorkommt, insbesondere in den Bundesländern mit den geringsten Impfquoten. Und wenn wir uns jetzt die Zahlen genauer anschauen, sehen wir, dass es lt. Paul-Ehrlich-Institut 523 bestätigte Fälle von Impfkomplikationen gibt. Verimpft wurden 200 Mio. mRNA-Impfdosen gegen Corona SARS-CoV-2. Damit liegt der Anteil von Komplikationen in Deutschland bei 0,00026 %. Daran ändern auch zahlreiche Verdachtsfälle nichts. Viel wahrscheinlicher ist, dass es sich bei den teilweise an das Post-Covid-Syndrom erinnernde Zustände um Folgen unbemerkter Infektionen mit dem tatsächliche Erreger handelt.

    Die Kosten-Nutzen-Rechnung der Impfstoffe geht also weiterhin auf. Wissenschaft und Forschung rund um die mRNA-Impfstoffe zeigen dies klar auf und bestätigen, dass mittels mRNA geimpfte Covid-19 Patienten ein geringeres Risiko für Langzeitschäden und Spätfolgen haben, wie unter anderem Diabetes Typ 1. Hier wird geschätzt, dass die mRNA-Schutzimpfung 50 Mio neue Diabetes-Typ-1-Fälle verhindert hat, alle Altersgruppen eingeschlossen.

    Wer dennoch auf der Suche nach der Corona SARS-CoV-2 XBB-Auffrischungsimpfung ist, wird hier fündig:

    • Tipp 1: Apotheken. Ja, auch Apotheken verimpfen wieder. Ruft bei den Apotheken eures Vertrauens an. Vielleicht habt ihr ja Glück.
    • Tipp 2: Versucht es über den Account U12Schutz – Impfen für Kinder (ja, auch für Impfungen Ü18) [7]
    • Tipp 3: Alternativ gibt es da noch den Account #BildungAberSicher (Impfungen aller Altersgruppen können vermittelt werden) [8]
    • Tipp 4: Über die App Doctolib können ebenfalls entsprechende Impfungen gebucht werden (auch hier findet man Ärzte, die alle Altersgruppen impfen).[9]

    Ergänzend dazu, da auch dies immer und immer wieder thematisiert wurde, ob ‚Geimpfte genau so ansteckend seien und Corona SARS-CoV-2 verteilen“ gibt es neue Erkenntnisse:
    „Die Ergebnisse zeigen: Ohne Impfung stecken sich drei von zehn Personen, die mit #SARSCoV2 in Kontakt kommen, mit dem Virus an. Bei der Omicron-Variante sind es sogar vier von zehn. Anders, wenn alle Personen geimpft sind: Hier kommt es zu deutlich [10] weniger Ansteckungen. Gerade mal eine von zehn Personen steckt sich an. Diese Beobachtung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Impfung vor einer Ansteckung schützt.

    Sind Geimpfte weniger ansteckend?

    Der Erstautor der Studie, Denis Mongin, zieht Fazit: «Unsere Daten [11] zeigen: Geimpfte sind weniger ansteckend.» Das Genfer Forschungsteam beobachtet Folgendes: Im Vergleich zu Ungeimpften übertragen Geimpfte das Virus weniger häufig. Der Effekt ist laut Mongin «zwar klein, aber ziemlich klar». In Zahlen: Falls zwar die Infizierte, aber nicht deren [12] Kontaktpersonen, geimpft ist, stecken sich zwei von zehn Personen an. Zum Vergleich: Wären alle Personen ungeimpft, würden sich je nach Virusvariante drei bis vier Personen anstecken. «Unsere Zahlen zeigen einmal mehr, dass eine Impfung vor Ansteckung schützt» [13]“

    Den hierin zitierten Artikel [14] sowie die Studie [15] füge ich unten in den Quellenangaben an.

    Und da ich den Satz „It’s good to know your rights“ lebe, hier noch mal ein juristischer Aspekt, der vielleicht doch für den Ein oder Anderen ‚relevant sein könnte‘: Dr. Christian Kroener weist darauf hin, dass das Abraten von der Impfung entgegen wissenschaftlichem Stand einen groben Behandlungsfehler darstellen kann. Dort ende die Behandlungsfreiheit und die Haftung bei Schaden begänne.[16]

    Ich hoffe, dass ich euch mit diesem Blogeintrag ein paar hilfreiche Tipps geben konnte und Anregungen, nun doch an die jährliche Auffrischungsimpfung zu kommen. Wenn ihr weitere Informationen benötigt oder Hilfe bezüglich Impfterminen, euch mit der Arbeitsgruppe Gesundheit + Pflege in Kontakt setzen wollt für weitere Informationen und Erkenntnisse, dann besucht uns über unseren X-(Twitter-)Account AG Gesundheit+Pflege (@Pflegestimme [17]) oder über meinen X (Twitter) Account @piratinJB [18].

