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Am 11. Oktober ist Coming Out Day. Zu diesem Anlass schreiben wir über die Problematiken, die beim Outen auftreten können und über die Möglichkeiten, Unterstützung zu finden. „Sich zu outen braucht viel Mut und Überwindungskraft. Viele Jugendliche befürchten, dass sie nach dem Outen nicht mehr in der Familie und im Freundeskreis akzeptiert werden. Als erwachsene … Weiterlesen
Im Jahr 2018 präsentierte die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament ihren Gesetzesvorschlag “zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte online” (TERREG). Die Initiative zielt darauf ab, terroristische Aktivitäten im Internet zu bekämpfen. Dazu ist die Einführung von automatisierten Uploadfiltern zur Identifizierung angeblich terroristischer Inhalte sowie die Ermöglichung grenzüberschreitender Löschanordnungen vorgesehen. Bereits im Jahr 2019 hat das Europaparlament den … Weiterlesen
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung geurteilt: Eine anlasslose Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten, wie sie im deutschen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist, bleibt unzulässig[1]. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, begrüßt dies: „Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichtshofs, die allgemeine und unterschiedslose, flächendeckende und pauschale Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten … Weiterlesen
Es passiert nicht zum ersten Mal, dass ein Unternehmen seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausspionieren und überwachen lässt. Dass so etwas überhaupt vorkommt, ist schon skandalös genug. Die bisher bekanntgewordenen Fälle bezogen sich jedoch hauptsächlich auf den Arbeitsplatz. H&M hat versucht, diese Thematik für sich zu perfektionieren: Durch das vollumfängliche Ausspähen der Beschäftigten einschließlich ihres Privatlebens … Weiterlesen
Heute setzt sich die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei für die Bundes- und Landespflegekammern ein. Das war nicht immer so. Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Gesundheit und Pflege, berichtet, wie es dazu kam: In den Jahren 2012 bis 2017 saß eine große Fraktion der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag. Im Rahmen meiner politischen Arbeit als Themenbeauftragte argumentierte ich bei … Weiterlesen
Im September 2019 hatten die Aktivisten von Fridays for Future (FFF) ihren größten Streiktag organisiert. Damals hatten wir PIRATEN dazu aufgerufen, die Demonstrationen und Aktionen zu unterstützen. Diese Unterstützung gilt noch immer, und somit rufen wir Euch alle wieder auf, am Freitag, den 25.09.2020, die FFF-Demonstrationen und Aktionen zu unterstützen. „Schon vor dem großen Klimastreik … Weiterlesen
Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in der Kategorie „Bewahrung von Bürgerrechten“. Ausgezeichnet werden mit dem Award die Personen oder Institutionen, die sich besonders negativ gegen die Privatsphäre der Bürger verdient gemacht haben. In diesem Jahr erhielt den Award u.a. der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU), und sein … Weiterlesen
Die Versorgungslücke an Pflegekräften in der privaten, häuslichen Umgebung betrifft auch ausländische Frauen. Sie arbeiten für wenig Geld, oft schwarz und unter hoher Belastung. Laut Destatis wurden 76 Prozent aller Pflegebedürftigen 2017 zu Hause versorgt – das waren 2,59 Millionen Menschen. Sie wurden allein durch Angehörige und Pflegepersonen oder Fachkräfte gepflegt. Von den Pflegekassen werden … Weiterlesen