Kategorie: #Topthema

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  • Einladung zum Wahlkampfauftakt der EU-Piraten

    Einladung zum Wahlkampfauftakt der EU-Piraten

    Als kleiner Service – hier die Übersetzung der Einladung zum Wahlkampfauftakt der Europäischen Piratenpartei. Markéta Gregorová, Listenkandidatin der tschechischen PIRATEN zur EU-Wahl, bittet um rege Teilnahme.

    Das Komitee der Europäischen Piratenpartei freut sich, Euch mitteilen zu können, dass sich am 09. Februar 2019 PIRATEN aller europäischen Länder in Luxemburg treffen werden, um das gemeinsame europäische Wahlprogramm (CEEP) zu verabschieden und die Wahlkampagne für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) zu eröffnen.

    Die Wahlen zum Europäischen Parlament werden vom 24. bis 26. Mai 2019 stattfinden. PIRATEN aus ganz Europa haben in den vergangenen Monaten an der Erstellung des gemeinsamen Wahlprogramms mitgewirkt. Schon zu den Europawahlen 2014 sind PIRATEN mit einem untereinander abgestimmten Programm angetreten. Das Wochenende hält außerdem einige von den Luxemburger PIRATEN vorbereitete Events bereit. Unter anderem wird Julia Reda, PIRATEN-Mitglied des Europäischen Parlaments, zu Euch sprechen. Darüber hinaus finden Workshops zum Ausgestalten der Kampagne und zur Medienstrategie statt.

    Datum: 09. Februar 2019
    Ort: Centre Culturel ‘Schéiss’, 142, Val-Sainte-Croix, L-1370 Luxembourg

    Ihr seid alle herzlich willkommen – bitte einfach über den diesen Link registrieren.

    Einladung der European Pirate Party

  • Patrick Breyer trifft Prager Bürgermeister

    Patrick Breyer trifft Prager Bürgermeister

    Zum Thema „Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution“ trifft, Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, den Prager Bürgermeister Dr. Zdeněk Hřib in Dresden.

    Wann: 1. Februar 2019 um 15:00 Uhr
    Wo: projekttheater, Louisenstraße 47, 01099 Dresden

    Dr. Zdeněk Hřib, Mediziner und Vorsitzender der Prager Piratenpartei, ist seit November Bürgermeister in Prag und damit der erste PIRAT an der Spitze einer europäischen Hauptstadt. Er will Prag zur „digitalen Metropole“ machen und dadurch für mehr Transparenz, weniger Papierkrieg und kürzere Schlangen auf den Ämtern sorgen.

    „Die digitale Revolution wird unsere Städte Schritt für Schritt verändern, aber wir müssen sie klug und menschlich gestalten“

    erklärt Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl.

    „Die digitalisierte Stadt darf nicht zu Ausbeutung, Bevormundung und Manipulation führen, sondern muss auf Wissen, Selbstbestimmung, Zugang und Mitbestimmung beruhen. Ich freue mich auf eine spannende und bereichernde Diskussion mit dem neuen Prager Bürgermeister.“

    Die Podiumsdiskussion wird in Englisch geführt und moderiert von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der PIRATEN in Dresden. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und später auf Youtube veröffentlicht.
    Der Eintritt ist frei.
    Pressevertreter sind herzlich willkommen. Über Ihre Anmeldung vorab unter dresden.vorstand@piraten-sachsen.de freuen wir uns.

  • ePrivacy: EU-Regierungen wollen elektronische Nachrichtenzensur einführen

    ePrivacy: EU-Regierungen wollen elektronische Nachrichtenzensur einführen

    Die Bundesregierung, Großbritannien und mehrere weitere EU-Regierungen wollen Internetverbindungen, E-Mails und Whatsapp-Nachrichten auf unzulässige Inhalte durchsuchen lassen. Zum Auffinden von „kinderpornografischen“ und „terroristischen“ Inhalten sollen Internetprovider, E-Mail-Anbieter und Anbieter von Messaging-Diensten nach eigenem Ermessen die Internetnutzung und versandte Nachrichten ihrer Kunden verdachtslos und flächendeckend filtern dürfen. Das in der geplanten ePrivacy-Verordnung vorgesehene Telekommunikationsgeheimnis soll insoweit aufgehoben werden. Durch nationale Gesetze könnte die Nachrichtenzensur zudem verpflichtend eingeführt werden.
    Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Europawahlen, warnt:

    „Massenzensur des Internetzugangs und privater Nachrichten verletzt das Grundrecht auf Achtung unserer Privatsphäre und unserer Korrespondenz. Dieses Recht darf nicht in die Hände intransparenter und fehleranfälliger Algorithmen privater Kommunikationskonzerne gelegt werden. Ich rufe die Telekommunikationsbranche auf, sich laut gegen diesen Vertrauen zerstörenden Vorstoß auszusprechen und den Plan gemeinsam mit der Zivilgesellschaft zu stoppen.“

    Mit Blick auf verbreitete Verschlüsselungstechnologie kritisiert Breyer die Zensurpläne als ineffektiv. Vor allem das britische Innenministerium treibt die Nachrichtenzensur-Pläne im Rahmen der Verhandlung über die geplante ePrivacy-Verordnung der EU voran. Eine Arbeitsgruppe des Rates soll sich am Donnerstag mit dem Vorhaben befassen. Öffentlich gemacht wurde es heute von Bürgerrechts- und Datenschutzverbänden.

  • Wahlumfragen diskriminierungsfrei und repräsentativ gestalten

    Wahlumfragen diskriminierungsfrei und repräsentativ gestalten

    Sind Wahlumfragen in Deutschland diskriminierend und irreführend? In einem Offenen Brief an Umfrageinstitute, Presse und Presserat fordern drei kleine Parteien, in Umfragen zur Europawahl die Ergebnisse aller Parteien mit Aussicht auf einen Sitz im Europaparlament zu veröffentlichen.

    Weil bei der Europawahl 2019 ohne Sperrklausel gewählt wird, können Parteien schon ab 0,5% der Stimmen einziehen. Die bisherige deutsche Praxis einer Aufschlüsselung erst ab 3% oder 5% beeinflusse das Wahlverhalten und lasse aussichtsreiche kleine Parteien fälschlich als chancenlos oder irrelevant erscheinen, schreiben Piratenpartei, ÖDP und Demokratie in Europa. Dabei hätten gerade im Europäischen Parlament Abgeordnete kleiner Parteien zum Teil großen Einfluss auf die Parlamentsarbeit.

    Wenn Umfrageergebnisse als einzige Alternative zu etablierten Parteien die AfD ausweisen, könnten sie zudem „unzufriedene Wählerinnen und Wähler in die Arme dieser nationalistischen Partei treiben.“ In anderen EU-Ländern sei es selbstverständlich, dass Wahlumfragen bei vergleichbar großen Stichproben Ergebnisse auch unterhalb von 1% oder 2% ausweisen.

    „Wir wollen eine Debatte darüber anstoßen, wie die demokratische Vielfalt in Europa besser abgebildet werden kann. Wir wollen nicht, dass mit dem bisher ausgewiesenen politischen
    Angebot unzufriedene Wählerinnen und Wähler resignieren und nicht mehr zur Wahl gehen.“

    Der Brief im Wortlaut.

  • Protestwelle wirkt: Geplante Copyright-Internetzensur auf der Kippe

    Protestwelle wirkt: Geplante Copyright-Internetzensur auf der Kippe

    Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines „Leistungsschutzrechts“ auf Links einigen konnten.

    „Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsreform bedeutet noch nicht das Ende von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern. Es ist aber ein ganzes Stück unwahrscheinlicher geworden, dass die Verhandlungen über die Urheberrechtsrichtlinie noch vor den Europawahlen im Mai zu einem Abschluss kommen.“

    kommentiert die Europaabgeordnete Julia Reda (Piratenpartei), die den Widerstand der Netzgemeinde gegen die Zensurpläne anführt.

    „Diesen Etappensieg hat die Netzgemeinde hart erkämpft. Im Europawahlkampf werden wir nun eine Debatte darüber zu führen haben, ob wir wirklich Zensurfilter wollen und Steuern für Links auf Zeitungsartikel, nur zum Profit der mächtigen Contentindustrie.“

    kündigt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, an.

    „Fehleranfällige Filter-Algorithmen und Abgaben auf Links drohen unser Internet und unser Recht auf digitale Meinungsfreiheit zu zerstören. Wir wollen kein Filternet und keine Maschinenzensur!“

    Im vergangenen Jahr hatten die CDU-Europaabgeordneten um den Berichterstatter Axel Voss noch für die umstrittene Urheberrechtsreform gestimmt, während die Abgeordneten von SPD, FDP und Grünen unterschiedlich abstimmten. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag werden Uploadfilter abgelehnt, doch die Bundesregierung unterstützt ihre Einführung grundsätzlich. Die Zivilgesellschaft läuft Sturm gegen die Pläne. Auch die Filmindustrie ist inzwischen dagegen. Zuletzt hat sich sogar die Musikindustrie gegen den aktuell diskutierten Vorschlag ausgesprochen.