    Quellen:
    [1] https://x.com/broeselkater/status/1704156462967378359?s=20
    [2] https://x.com/PraventionI/status/1704369241103728719?s=20
    [3] https://x.com/Berater_1/status/1704523617319682500?s=20
    [4] https://x.com/einfach_machen3/status/1704747417990525218?s=20
    [5] https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2023.08.18.23293746v1, auf deutsch zusammengefasst vom Virologen Jan Hartmann im Thread ab https://twitter.com/pelagicbird/status/1700236289004474713
    [6] https://www.ema.europa.eu/en/news/global-regulators-confirm-good-safety-profile-covid-19-vaccines
    [7] https://twitter.com/U12Schutz
    [8] https://twitter.com/BildungSicher
    [9] https://www.doctolib.de/impfung-covid-19-corona
    [10] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705061879509199?s=20
    [11] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705090094604411?s=20
    [12] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705128795480520?s=20
    [13] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705179001286951?s=20
    [14] https://www.srf.ch/wissen/gesundheit/neue-studie-zur-covid-impfung-wie-gut-schuetzt-die-impfung-vor-ansteckung-und-uebertragung
    [15] https://www.nature.com/articles/s41467-023-41109-9
    [16] https://x.com/Chrissip81/status/1470446567199059970?s=20
    [17] https://twitter.com/Pflegestimme
    [18] https://twitter.com/piratinJB

  • Piraten stehen für eine inklusive Bildung

    Piraten stehen für eine inklusive Bildung

    Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR [1,2] zur Kenntnis genommen. Der Thüringer Landeschef hat sich in dem Interview u.a. gegen inklusive Beschulung ausgesprochen.

    Die Piratenpartei setzt sich im Gegensatz dazu für eine würdevolle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein, wie beispielsweise eine Sensibilisierung der Lehrenden im Bereich Migration und Inklusion. [3]

    „Wie bereits am 24. April 2023 [4] von mir erwähnt, hat sich gezeigt, dass im Zuge des Rückbaus von Förderschulen die Aspekte der Inklusion aufgrund unzureichender Planung vernachlässigt wurden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass angemessenes Fachpersonal, wie beispielsweise multiprofessionelle Teams, bereitgestellt wird. Diese Teams bestehen aus verschiedenem Fachpersonal, darunter Klassen- und Fachlehrer:*innen, Förderlehrpersonal, Sonder- und Sozialpädagog:*innen, Schulpsycholog:*innen, externe Therapeut:*innen, Verwaltungspersonal und Diversitätsbeauftragte. Diese Vielfalt an Expertise trägt dazu bei, die Bildung zu unterstützen und zu entlasten.

    Zudem setzen wir uns dafür ein, dass der Studiengang der Inklusionspädagogik sowie das allgemeine Lehramtsstudium gezielt gefördert werden, um die entstandenen Lücken in diesem Bereich zu schließen. Es ist von großer Bedeutung, dass wir hier gezielt in die Ausbildung investieren, um die nötigen Kompetenzen für inklusiven Unterricht sicherzustellen. Dabei spielt auch die Möglichkeit einer Weiterbildung eine große Rolle.

    Darüber hinaus besteht bereits seit einiger Zeit die Forderung nach einer bundeseinheitlichen Bildung und Zertifizierung, um eine Chancengleichheit bei der Digitalisierung länderübergreifend zu gewährleisten. Dieser Schritt ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass alle Lernenden in Deutschland gleichermaßen von den Potenzialen der digitalen Bildung profitieren können,“

    erklärt Jonas Wessel, Koordinator der Arbeitsgruppe Bildung.

    Dies sehen auch die Piraten Thüringen so und fordern im Landeswahlprogramm kleinere Klassenstärken sowie einen besseren Verteilungsschlüssel, um Inklusion zu ermöglichen. [5]

    „Inklusive Beschulung ist ein Menschenrecht nach der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) und dieses Recht darf unter keinen Umständen rückständig werden. Inklusion in der Bildung bewirkt mehr Individualität und mehr Differenzierung – nicht weniger. Das Recht auf freie Schulwahl für Kinder mit und ohne Förderbedarf soll dazu führen, dass diese zu selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und sozial kompetenten Mitgliedern der Gesellschaft werden. Schlüssel dazu ist, dass wir z.B. die Anzahl der Lernenden auf das Lehrpersonal reduzieren, damit leistungsschwächere mit leistungsstärkeren Kindern langfristig inklusiv zusammen lernen können. Ebenso ist es unerlässlich, mehr sonderpädagogisches Fachpersonal in die Schulen zu integrieren. Auch Ausbildung muss neu gedacht werden, so fordere ich schon seit langem, dass Werkstätten, so wie sie aktuell exkludierend gestaltet sind, ebenso wie Förderschulen abgeschafft werden. ‚Bis dahin darf man aber die Förderschulen keineswegs abschaffen, da sonst Lernende mit Förderbedarf in der inklusiv gestalteten Bildung untergehen würden. Hier gibt es einen dringenden Nachholbedarf, damit den Menschen mit Behinderung eine Aussicht auf eine Ausbildung zum Fachpersonal gewährt wird,“

    ergänzt Antonia-M.Hörster, Themenbeauftragte für Inklusion der Piratenpartei Deutschland.

