Letzte Beiträge
Digitalradio versus UKW (14. Juni 2017)
Kommentar zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes von Benjamin Georg Lorrig und Guido Körber. Entgegen früherer Aussagen der Bundesregierung, dass sie eine Digitalradio-Pflicht nun doch…
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF (9. Juni 2017)
Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten…
Klima-Irrungen im Bundestag (5. Juni 2017)
Der Berliner Kreis der CDU/CSU hat ein Papier zum Klimaschutz veröffentlicht, das unterirdischer kaum sein könnte. Längst als falsch entlarvte Propaganda der fossilen Energiewirtschaft wird als politische Position gegen wissenschaftliche Erkenntnisse gestellt.
NRW-Datenschutzbeauftragte segnet Ausweis-Scans der Deutschen Post ab (3. Juni 2017)
Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einiger Zeit die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie elektronisch. Die PIRATEN haben die Datenschutzbeauftragte eingeschaltet – doch diese teilt nun mit, dass sie im Kern keine Einwände habe.
Tag der Organspende, Tag des Nachdenkens (3. Juni 2017)
Heute ist der Tag der Organspende – kaum ein Tag verbindet Leben und Tod so deutlich wie dieser Tag. Menschen sterben und schenken…
Abschiebung von Kindern sofort stoppen! (1. Juni 2017)
Abschiebeversuche, wie der am 31.Mai in Nürnberg, sind eine menschliche Katastrophe. Ein so brutales und unverhältnismäßiges Auftreten der Polizei gegen Schüler zeigt auf, dass wir ein Problem haben. Wir PIRATEN fordern, diese menschlich verwerfliche und ressourcenverschwendende Praxis zu beenden. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, unterstützen wir die Demonstration zum Schutz von Schülerinnen und Schülern der Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco heute um 18:00 Uhr auf dem Salvatorplatz in München.
Internationaler Kindertag – PIRATEN fordern konkrete Rechte für Kinder (1. Juni 2017)
Heute am 1. Juni, dem internationalen Kindertag, feiern wir unsere Kinder und lassen sie feiern. Wir bieten ihnen an diesem Tag auch Besonderes…
PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen (31. Mai 2017)
Heute, den 31. Mai 2017 um 21 Uhr wird die Diskussionsrunde zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) live auf PiratesOnAir übertragen. An der Gesprächsrunde…