Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei Deutschland ist Mitglied der Europäischen Piratenpartei (PPEU) seit diese im September 2013 gegründet wurde. Zusammen mit den anderen PPEU-Mitgliedern stehen wir für die Vision einer gemeinsamen europäischen Zukunft.
Der Europatag der Europäischen Union ist, historisch betrachtet, einer der wichtigsten Tage im Mai für unsere europäische Geschichte. In der heutigen Zeit wird nicht nur von einer Europa-Woche gesprochen, sondern es finden diverse Veranstaltungen zu Themen rund um Europa statt. Unter dem Motto „Informieren. Erleben. Gestalten.“ endet heute die digitale Berliner Europawoche. Der Europatag selbst trägt das Motto „Europa zu Hause – zu Hause in Europa!“. Durch ein breites Angebot an digitalen Veranstaltungen wurde gezielt auf die Themen „Digitales“, „Europa in der Welt“ und „Green Deal“ aufmerksam gemacht.
Schauen wir uns dazu einzelne piratige Positionen aus dem gemeinsamen europäischen Wahlprogramm an:
Digitales: „Das Internet als Kommunikationsmedium bietet riesige Möglichkeiten, um einseitige Top-Down-Kommunikation in der Politik zu überwinden. PIRATEN werden deshalb die Freiheit des Internets sowohl auf europäischer Ebene, als auch weltweit entschlossen verteidigen.“
Europa in der Welt: „Ein wichtiges Ziel aller PIRATEN ist es, ein solides demokratisches Fundament für die Europäische Union zu schaffen. Dafür ist es entscheidend, dass die politischen Prozesse viel bürgernäher werden. Es gilt, zusammen die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Raumes für Kultur, Politik und Gesellschaft voranzutreiben und dabei die vorhandenen reichen und vielfältigen Kulturen Europas zu schützen.“
Green Deal: „PIRATEN unterstützen die von der EU erklärten Ziele und Prinzipien zum Schutz von Wasser, Luft, Boden, natürlicher Umwelt und Rohstoffen im Interesse unserer Gesundheit und unseres Wohlbefindens. Wir sind uns auch darin einig, dies nachhaltig zu tun, indem wir wirtschaftliche, soziale und regionale Aspekte berücksichtigen und verantwortungsvoll gegenüber zukünftigen Generationen und dem Tierschutz handeln.“
Hier geht es zum vollständigen Europawahl-Programm.
„Die Zukunft Europas, die ich mir wünsche, ist frei von Massenüberwachung und allgemeinem Misstrauen. Sie ist geprägt durch gemeinsames Engagement für die Menschenrechte im digitalen und im analogen Raum, um die Selbstverwirklichung aller Menschen auf unserem Kontinent zu ermöglichen. Wir brauchen eine Europäische Union, die zum Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger arbeitet, statt im wirtschaftlichen Interesse von Großkonzernen,“
so unser Europaabgeordneter Patrick Breyer.
„Europa wurde in der Vergangenheit durch Konflikte zwischen Nationen, die es bewohnen, zerstört. Heute erinnern wir daran, dass das, was uns als Europäer verbindet, stärker war, ist und sein wird als das, was uns einst gespalten hat,“
ergänzt Mikuláš Peksa, Vorsitzender der PPEU.
„Die PIRATEN für Europa! Nicht umsonst engagieren wir uns schon so viele Jahre auf nationaler und vor allem europäischer Ebene, damit die Vision eines gemeinsamen Europas Wirklichkeit wird. Und das mit all seinen Facetten; ein Europa, das für alle Menschen lebenswert ist,“
schließt Schoresch Davoodi, unser Themenbeauftragter für Europa.
Was ist eigentlich Europa-Woche?
Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen kurzen Blick in die Vergangenheit werfen.
Am 8. Mai feiern wir bis heute den Tag der Befreiung und die Zerschlagung des NS-Regimes 1945. Mit Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Zeit des Friedens in Europa eingeläutet. Am 5. Mai 1949 wurde in London die Satzung für die Gründung des Europäischen Rates als Europäisches Leitorgan unterzeichnet. Und seit dem 5. Mai 1964 gilt dieser Tag als der Europatag des Europäischen Rates.
Ein knappes Jahr später, am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schuman einen Plan vor, der vorsah, dass sowohl die französische als auch die deutsche Kohle- und Stahlindustrie nicht länger auf nationaler Ebene verantwortet werden sollen, sondern für die Verwaltung eine gemeinsame europäische Behörde zu gründen. Der sogenannte „Schuman-Plan“ gilt als Meilenstein für die Gründung der Europäischen Union.
Doch die Idee bzw. die Vision eines gemeinsamen Europa ist viel älter: Bereits Mitte des 19. Jahrhunderts veröffentlichte der französische Schriftsteller und Dramatiker Victor Hugo seine Vorstellung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Ausführungen hiervon finden sich in der heutigen Währungsunion oder dem Wegfall der nationalen Grenzen im Schengenraum wieder.
So wird Victor Hugos Rede zum Friedenkongress von 1849 in Paris zitiert [französisch mit deutscher Übersetzung]:
„Un jour viendra où la France, vous la Russie, vous l’Angleterre, vous l’Allemagne, vous toutes nations du continent, sans perdre vos qualités distinctes et votre glorieuse individualité, vous vous fondrez étroitement dans une unité supérieure et vous constituerez la fraternité européenne, absolument comme la Normandie, la Bretagne, la Bourgogne, la Lorraine, l’Alsace, toutes nos provinces, se sont fondues dans la France….Un jour viendra où l’on verra ces deux groupes immenses, les Etats Unis d’Amérique et les Etats Unis de l’Europe […] se tendant la main par dessus les mers…“
„Der Tag wird kommen, an dem Frankreich, […] Russland, […] England, […] Deutschland, […] alle Nationen dieses Kontinents, ohne ihre speziellen Qualitäten und ihre ruhmreiche Einzigartigkeit zu verlieren, vollständig in einem höheren Ganzen aufgehen und die europäische Bruderschaft bilden werden, genauso wie die Normandie, die Bretagne, Burgund, Lothringen, das Elsass, alle unsere Regionen, in Frankreich aufgegangen sind… Der Tag wird kommen, an dem man diese beiden mächtigen Gesellschaften, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Vereinigten Staaten von Europa, sich über die Meere hinweg die Hand reichend, sehen wird….“