    Die Piratenpartei fordert daher:

    • Sensibilisierung der Lehrenden
    • Multiprofessionelle Teams
    • Inklusionspädagogik in das Lehramtsstudium aufnehmen und Lehramtsstudium fördern
    • Bundeseinheitliche Chancengleichheit durch Digitalisierung
    • angemessene Klassengrößen und einen besseren Verteilungschlüssel zwischen Lehrpersonal und Lernenden
    • Umsetzung der Forderungen nach UN-BRK
    • Ausbildung mit Perspektiven statt Werkstätten
    • langfristige Planung statt unvorbereitetes Wegfallen von Förderschulen

    Quellen:
    [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-entsetzt-mit-aeusserungen-zu-schuelern-mit-behinderungen-a-3f3f98b3-59f5-4e73-97af-67104fe24f9d
    [2] https://www.youtube.com/watch?v=3xRbkDBPNsI
    [3] https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/haYs7-fy2xFtpHFpMRyYPNQo/ https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Lehrkr.C3.A4fte_f.C3.B6rdern_und_sensibilisieren
    [4] https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/
    [5] https://piraten-thueringen.de/wahlen/wahlprogramm-unsere-leitlinien/

  • Unsere Stellungnahme zum „Solarpaket I“

    Unsere Stellungnahme zum „Solarpaket I“

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das „Solarpaket I“ zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a. am EEG und Energiewirtschaftsgesetz, mit denen der Ausbau der Photovoltaik beschleunigt werden soll. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu am 4. Juli eine Stellungnahme abgegeben.

    Richtige erste Schritte auch nach externem Druck

    Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass nach vielen Jahren Stillstand oder sogar deutlichem Rückschritt mit Altmaier und Vorgängern jetzt viele notwendige Reformen angegangen werden. Beispielsweise werden die Balkonkraftwerke gründlich entbürokratisiert. Hier hat wohl auch die erfolgreiche Petiton vom „Akkudoktor“ Andreas Schmitz zusätzlichen Druck gemacht, endlich zu handeln.

    Noch zu viele Fehlplanungen

    Andererseits fehlt aber immer noch ein größerer Rahmen und die Weichenstellungen für die tatsächlich notwendige Struktur. Der Zubau von Photovoltaik trifft auf ein Stromnetz, das immer noch weitgehend auf eine zentralisierte, fossile Erzeugerstruktur ausgerichtet ist. Es werden immer noch Stromtrassen geplant, die nicht in absehbarer Zeit gebaut werden können, hohe Kosten verursachen und für eine dezentrale Erzeugung weitgehend überflüssig sind.

    Viel zu wenig Augenmerk auf Speicher

    Speicher spielen immer noch eine untergeordnete Rolle in der Netzplanung, Gaskraftwerke sollen die Lücken schließen. Nur sind auch die ein Problem beim Erreichen der Klimaziele und auch ein Problem für die Energiekosten. Darum fordern wir eine massive Kampagne dafür, die Verteilnetze (nicht die Stromtrassen) zu ertüchtigen und Speicher auf allen Netzebenen vorzusehen.

    Mehr Dezentralität wagen

    Auch eine Ausweitung der Installationsorte für Photovoltaik ist überfällig. Agri-PV, also die Kombination von PV mit Landwirtschaft, insbesondere mit hochwertigen Früchten, die vom Sonnen- und Hagelschutz durch die PV-Panels profitieren, ergibt eine einfache Doppelnutzung ohnehin vorhandener Flächen. Gleiches gilt für die Überdachung von versiegelten Flächen. Bei Parkplätzen können durch die Kombination Fahrzeuge geladen werden, ohne dafür einen Ausbau des Netzes zu benötigen.

    Ein echter Start, aber noch mit Handbremse

    Darum ist unser Fazit zum Solarpaket I: Guter Start, aber wir wünschen uns hier deutlich mehr. Und bitte nicht alle paar Monate an den Gesetzen drehen, sondern ein mal richtig, sonst weiß niemand, worauf man sich verlassen kann.

    Nachfolgend unsere Stellungnahme im Originaltext

    Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland zum Referentenentwurf des BMWK „Solarpaket I“

    Die Piratenpartei Deutschland begrüßt außerordentlich, dass das BMWK ernsthafte Schritte macht, um den Ausbau der Photovoltaik zu beschleunigen. Die Reduzierung des bürokratischen Aufwandes, speziell auch bei den Balkonkraftwerken, ist ein überfälliger und notwendiger Schritt. Jedoch sehen wir noch bei einigen Punkten weiteren Handlungsbedarf.

    Insbesondere negativ aufgefallen ist uns, dass das Thema Speicher nicht angegangen wird. Im EEG werden bisher primär Speicher mit Wasserstoff betrachtet, die aus unserer Sicht zumindest auf den unteren Netzebenen gar keine Rolle spielen werden. Mindestens eine Gleichstellung anderer Speichermethoden ist hier dringend notwendig.
    Insbesondere bei PV, die naturgemäß tageszeitabhängig ist, sind Speicher eine unabdingbare Komponente, um weitere Kapazitäten sinnvoll ins Netz zu bringen.

