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Kleiner Ausblick auf kommunale Abgabemodelle für Cannabis (17. Januar 2017)
Der Stand: In den letzten Monaten liest man von vielen Kommunen, die sich um eine Freigabe von Cannabis bemühen. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg…
Ich hatte Glück: Die Geschichte einer Flucht (15. Januar 2017)
Im März 2017 wird es genau 75 Jahre her sein, dass ich in Shanghai geboren wurde – weil meine Eltern sich zu diesem…
EuGH korrigiert Urteil zu Internet-Überwachung (13. Januar 2017)
Wer sich im Netz wofür interessiert – das unterliegt dem Datenschutz. Dies hat der Europäische Gerichtshof nun auf Antrag des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer klargestellt.
Operation gelungen, Patient geklont (12. Januar 2017)
Über Weihnachten bis in den Januar hinein kam es aufgrund von Hardwareausfällen zu teilweise schwerwiegenden Einschränkungen bei der Nutzung von IT-Diensten der Piratenpartei.…
Reda führt fraktionsübergreifenden Widerstand gegen EU-Leistungsschutzrecht an (11. Januar 2017)
In einem neuen Kampagnenvideo sprechen sich zwölf Mitglieder des Europäischen Parlaments unisono gegen den Gesetzesentwurf für ein EU-Leistungschutzrecht für Presseverleger aus, den der…
„Kein Urheberrecht auf Daten“: Julia Reda kritisiert EU-Kommissionspläne (10. Januar 2017)
Die heutige Mitteilung der EU-Kommission zur europäischen Datenwirtschaft kommentiert Julia Reda, EU-Abgeordnete der PIRATEN und Vizevorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wie folgt: „Die EU-Kommission liebäugelt…
Die elektronische Fußfessel: Symbol staatlicher Untätigkeit (10. Januar 2017)
Justizminister Heiko Maas setzt sich in der Debatte um den Terroranschlag durch Anis Amri neuerdings dafür ein, auch Gefährder, also Menschen, denen zwar…
TTIP – Game Over? (9. Januar 2017)
Nachdem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gewählt worden war, wurde TTIP für so gut wie tot erklärt. Bereits im Wahlkampf hatte…