Freiheit in der Pandemie (9. Dezember 2021)
„Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet“ So steht es in der Erklärung der Menschen-…
Kategorie: #Topthema
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32 Milliarden Argumente (7. Dezember 2021)
Der Bundesrechnungshof hat am 30.11.2021 seinen Jahresbericht 2021 veröffentlicht [1]. Bei einem der großen Hoffnungsträger für die Verkehrswende kommt der Bundesrechnungshof zu einigen…
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung (3. Dezember 2021)
„Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember jeden Jahres (veraltet: Internationaler Tag der Behinderten) ist ein von den Vereinten Nationen…
Teilhabe in der Welt – Zum Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei (2. Dezember 2021)
Der 2. Dezember zeichnet den Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei [1]. Wie aber betrifft uns Sklaverei heutzutage? Die Vereinten Nationen fassen…
Lehrende als Anbieter von Telemedien? (1. Dezember 2021)
Tatsächlich wird dies ab dem 01.12.2021 Wirklichkeit, als verfrühtes Weihnachtsgeschenk. Nach längerem Anlauf hat der Bundesrat am 28.05.2021 – gut drei Jahre nach…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag – Keine großen Sprünge im Bereich Verkehr (1. Dezember 2021)
Die zukünftige Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag erwartungsgemäß auch den Themen Mobilität und Verkehr einen zentralen Platz eingeräumt. Die beiden Themen sind deutlich…
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: „Gelungen bis demokratiefeindlich“ (28. November 2021)
Gestern Nachmittag hat die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert. Der EU-Abgeordnete, Bürgerrechtler und Jurist Dr. Patrick…
Digital Markets Act: Internetmonopolisten bleiben alternativlos (25. November 2021)
Der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments hat heute seinen Standpunkt zum Vorschlag für einen Rechtsakt über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) mit…