    Des weiteren sehen wir es nicht als zielführend an, die Ausbaugeschwindigkeit in irgendeiner Form zu deckeln. Dies sollte Marktmechanismen überlassen werden. Auch die hälftige Aufteilung auf Dach und Freifeld PV sehen wir nicht als zweckmäßig an. Statt Dach-PV sollte generell PV an der Gebäudehülle betrachtet werden. Generell bieten versiegelte Flächen, Agri-PV und schwimmende PV noch sehr viel Potenzial mit gleichzeitig nutzbaren Synergien, wie dem Schutz empfindlicher Nutzpflanzen, Mehrfachnutzung von Flächen oder Reduzierung der Verdunstung in Wasserreservoirs. Entsprechende Beispiele finden sich z.B. in Frankreich, wo Parkplätze ab einer gewissen Größe mit PV überdacht werden müssen oder in Kalifornien, wo Wasserkanäle mit PV bedeckt werden.

    Nicht nachvollziehbar ist für uns, warum bei Balkonkraftwerken die Anlagenleistung auf 2 kW begrenzt werden soll, während der Wechselrichter ohnehin auf 800 W begrenzen muss. Hier wären auch Nutzungen denkbar, bei denen bei höheren Erträgen ein Teil der Leistung nicht über den Wechselrichter geht, sondern anderweitig genutzt wird, beispielsweise, um Batterien zu laden. Die zusätzliche Begrenzung ist bestenfalls redundant.

    Die Definition der Gebäudestromanlage im Kontext Mieterstrom sieht einseitig nur PV als Stromerzeuger vor. Dies sollte korrigiert werden, da abhängig von den lokalen Gegebenheiten auch z.B. Kleinwindkraft oder Geothermie in Betracht kommen können. Das wäre ein Punkt, an welchem der Begriff der Technologieoffenheit tatsächlich mit Leben gefüllt werden kann.

    Die Ungleichbehandlung zwischen Voll- und Teileinspeisung sollte komplett abgeschafft und alle damit verbundenen Verfahren erheblich entbürokratisiert werden. Der bisherige Aufwand verhindert insbesondere in mittelständischen Unternehmen mit geeigneten Dachflächen oftmals die Investition in eine Anlage, die das gesamte Potenzial nutzt.

    Wir würden uns freuen, wenn unsere Anregungen aufgenommen werden.

  • Erfolg für die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Erfolg für die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Auf dem Bundesparteitag 23.1 in Magdeburg am 25. und 26. Juni 2023 konnte die AG Gesundheit und Pflege einige Erfolge verbuchen, denn viele Programmpunkte konnten per Basisbeschluss ins Wahlprogramm aufgenommen werden.

    Gerade erst wurde im Bundestag beschlossen, die Forschung bei ME/CFS und Long Covid zu intensivieren, aber leider hat auch hier die FDP unter Führung von Finanzminister Lindner einen Riegel vorgeschoben. Mit uns würde Forschung über viele Erkrankungen besser finanziert, denn wir PIRATEN sind wissenschaftsaffin.

    Im Hinblick darauf sind die Regierungen zu weit gegangen. Analysen der Ausgangssperren haben gezeigt, das nächtliche Sperrzeiten die Pandemielage nicht verbessert haben. Angesichts der zu dieser Zeit ohnehin reduzierten Kontakte war dies zu erwarten. Jedoch können immer Notlagen entstehen, für die wir doch Ausgangsbeschränkungen brauchen. Diese müssen wissenschaftlich begründet sein und angemessen eingesetzt werden.

    Die letzten Jahre haben gezeigt, dass fehlende gesundheitspolitische Vorbereitung ein Hauptproblem in der Pandemiezeit war. Gerade in einer gesundheitlichen Gefährdungslage müssen Schutzmasken, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für medizinisches und pflegerisches Personal in ausreichender Menge vorhanden sein.

    In drei Jahren ist es seitens der Bundesregierung nicht gelungen, eine durchdachte Strategie für sichere Bildung in Pandemielagen zu ermöglichen. Wir haben Vorschläge: Einhaltung der S3-Leitlinie Sichere Schulen, Luftfilter in den Schulen, Testpflicht für Schüler:innen und Lehrer:innen, Maskenpflicht bei Erkrankung, wobei die alte Regel „wer krank ist bleibt zuhause“ ratsamer wäre, sowie Einhaltung der Isolation. Während dieser notwendigen Isolation muss digitaler Onlineunterricht ermöglicht oder ein Schulavatar genutzt werden.

