#Topthema

#Topthema Pressemitteilungen

PIRATEN decken auf: Bayerische Kennzeichenscanner speichern zeitweise wahllos jeden Autofahrer auf Vorrat (11. Mai 2019)

Entgegen öffentlicher Versprechen, automatisierte Kennzeichenscanner nur zur Suche nach Fahndungsausschreibungen einzusetzen, hat die bayerische Polizei seit 2018 mehrfach jeden Autofahrer gespeichert. Diese Information…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Walk of Care – für eine menschenwürdige Pflege (10. Mai 2019)

Auch dieses Jahr gehen am 12. Mai Pflegekräfte und Menschen aus anderen Gesundheitsberufen, Interessierte und Mitstreiter am Tag der Pflege auf die Straße.…

#Topthema Gastbeitrag Umwelt

CO2-Steuer – Lösungsansatz oder Irrweg (10. Mai 2019)

Die Erde hat sich seit 1850 um über ein Grad erwärmt. Der Anstieg des Kohlendioxid-Gehaltes in unserer Atmosphäre von 280 auf 420 ppm…

#Topthema Pressemitteilungen

Twitter Overblocking: PIRATEN sprechen sich für Deaktivierung der neuen Meldefunktion aus (9. Mai 2019)

Im Zuge der Europawahlen hat der amerikanische Mikrobloggingdienst Twitter im April neue Regeln für Beschwerden gegen unzulässige Tweets eingeführt. Nun zeigen sich die…

#Topthema Pressemitteilungen

Demoaufruf: Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus (9. Mai 2019)

Am 19. Mai finden in vielen deutschen Städten Demonstrationen unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ statt. Die…

#Topthema Pressemitteilungen

Piratenpartei fordert Konsequenzen nach Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten (9. Mai 2019)

In seinem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht kritisiert der Bundesdatenschutzbeauftragte die EU-Systeme zur Überwachung von Reisenden als „höchst besorgniserregend“. Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei…

#Topthema Pressemitteilungen

Dr. Patrick Breyer auf dem Potsdamer Europafest am 09. Mai (7. Mai 2019)

Zum Europatag am 09. Mai findet am kommenden Donnerstag zum zweiten Mal das Postdamer Europafest statt. Die Piratenpartei Brandenburg lädt alle Bürger herzlich…

#Topthema Pressemitteilungen

#aufstandderjugend: Piratenpartei ruft Unter-18-Jährige zu Klage gegen Wahlrechtsausschluss auf (6. Mai 2019)

Die Piratenpartei will vor Gericht ziehen, damit auch Unter-18-Jährige künftig an Europawahlen teilnehmen dürfen. Ein 17-jähriges Mitglied aus Nürnberg bereitet die entsprechenden Schritte…