    „Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Gefahren der Urheberrechtsreform zeigt Wirkung.“

    freut sich Julia Reda und ergänzt:

    „In den nächsten Wochen darf der öffentliche Druck nicht nachlassen, dann haben wir die Chance, die schädlichsten Elemente der Urheberrechtsreform endgültig abzulehnen.“

    Die Piratenpartei ruft Internetnutzer auf, bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier gegen die Zensurpläne zu protestieren.

  • Hackerangriff: Piratenpartei fordert Cyber-Sicherheitspaket zum Schutz vor Ausspähen privater Daten

    Hackerangriff: Piratenpartei fordert Cyber-Sicherheitspaket zum Schutz vor Ausspähen privater Daten

    Nach dem Ausspähen privater Daten Prominenter durch einen Schüler fordert die Piratenpartei von der Bundesregierung ein umfassendes Cyber-Sicherheitspaket. In einem Schreiben an die Bundesminister für Justiz, Inneres, Wirtschaft und Digitales nennt die Partei Handlungsbedarf in 17 Bereichen und mahnt einen Dialog mit der Zivilgesellschaft an.

    „Bei Cybersicherheit geht es längst nicht mehr nur um die Sicherheit unserer Daten, sondern zunehmend um unsere Gesundheit und unser Leben“,

    erklärt der Bürgerrechtler Patrick Breyer.

    „Anstelle von unzureichenden bis kontraproduktiven Schnellschüssen sollte die Bundesregierung nach dem jüngsten Datenklau in einen Dialog mit der Zivilgesellschaft eintreten. Die Informationsgesellschaft sicher zu gestalten, erfordert so grundlegende Änderungen, dass neben der Wirtschaft auch Vertreter der Nutzer mit einbezogen werden müssen.“

    Im Einzelnen umfasst das Cyber-Sicherheitspaket der PIRATEN folgende 17 Maßnahmenfelder:

    1. Recht auf Digitale Mündigkeit
    2. Recht auf Anonymität
    3. Recht auf Beseitigung von Schwachstellen
    4. Meldepflicht für Schwachstellen
    5. Recht auf sichere Voreinstellung
    6. Privacy by design für IT-Hersteller
    7. Schutz vor Koppelung und Einwilligungsklauseln
    8. Recht auf Sicherheitstools
    9. Recht auf verschlüsselte Kommunikation
    10. Recht auf verschlüsselte Datenspeicherung
    11. Recht auf Transparenz
    12. Recht auf Wegwerfnummern
    13. Recht auf „Beipackzettel“
    14. Sicherheit von Passwörtern
    15. Recht auf Anbieterwechsel
    16. Durchsetzung der Datensparsamkeit
    17. Recht auf Entschädigung

    Das vollständige Cyber-Sicherheitspaket ist im Brief an Bundesjustizministerin Barley nachzulesen, gleichlautend versandt an die Minister Seehofer, Altmeier und Bär.

  • Staatstrojaner: Mehr Sicherheit durch Sicherheitslücken?

    Staatstrojaner: Mehr Sicherheit durch Sicherheitslücken?

    Nach dem sogenannten Hackerangriff auf Politiker und Prominente fordert die CDU/CSU-Fraktion den Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und somit eine Ausweitung der Befugnisse von Ermittlungsbehörden.

    „Für den Einsatz von Quellen-TKÜ und Staatstrojanern sind die Ermittlungsbehörden auf Sicherheitslücken in den Geräten der Überwachungsopfer angewiesen. Der Staat hat dadurch ein Interesse, Sicherheitslücken offen zu halten, anstatt sie zu schließen. Diese Lücken können aber genau so auch von anderen ausgenutzt werden, beispielsweise um erneut persönliche Daten auszuspähen. Der Staat sorgt also letztlich dafür, dass IT-Systeme unsicherer werden.“

    erläutert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zu Europawahl.

    „Der Staat hat die Aufgabe, die Bürger vor solchen Angriffen zu schützen. Mit dem Staatstrojaner macht er allerdings genau das Gegenteil. Wir PIRATEN lehnen deshalb Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung vollumfänglich ab: Wer für Sicherheit sorgen möchte, darf nicht selbst Sicherheitslücken ausnutzen und verschweigen!“

    ergänzt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei.