    Sandra Leurs, Themenbeauftragte der PIRATEN für Gesundheit + Pflege, fügt an:

    „Der Bundesparteitag in Magdeburg war von der Aufstellungsversammlung zur Europawahl geprägt. Wir haben es trotzdem geschafft, wichtige Wahlprogrammpunkte zum Gesundheitsprogramm von der Basis beschließen zu lassen. Leider fehlte die Zeit für zwei weitere eingereichte Wahlprogrammvorschläge mit den Titeln „Klimaschutz ist Gesundheitsschutz“ und „Pflege“. Diese werden zum nächsten Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland erneut eingereicht.“

  • Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht

    Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht

    Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Seit dem 27.01.2020, dem offiziellen Pandemie-Beginn, ist viel geschehen. Seien es die extrem verschiedenen Ansichten zu einem neuartigen Virus namens Corona SARS-CoV-2, der sich über die Luft (Aerosole) übertragen lässt, als auch die Erkenntnisse über ’sinnige Maßnahmen‘ (Lockdowns, Testpflicht, Maskenpflicht und Luftfilter) und ‚unsinnige Maßnahmen‘ (ein Beispiel ist hier der „leichte Lockdown“, der ab 28.12.2021 galt).

    Unser Motto, losgelöst von auferlegten Schutzmaßnahmen, sollte immer sein:

    Wenn Menschen wirklich ’selbst- und eigenverantwortlich Risikoabwägung‘ betreiben sollen, brauchen sie dafür aber auch entsprechendes Wissen. Ohne wissenschaftsbasiertes Wissen kann keine (richtige) Risikoeinschätzung gemacht werden.

    In der gesamten Zeit wurde immer wieder versucht, Gefahren durch das neuartige Virus zu relativieren, zu verharmlosen oder gar zu leugnen. So manch einer äußerte Dinge, die meiner Meinung nach hanebüchen sind. Da wurde argumentiert, dass es doch schon „lange Coronaviren“ gäbe und dieser SARS-CoV-2 sich hierin, in die Liste des humanen Coronavirus (HCoV), eingliedern würde und werde.

    Korrekt ist: Es gibt schon lange Coronaviren. Genauer die humanen Corona-Viren wie „HCoV-229E, HCoV-OC43, HCoV-NL63, HcoV-HKU1“[1]. Hier mal zur Information, was Humane Corona Viren (HCoV) auslösen und wie sie zirkulieren:

    „Infektionen mit den humanen Coronaviren (HCoV) NL63, 229E, OC43 und HKU1 treten vor allem in den Wintermonaten auf und sind für etwa 5–30 % aller akuten respiratorischen Erkrankungen verantwortlich. Infektionen führen typischerweise zu Rhinitis, Konjunktivitis, Pharyngitis, gelegentlich auch zu einer Otitis media oder Laryngotracheitis. Die Inkubationszeit beträgt 2–4 Tage, Krankheitssymptome klingen meist nach 1 Woche ab. Eine Mitbeteiligung der unteren Atemwege ist häufiger als noch vor wenigen Jahren angenommen. Stationäre Behandlungen von Patienten mit akuten Infektionen des unteren Respirationstrakts (Pneumonie, Bronchiolitis, Bronchitis) sind bei Kindern in etwa 8 % (bei Erwachsenen 5 %) auf Coronaviren zurückzuführen. Infektionen im Kleinkindalter mit HCoV-NL63 führen häufig auch zu einer Laryngotracheitis (Pseudokrupp). Akute Exazerbationen (Verschlechterungen) von Asthma bronchiale infolge Coronavirus-Infektionen sind häufig beschrieben worden.“ [2]

    Aber was bedeutet jetzt was? Dröseln wir das ganze Mal auf:

    • akute respiratorische Erkrankung, auch kurz ARE, sind – zusammengefasst – Erkrankungen der Atemwege
    • Rhinitis ist der umgangssprachlich genannte Schnupfen. Viren verursachen eine Entzündung der Nasenschleimhäute.
    • Konjunktivitis ist die uns geläufige Bindehautentzündung. Sie gehört zu den häufigsten Infektionserkrankungen des Auges.
    • Pharyngitis ist die Entzündung des Rachens und somit die häufigste Ursache für Halsschmerzen. Hinter ‚Halsschmerzen‘ können aber auch andere Viren oder Bakterien sein.
    • Otitis media (gelegentlich) ist die Mittelohrentzündung. Ausgelöst durch Infekt der oberen Atemwege. Durch die Entzündung der oberen Atemwege. Die Schleimhaut des Ohres ist das benachbarte Gewebe der oberen Atemwege.
    • Laryngotracheitis (gelegentlich) ist der im Volksmund bekannte Pseudokrupp. Die Viren verursachen sowohl eine Entzündung der Luftröhre als auch eine Entzündung des Kehlkopfes.

    Gegen all diese Erkrankungen gibt es mittlerweile auch medizinische Abhilfe in Form von antiviralen Medikamenten und Antibiotika (bei bakteriellen Infektionen/Erkrankungen). Warum es aber ’nicht korrekt‘ ist, dass sich Corona SARS-CoV-2 in die Liste der HCoV eingliedern wird; der Corona SARS-CoV-2 Virus wird sich, meiner Meinung und meines Wissensstandes nach, eben deshalb nicht in diese ‚Reihe‘ eingliedern, weil der neuartige Virus viel mehr ist, als die ‚harmlose Erkältung‘, die man im Winter ‚eben mal bekommt‘. Tatsächlich ist es nämlich so, dass die Humanen Coronaviren (HCoV) in den kalten Monaten zirkulieren, während Corona SARS-CoV-2 über das ganze Jahr in Wellen auftritt.

    Ein weiterer Aspekt, warum sich meines Erachtens nach Corona SARS-CoV-2 nicht in die Reihe der ‚klassischen Erkältungsviren‘ eingliedern lässt, ist, dass die neuartigen Viren sich eben nicht nur auf gewisse ‚Bereiche‘ des Körpers ‚einschränken‘ lässt wie z. B. die Viren, die Schnupfen auslösen, wodurch nur die Nase betroffen ist oder die Viren, die ’nur‘ Halsschmerzen auslösen, ergo nur der Rachen betroffen ist.

    Man weiß aufgrund der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Studienlage, dass Corona SARS-CoV-2 den ACE2-Rezeptor (Angiotensin Converting Enzyme 2, übersetzt Angiotensin-konvertierendes Enzym 2) ‚befällt‘, oder besser gesagt, hier ‚andockt‘. Der ACE2-Rezeptor ist sozusagen das Verbindungsstück.

    „[…] häufig exprimiert, mit den höchsten Expressionsniveaus im Dünndarm, im Hoden, in den Nieren, im Herzen, in der Schilddrüse und im Fettgewebe, aber es kommt fast überall vor, einschließlich Blut, Milz, Knochenmark und Gehirn , Blutgefäße, Muskeln, Lunge, Dickdarm, Leber, […]“[3]

    Dieser Rezeptor findet sich besonders ausgeprägt an den genannten Organen. Das erklärt auch, warum an all diesen Organen Schäden auftreten können und aufgetreten sind, was umfassend nachgewiesen wurde.

    Wir erkennen also, dass das Corona SARS-Cov-2 eben nicht nur eine ‚einfache Atemwegserkrankung‘ ist, wie einige ‚Experten‘ kundgetan haben, sondern dass Corona SARS-CoV-2 eine Multisystem- bzw. Multiorganerkrankung ist, da sie im kompletten Organismus zirkuliert und nicht nur die Atemwege befällt.

    Korrekt hätte man vermitteln müssen, dass Corona SARS-CoV-2 lediglich die Atemwege nutzt, um den ‚Wirt‘ zu infizieren, aber eben nicht nur die Atemwege befällt, sondern den kompletten Organismus.

    Erschwerend kommt hinzu, dass eben diese antiviralen Medikamente wie z. B. Lagevrio® und Paxlovid® gibt, aber diese den Patienten mit Corona SARS-CoV-2 kaum bis gar nicht verschrieben werden. Paxlovid® unterdrückt z. B. die Neubildung und Ausbreitung des Corona SARS-CoV-2 Virus im Organismus.

    Heute weiß man, umso geringer die Virenlast, umso geringer das Risiko auf Langzeitschäden und Spätfolgen wie z. B. Long Covid, Post Covid, ME/CFS, Herzinfarkte, Schlaganfälle oder neurodegenerative Erkrankungen wie Morbus Parkinson, vorzeitige Erkrankung an Morbus Alzheimer, welches eine unheilbare Störung des Gehirns ist. Mit all dem Wissen und vielem Mehr halte ich es für mehr als angebracht, dass wir bereits vor dem Herbst und Winter 2023 die wissenschaftsbasierte Aufklärungsarbeit intensivieren. Nüchtern, rational und faktenbasiert, ohne persönliche Meinungen einfließen zu lassen, wie es unsere ‚aktuellen Experten‘ gerne tun.

    Daher wiederhole ich es gerne noch einmal:
    Unser Motto, losgelöst von auferlegten Schutzmaßnahmen, sollte immer sein: Wenn Menschen wirklich ’selbst und eigenverantwortlich Risikoabwägung‘ betreiben sollen, brauchen sie dafür aber auch entsprechendes Wissen. Ohne wissenschaftsbasiertes Wissen kann keine (richtige) Risikoeinschätzung gemacht werden.

    Aktuell haben wir keine Risikoeinschätzung der breiten Masse, da ein ‚falsch vermitteltes Wissens‘ (Desinformation, False Balance), anstatt wissenschaftsbasiertes Wissen, verbreitet und dadurch die ‚Verharmlosung‘ etabliert wurde. Wenn Menschen Basiswissen über Corona SARS-CoV-2 haben und ihnen daher vermutlich eher ‚einleuchtet‘, wovor sie sich ‚eigentlich‘ – und ihre Mitmenschen – schützen sollten, nein müss(t)en, werden anstrengende und teils auch nervenaufreibende Diskussionen zu den Themen Schnelltests und Masken tragen weniger.