    Julia Reda (Piratenpartei), Berichterstatterin des Europäischen Parlaments zum Thema „Kompetenzzentrum für Cybersicherheit“, unterstreicht:

    „Das Internet ist eine gemeinschaftliche Infrastruktur, die nicht nur die weltweite Wirtschaft verbindet. Es ist auch die Infrastruktur, auf die wir zur Kommunikation, sowie für den Zugang zu Kultur und Informationen täglich angewiesen sind. Eine Sicherheitslücke in einer einzelnen Komponente kann damit zur Bedrohung für das gesamte Internet werden und somit auch alles beeinträchtigen, das auf dem Internet aufbaut. Die Sicherheit und Zuverlässigkeit unserer gemeinschaftlichen Infrastruktur muss deswegen im Mittelpunkt der Anstrengungen stehen.“

    Mit Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung sollen Kommunikation und private Daten von Verdächtigen überwacht werden, ohne dass diese es bemerken. Hier kommt eine Software zum Einsatz, die über Sicherheitslücken auf die zu überwachenden Geräte gespielt wird. Über eine solche staatlich geheimgehaltene Lücke konnte sich beispielsweise der Trojaner „WannaCry“ verbreiten, der 2017 zahlreiche öffentliche Einrichtungen, u.a. auch Krankenhäuser lahmlegte.

    Die Piratenpartei unterstützt deshalb in zahlreichen Bundesländern Bündnisse und Aktionen gegen verschärfte Polizeigesetze, die ebenfalls Staatstrojaner und Quellen-Telekommunikationsüberwachung beinhalten. Sie reicht außerdem eine Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner ein.

  • Junge Menschen streiken für unsere Zukunft!

    Junge Menschen streiken für unsere Zukunft!

    Am 18. Januar streiken und demonstrieren in über 40 Städten in ganz Deutschland Schülerinnen und Schüler, Studierende und Azubis gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Unter dem Motto „Fridays For Future“ fordern sie eine Politik, die sich stärker für Klimaschutz sowie einen schnellen Kohleausstieg einsetzt.
    Inspiriert sind die jungen Menschen von Greta Thunberg, einer 15-jährigen schwedischen Klimaaktivistin. Greta hatte unter anderem eine emotionale Rede auf dem Weltklimagipfel in Katowice gehalten, in welcher sie die Klimapolitik der Weltgemeinschaft anprangert und zum Streik aufruft.

    Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Bewegung #FridaysForFuture ausdrücklich.
    Wir finden es wichtig, dass sich junge Menschen gegen eine Klimapolitik zur Wehr setzen, die sich nur um Wirtschafts- und Konzerninteressen dreht. Zu lange haben die geschwiegen, die von den Folgen des Klimawandels am meisten betroffen sein werden. Deshalb appellieren wir an alle jungen Menschen: Kämpft am 18. Januar für unsere Zukunft!

    Kommt am Freitag den 18. Januar in eure #FridaysForFuture Stadt und demonstriert gemeinsam für eine klimagerechte Zukunft!

    Weit über 40 Städte sind am Streik beteiligt.

    Streikt am 18. Januar!
    Kämpft für unsere Zukunft!

    #FridaysForFuture
    #ClimateJusticeNow

    Die PIRATEN stehen seit ihrer Gründung für das Prinzip der Nachhaltigkeit. Wir verstehen darunter die Veränderung der heutigen Verhältnisse hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Grundlage dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen, so dass diese in einer Weise genutzt und erhalten werden, dass sie auch für nachfolgende Generationen zur Verfügung stehen und die Menschheit in einer würdigen Form existieren kann.

    Dr. Michael Berndt, energiepolitischer Sprecher der Piratenpartei zum Braunkohleausstieg:

    „Bereits im Jahr 2016 hätte eine andere Einsatzreihenfolge der deutschen Kraftwerke für die Stromerzeugung, bei der zuerst Gas-, dann Stein- und erst an letzter Stelle Braunkohlekraftwerke eingesetzt würden, eine Einsparung von ungefähr 100 Millionen Tonnen CO2 gebracht. Außerdem wären volkswirtschaftliche Kosten von ca. 5 Mrd. € eingespart worden. Gaskraftwerke sind aber auch in Bezug auf die Versorgungssicherheit der ideale Partner der Erneuerbaren Energien bei der Stromerzeugung. In einzelnen deutschen Städten, wie zum Beispiel in Berlin und Cottbus, wurden bzw. werden bereits ehemalige Kohlekraftwerke zu Gaskraftwerken umgebaut. Dieser Weg muss schnell und konsequent weitergegangen werden!
    Auch für den Verkehrs- und Wärmebereich sind CO2-emissionsarme Lösungen entwickelt worden. Wir müssen uns endlich vom Einsatz gewinnmaximierender, aber klimaschädlicher Technologien verabschieden. Als verantwortungsbewusster Erwachsener kann man sich bei Greta Thunberg und der weltweiten Schülerbewegung für ihren Einsatz nur bedanken und ihnen einen ‚langen Atem‘ wünschen“