    Zudem ermöglicht eine (intensive) Aufklärungsarbeit das Etablieren von Schnelltests sowie das Masken tragen in folgenden Situationen:

    • Schnelltests vor jedem Treffen im privaten Kreis, bei der Präsenz auf Arbeit (Büro, Meetings, Events, etc.), vor dem Besuch des Kindergartens (Personals als auch Eltern und ihre Kinder), vor dem Besuch der Schule (Schulpersonal als auch Schüler), wodurch der kleine aber feine Nebeneffekt entsteht, dass es zu weniger Ausfällen kommt (Beruf, Kindergarten, Schule), da Infektionsketten ‚unterbrochen‘ werden bei positiven Corona SARS-CoV-2 Testergebnissen
    •  Masken tragen wie zum Beispiel in allen Innenräumen mit vielen Kontakten zu haushaltsfremden Personen, wie in Kindergärten, Schulen, Supermärkten, Apotheken, Postfilialen, Tankstellen, Rathäusern, Bekleidungsgeschäften, etc. und insbesondere in Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Kliniken (Stichwort; nosokomiale Infektionen) Wir sollten auch niemals vergessen und aus dem Blickfeld rücken lassen, dass wir Menschen immer und überall unter uns haben, die besonderem Schutz bedürfen; alle Vulnerablen* und Schattenfamilien unter uns!

    Und nun habe ich noch nicht einmal den Blickwinkel Ethik und Moral angeschnitten, da dieser einen ganz eigenen Blogeintrag ‚füllen‘ würde. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir gemeinsam die so händeringend benötigte Aufklärungsarbeit intensivieren und uns gemeinsam stark machen, dass Desinformation und False Balance aufgehalten bzw. gestoppt wird.

    * Vulnerablen = hiermit meine ich sowohl unsere Mitmenschen, die aufgrund ihrer Vorerkrankungen oder akuten Erkrankung (z. B. Krebs, Chemotherapie) besonderen Schutz benötigen aber auch Schwangere und ihre Ungeborene, Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Jugendliche und Senioren

    Quellen:
    [1] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7176174/
    [2] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7176174/
    [3] https://johnsnowproject.org/primers/nih-study-finds-increased-risk-of-long-covid-after-reinfection/

  • BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt

    BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt

    Die Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland unterstützt die folgenden Forderungen von der „Bildungswende Jetzt“-Petition [1]:

    1. ein SONDERVERMÖGEN Bildung & ausreichende Finanzierung für Kita & Schule
    2. eine AUSBILDUNGSOFFENSIVE für Lehrer:innen und Erzieher:innen
    3. die Schule ZUKUNFTSFÄHIG und INKLUSIV zu machen
    4. einen echten BILDUNGSGIPFEL auf Augenhöhe

    Im Rahmen des Sondervermögens Bildung steht bei uns ebenfalls die bedingungslose Bildung im Fokus. Unter diesem Konzept streben wir an, allen Menschen gleiche und faire Chancen zu ermöglichen. Es ist uns wichtig, dass Bildung unabhängig von individuellen Voraussetzungen zugänglich ist und dass jeder die gleichen Möglichkeiten erhält, sein volles Potenzial zu entfalten. [2]

    Ein weiteres Thema, das wir bereits diskutiert haben, ist die Ausbildungsoffensive.[3] In Hamburg besteht ein Mangel an Lehrpersonal, sodass jede:r zehnte Hamburger Abiturient:in Lehramt studieren müsste, um diesen Bedarf zukünftig zu decken. [4] Ähnliche Herausforderungen gibt es auch in anderen Bundesländern. Beispielsweise muss Berlin Lehrende an andere Bundesländer vorerst abgeben [5], um nun wieder welche einzustellen [6]. Dies erfordert eine strategische Herangehensweise, um den Bedarf langfristig zu decken. Dabei müssen wir den thematischen Fokus erweitern und vermehrt auf Pädagogik und Didaktik setzen.

    Im Zusammenhang mit dem Klimawandel spielt auch die Gebäudemodernisierung eine wichtige Rolle. PIRATEN fordern hier klimawandelgerechte Gebäudemodernisierung: Die Umstellung auf Solar mit PV+ Speicher, Wärmepumpen und ausreichender Luftzirkulation sowie eine Arbeitsstättenverordnung, welche auch mit Hitzefrei vereinbar ist. Ebenso muss gerade bei Hitze auch ein hybrider Unterricht in Betracht gezogen werden. Dazu ist der Internetausbau an Bildungseinrichtungen dringend erforderlich.
    „Aufgrund unzureichender Inklusionspläne wurde beim Rückbau der Förderschulen vergessen, für ausreichend Fachpersonal wie z.B. multiprofessionelle Teams zu sorgen. Solche Jahrgangsteams bestehen aus Klassen-/Fachlehrenden, Förderlehrpersonal, Sonder-/Sozialpädagog:innen, Schulpsycholog:innen, externe Therapeut:innen, Verwaltungslotsenden und Diversitätsbeauftragten, um Bildung unterstützend zu entlasten.“ [7] Leider stoßen wir hier häufig auf finanzielle Engpässe. Lehrende mit Zusatzqualifikationen im Bereich Inklusion sind teurer und landen daher oft auf Wartelisten. Wir möchten dieses Problem adressieren und sicherstellen, dass die notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.

    Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat in Bezug auf Bildungsvorgaben bereits seit einiger Zeit Schwächen gezeigt. [8] Es mangelt an einer didaktischen und pädagogischen Aufarbeitung der Bildungspläne sowie an einer Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern, insbesondere in Bezug auf Zertifizierung und Notenvergabe. Wir sind der Meinung, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, um eine einheitliche und qualitativ hochwertige Bildung sicherzustellen. Eine bessere Kooperation und Austausch zwischen den Ländern ist hierbei unerlässlich.

    Quellen:
    [1] https://www.change.org/Bildungsprotest2023
    [2] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Bildung
    [3] https://redesign.piratenpartei.de/2022/08/02/jaehrlich-42-tage-arbeitslos-wie-bildungspolitik-das-lehrpersonal-scheitern-laesst/
    [4] https://deutsches-schulportal.de/bildungswesen/lehrermangel-bleibt-bundesweit-ein-problem/
    [5] https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/neue-stufe-des-lehrermangels-berliner-schulen-mussen-padagogen-abgeben-9444353.html
    [6] https://www.gew-berlin.de/berufseinstieg/lehrerin-werden/die-aktuelle-einstellungssituation-in-berlin
    [7] https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/
    [8] https://www.boersenblatt.net/news/fast-100-verbaende-fordern-bildungswende-288507

  • Breites Bündnis appelliert an Bundestag: Prozenthürde bei Europawahlen schädigt demokratische Vielfalt

    Breites Bündnis appelliert an Bundestag: Prozenthürde bei Europawahlen schädigt demokratische Vielfalt

    Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Wir appellieren mit einem offenen Brief an Politiker*innen demokratischer Parteien im Bundestag und den Bundespräsidenten, dieses undemokratische Vorhaben zu verhindern [1]. Wir, das sind u.a. die Piratenpartei, Volt, ÖDP, Die Partei sowie zivilgesellschaftliche Initiativen wie Mehr Demokratie e.V.

    „Heute ist ein schlechter Tag für die Demokratie in Deutschland. Mit der Einführung einer undemokratischen Prozenthürde werden mehrere Millionen an Stimmen vernichtet. Millionen Menschen, die zur Wahl gegangen sind, um Europa zu verändern. Die Prozenthürde schließt konkret Meinungsvielfalt aus unseren Parlamenten aus. Dabei lebt eine Demokratie von Austausch und Vielfalt. Eine Vielfalt, die wir verteidigen und schützen werden. Jeder Mensch zählt, jede Stimme ist von Bedeutung. Alles andere ist undemokratisch.“ Anne Herpertz, Vorsitzende Piratenpartei Deutschland

    „Der Bundestag will heute einem fünf Jahre alten EU-Gesetzesentwurf zustimmen, der auf EU-Ebene allein von CDU und SPD getrieben wurde. Das einzige Ziel schon damals: die 2% Hürde über die EU einführen, wenn man national an Karlsruhe scheitert. Dabei ist völlig klar: eine Hürde für die EU-Wahlen kann anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen nicht über Zersplitterung gerechtfertigt werden! Das hat Karlsruhe zwei Mal bestätigt! Außerdem ist der vorliegende Vorschlag veraltet. Wir haben im letzten Jahr eine neue und bessere Reform vorgelegt, die zusätzlich zur Hürde zumindest auch positive Elemente wie die transnationale Liste enthält. Auch hier gab es in den Verhandlungen nur deutsche Parteien, die sich für die Hürde eingesetzt haben. Den alten Vorschlag zu ratifizieren, nimmt dem neuen etwas den Wind aus den Segeln. Die anti-demokratische Machtpolitik der Ampel schockiert mich. Vielleicht sollte man sich auf überzeugende inhaltliche Politik konzentrieren, statt die Demokratie zu unterwandern.“ Damian Boeselager, Volt Europa MdEP

    „Demokratie bedeutet bei Wahlen seine Stimme abgeben zu können. Demokratie bedeutet aber auch, dass die abgegebene Stimme zählt und sich im Parlament wiederfindet. Das verhindert die Ampelkoalition mit Wiedereinführung der Prozenthürde auf Europäischer Ebene. Bereits in zwei Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht klar festgestellt, dass eine Sperrklausel bei der Europawahl verfassungswidrig ist. Es verstößt u.a. gegen die Chancengleichheit der Parteien. Auch greift das Scheinargument nicht, dass darunter die Funktionsfähigkeit des Europäischen Parlaments leiden würde. Das zeigen wir mit unserer Arbeit im Europäischen Parlament und selbst das Bundesverfassungsgericht hat dies widerlegt. Unsere Zeiten schreien nach einer Stärkung der Demokratie und erlauben keine Schwächung.“ Manuela Ripa, ÖDP MdEP (Greens/EFA)

    „In Polen und Ungarn wird man mit Spannung verfolgen, wie unsere Groko Haram EU-Recht missbraucht, um sich eine Handvoll Mandate von Kleinparteien anzueignen. Dass die Regierungsparteien uns aus dem Parlament haben wollen, kann ich verstehen: zu viel Transparenz, zu schlechte Witze. Smiley.“ Martin Sonneborn, Die Partei MdEP (Fraktionslos)

    Der offene Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden der demokratischen Parteien im Bundestag sowie an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier versendet.

    Offener Brief zur 2% Hürde bei Europawahlen #NichtOhneMeineStimme